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Apostolos-Athanasios Tsochatzopoulos

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Apostolos-Athanasios Tsochatzopoulos

Beitrag  checker am Mo Dez 19, 2016 4:32 pm

Apostolos-Athanasios "Akis" Tsochatzopoulos (griechisch Απόστολος-Αθανάσιος "Άκης" Τσοχατζόπουλος, * 31. Juli 1939 in Athen) ist ein griechischer Politiker. Er war mehrmals Minister.



Leben

Tsochatzopoulos wuchs in einfachen Verhältnissen in Thessaloniki auf. Er studierte Bauingenieurwesen in München und schloss mit den Titeln Diplom-Ingenieur und Diplom-Wirtschaftsingenieur ab. Anschließend begann er eine 16-jährige Tätigkeit als Bauingenieur in München und Athen, hauptsächlich im Bereich öffentlicher Bauten. Aus dem Exil unterstützte Tsochatzopoulos die Widerstandsbewegung gegen die griechische Militärdiktatur. 1969 wurde ihm seine Staatsangehörigkeit durch das Obristenregime aberkannt. Er wurde Mitglied der PAK (Panhellenische Befreiungsbewegung) und wurde ab 1972 Mitglied des Nationalrates. Nach dem Fall der Junta 1974 kehrte er nach Griechenland zurück.

1974 wurde er Gründungsmitglied der PASOK und war seitdem bis April 2011 ununterbrochen Präsidiumsmitglied. Seit November 1990 war er Generalsekretär der PASOK. Ab 1981 bekleidete er in verschiedenen Regierungen mehrere Ministerposten.

Er war von 1981 bis 2009 Abgeordneter des Griechischen Parlaments und führte verschiedene Ministerien.

Minister für öffentliche Arbeiten (1981–1985)
Minister beim Ministerpräsidenten (1985–1987)
Innenminister (1987–1989)
Minister für Transport und Kommunikation (1989–1990, in der Koalitionsregierung)
Innenminister (1993–1995)
Verteidigungsminister (1996–2001)
Entwicklungsminister (2001–2004)

1996 konkurrierte er mit Konstantinos Simitis um die Nachfolge von Ministerpräsident Andreas Papandreou, unterlag jedoch bei der parteiinternen Wahl knapp.

Gerichtsverfahren

Ein Immobiliengeschäft Tsochatzopoulos' war seit 2010 Gegenstand staatsanwaltlicher Ermittlungen[1] und einer Untersuchung des "Transparenzkomitees" (eines Disziplinarausschusses) der PASOK:[2] Der Ex-Minister und seine Frau hatten wenige Tage vor Inkrafttreten einer steuerrechtlichen Änderung ein Grundstück am Fuße der Akropolis für eine Million Euro von einer "Offshore"-Gesellschaft gekauft und dieser Gesellschaft dadurch eine erhebliche Steuerersparnis ermöglicht. Am 11. April 2011 beschloss das Präsidium seinen Ausschluss aus der Partei. Ein Untersuchungsausschuss des Parlaments in Athen sah ferner Bestechungsvorwürfe gegen Tsochatzopoulos im Zusammenhang mit einem Kauf deutscher U-Boote als erhärtet an. Das griechische Parlament ermittelte aufgrund von Informationen, die der Athener Staatsanwaltschaft von den Kollegen in München übermittelt wurden. Griechenland hatte im Jahre 2000 vier U-Boote des Typs 214 im Wert von 2,85 Milliarden Euro in Deutschland gekauft. Nach den Ermittlungen der deutschen Behörden soll die ehemalige MAN-Tochter Ferrostaal Bestechungsgelder in Millionenhöhe gezahlt haben.[3] Tsochatzopoulos sagte im Fernsehen, die Beschuldigungen seien falsch; die Justiz werde den Fall klären.[4] Im Juni 2011 wurde seine Immunität für die vergangene Legislaturperiode aufgehoben. Am 11. April 2012 wurde er wegen Verdacht auf Korruption verhaftet[5] und nach Verhör wegen weiterbestehendem Verdacht sowie der Gefahr von Flucht und neuen Straftaten am 16. April in die Haftanstalt von Korydallos eingewiesen.[6]

Die Schweizerische Bundesanwaltschaft ließ ein Guthaben Tsochatzopoulos' von 10 Millionen Schweizer Franken bei einer Bank in der Schweiz wegen des Verdachts der Geldwäsche sperren.[7]

Am 4. März 2013 wurde Tsochatzopoulos wegen Steuerhinterziehung zu acht Jahren Haft und einer Geldstrafe von 520.000 Euro verurteilt, seine Immobilie beschlagnahmt.[8]

Am 22. April 2013 begann ein weiterer Strafprozess, in dem sich Tsochatzopoulos mit seiner Tochter, seiner geschiedenen Ehefrau und 16 weiteren Angeklagten wegen des Vorwurfs der Bestechlichkeit, der Geldwäsche und der Bildung einer kriminellen Vereinigung verantworten muss. Nach der Anklageschrift sind für den Kauf von U-Booten, Raketenabwehrsystemen und anderen Waffensystemen in Deutschland und Russland Bestechungsgelder in Höhe von 160 Millionen Euro geflossen, die über Off-Shore-Firmen und den Kauf oder die Renovierung von Immobilien gewaschen wurden.[9] Am 7. Oktober 2013 wurde er vom Strafgericht in Athen wegen Bestechlichkeit und Geldwäsche zu 20 Jahren Gefängnis verurteilt; sein Immobilienvermögen wurde konfisziert.[10]

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