Die Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI)

Andy Sa Jan 21, 2017 10:28 pm

Die Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI) wurde 1996 von mehreren Personen aus dem linksalternativen Spektrum der Neuen sozialen Bewegungen, insbesondere der Friedensbewegung, unter anderen von Tobias Pflüger initiiert. Die Gründung war auch eine Reaktion auf die Aufstellung der Spezialeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr in Calw am gleichen Tag.

Der Sitz des gemeinnützigen Vereins ist Tübingen. Er hat nach eigenen Angaben rund 300 Mitglieder.[1]

Ziele

Ziel ist es mit eigenen Analysen und Informationen einen Beitrag zur Völkerverständigung zu leisten. Die IMI versteht sich als Mittlerin zwischen der Sozialen- und Friedensbewegung und der wissenschaftlichen Bearbeitung von Konflikten und Konfliktkonstellationen. Die IMI will Information für alle Akteure der Gesellschaft bereitstellen sowohl für die politische als auch für die pädagogische Arbeit.[2]
Arbeit und Schwerpunkte

Die Arbeit von IMI zeichnet sich durch eine Vielzahl von wissenschaftlichen Arbeiten im friedenspolitischen Bereichen mit einem starken Fokus auf Deutschland und seine Rolle in der Welt aus. Bereiche der Arbeit sind Friedens- und Konfliktforschung, Rüstung und Rüstungsexport, Umstrukturierung der Bundeswehr, Militarisierung in Europa, NATO sowie Flüchtlingspolitik.

Am 1. September 2011 wurde der IMI der Aachener Friedenspreis verliehen.[3]
Konflikt um Gemeinnützigkeit und die Einstufung beim Verfassungsschutz

Das Finanzamt Tübingen verweigerte dem Verein im Februar 2007 einen Freistellungsbescheid und damit die Anerkennung der Gemeinnützigkeit des Vereins. Begründet wurde die Ablehnung mit Zweifeln einer nicht genannten Behörde an der Verfassungstreue der IMI. Im Juli 2007 drohte das Finanzamt mit einer rückwirkenden Aberkennung der Gemeinnützigkeit bis 2001. Dies hätte bedeutet, dass die gesamten Spendeneinnahmen seit 2001 mit 40 Prozent zu versteuern wären. Jürgen Wagner, geschäftsführender Vorstand der IMI, bezeichnete den Vorgang als politischen Skandal und gezielte staatliche Repression gegen Kritiker.[4] [5] Am 24. August 2007 wurde die Allgemeinnützigkeit des Vereines letztendlich doch vom Finanzamt Tübingen anerkannt.[6]

Einer von den Organisationen Robin Wood und attac initiierten Kampagne haben sich neben der IMI, Greenpeace, dem BUND und medico international auch weitere Nichtregierungsorganisationen angeschlossen. Die Kampagne betraf den am 23. Mai vom Bundeskabinett eingebrachten Gesetzesentwurf zum Jahressteuergesetz 2013. Dieser sah vor, dass mit der Nennung im Verfassungsschutzbericht automatisch auch die Gemeinnützigkeit entzogen wird.[7]

Eine Beschreibung der IMI als „linksextremistisch beeinflusste Organisation“, ohne dass dies allerdings im Verfassungsschutzbericht auftauchte, wurde inzwischen von der Homepage des Verfassungsschutzes entfernt. Gegen diese Einschätzung hatte sich die IMI u.a. mit anderen Gruppen für die Forderung der Auflösung des derzeitigen Verfassungsschutzes zur Wehr gesetzt.[8]
Bekannte Mitglieder

Der vertretungsberechtigte Vorstand der IMI besteht aus: [9]

Jürgen Wagner (geschäftsführend); zugleich Redaktionsmitglied der Zeitschrift Wissenschaft und Frieden
Andreas Seifert
Tobias Pflüger
Claudia Haydt (Mitglied des Parteivorstandes[10])
Christoph Marischka
Michael Haid
Jonna Schürkes

ehemaliger Beirat: [11]

Paul Schäfer

Quelle