De Maizière treibt Bundeswehrreform voran

Verteidigungsminister Thomas de Maizière will nicht nur die Truppenstärke der Bundeswehr verringern, sondern auch bei der Ausrüstung massiv streichen. Er plant Milliardenkürzungen bei wichtigen Rüstungsprojekten.



Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière treibt die Bundeswehrreform weiter voran und seine Pläne treffen die Rüstungskonzerne empfindlich. Unter anderem will der CDU-Politiker auf Kampfjets, Panzer und Hubschrauber verzichten. Das geht aus einem Schreiben des Ministers an die für Verteidigung zuständigen Berichterstatter im Haushaltsausschuss hervor.

EADS drohen Milliardeneinbußen

Dem Haushaltsausschuss hat de Maizière bereits in der vergangenen Woche eine Streichliste zugestellt. Sie umfasst 20 Hauptwaffensysteme des Heeres, der Luftwaffe und der Marine. Dabei geht es sowohl um eine Reduzierung der Bestände, als auch um Kürzungen bei laufenden oder geplanten Projekten. Statt 177 soll die Bundeswehr insgesamt nur noch 140 Kampfjets vom Typ Eurofighter erhalten. Die Bestellung vom Transport-Hubschrauber NH-90 soll um ein Drittel von 122 auf 80 gekürzt werden. Von den Tiger-Kampf-Hubschraubern will de Maizière nur noch die Hälfte der vorgesehenen 80 haben.

Damit ist der Luft- und Raumfahrtkonzern EADS, der bei allen drei Projekten Auftragnehmer ist, von den Kürzungen besonders stark betroffen. Ihm drohen Einbußen in Höhe von etlichen Milliarden Euro. Auch die Unternehmen Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann bekommen die Einschnitte zu spüren: Statt 410 Schützenpanzern vom Typ Puma sollen nur noch 350 beschafft werden. Die Zahl der Leopard-II-Kampfpanzer der Bundeswehr soll von 350 auf 225 reduziert werden. Nur zehn Systeme wie die Riesen-Drohne Euro Hawk oder der Transportpanzer Fuchs werden von den Kürzungen ausgenommen. An diesem Mittwoch (19.10.2011) will der Minister die Chefs der größten Rüstungsunternehmen über seine Kürzungspläne informieren.

Entscheidung über Schließung von Standorten

Den Stellenabbau im zivilen und militärischen Bereich will de Maizière sozialverträglich gestalten. Dazu sind eine Reihe von Maßnahmen geplant, die bis 2017 befristet werden sollen. Die Streichung von 36.000 Stellen soll mit großzügigen Vorruhestandsregelungen und Hilfen für den Jobwechsel abgefedert werden.

Das Programm muss noch innerhalb der Bundesregierung abgestimmt werden und soll im ersten Quartal 2012 in Kraft treten. Damit nimmt die Bundeswehrreform immer konkretere Formen an. Als letzter ganz großer Baustein wird in der kommenden Woche die Entscheidung über die Schließung von Standorten folgen.

Die Bundeswehr mit derzeit knapp 200.000 aktiven Soldaten soll auf 170.000 Zeit- und Berufssoldaten sowie bis zu 15.000 freiwillig Wehrdienstleistende schrumpfen. Hinzu kommen 55.000 Zivilangestellte.

Autorin: Pia Gram (dpa, dapd, rtr)
Redaktion: Siegfried Scheithauer

Quelle

Das sollte man sehr Skeptisch sehen.
Wer weiß wozu man die BW noch braucht und wenn sie abgebaut ist,dann ist es vorbei.
Zu bedenken sollte uns auch geben das De Maizière damals die Superpolizei durchdrücken wollte,was zum Glück verhindert werden konnte.Siehe dazu Artikel Spiegel:

Superpolizei

Scheinar wird jetzt an der BW herum gedoktort, was man sehr kritisch im Auge haben sollte.

Weniger Kampfjets, Panzer und Hubschrauber: Der Verteidigungsminister dampft nicht nur die Truppenstärke der Bundeswehr, sondern auch ihre Ausrüstung massiv ein.



Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) plant Milliardenkürzungen bei wichtigen Rüstungsprojekten: Unter anderem will er auf 37 Kampfjets vom Typ Eurofighter, 40 Tiger-Kampfhubschrauber und 42 Transporthubschrauber NH-90 verzichten. Das geht aus einem Schreiben des Ministers an den Haushaltsausschuss vor.

Die Streichliste umfasst 20 Hauptwaffensysteme des Heeres, der Luftwaffe und der Marine. Dabei geht es sowohl um eine Reduzierung der Bestände, als auch um Kürzungen bei laufenden oder geplanten Projekten. Statt 177 soll die Bundeswehr insgesamt nur noch 140 Eurofighter erhalten. Die Bestellung von NH-90 soll um ein Drittel von 122 auf 80 gekürzt werden. Von den Tiger-Kampfhubschraubern will de Maizière nur noch die Hälfte der vorgesehenen 80 haben.
Deutsche Rüstungskonzerne betroffen

Damit ist der Luft- und Raumfahrtkonzern EADS, der bei allen drei Projekten Auftragnehmer ist, von den Kürzungen besonders stark betroffen. Ihm drohen Einbußen in Höhe von etlichen Milliarden Euro.

Statt 410 Schützenpanzern vom Typ Puma sollen nur noch 350 von den Unternehmen Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann beschafft werden. Die Zahl der Leopard-II-Kampfpanzer der Bundeswehr soll von 350 auf 225 reduziert werden. Nur zehn Systeme wie die Riesendrohne Euro Hawk oder der Transportpanzer Fuchs werden von den Kürzungen ausgenommen. An diesem Mittwoch will de Maizière mit den Chefs der großen Rüstungsunternehmen über die Streichliste beraten.

Der Minister begründet die Reduzierung der Bestände sowie laufender und geplanter Rüstungsprojekte damit, dass er "unter dem vorrangigen Gesichtspunkt einsatzfähiger Streitkräfte eine höhere Effizienz und Effektivität erreichen" wolle. "Die Zahlen spiegeln den jetzigen Planungsstand wider und werden weiter zu konkretisieren sein", heißt es in seinem Schreiben.
Zustimmung aus der Opposition

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold erachtet die Pläne des Ministers für teilweise sinnvoll. Als "eklatanten Fehler" bezeichnete er aber den Verzicht auf die Transporthubschrauber. Der Grünen-Obmann im Verteidigungsausschuss, Omid Nouripour, sprach von einem "richtigen Ansatz". Allerdings wären noch weitere Sparmaßnahmen möglich, kritisierte er.

Quelle

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