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Auseinandersetzung und Verhaftungen im Amtsgericht

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Auseinandersetzung und Verhaftungen im Amtsgericht

Beitrag  Luziefer-bs1 am Do Aug 18, 2011 5:34 am

Heftige auseinandersetzungen und zwei Verhaftungen gab es heute am Amtsgricht Braunschweig.
Gegen Vormittag erreichten mich mehrere Anrufe das es im Amtsgericht Braunschweig zu übergriffen gekommen sei.
Hintergrund war eine Verhandlung wegen Abnahme von Fingerabdrücken einer Person Betreffend des Brandes in der noch nicht fertig gestellten Massenzuchtanlage von Hühnern.
Die Betroffene Personen wurde auf Grund von nicht genügend Beweismitteln freigesprochen,sollte aber im nachhinein Fingerabdrückie abgeben.
Diesbezüglich wurde Anklage erhoben,oder besser Klage erhoben.
Augenzeugen berichteten das eine Person von mehreren Justizangestellten brutal die Treppe hinunter gezogen wurde.Ob es im Gerichtssaal zu vorkommnissen gekommen sei,konnte der Augenzeuge nicht sagen.
Als ich hin kam eskalierte die Situation vor dem Amtsgericht, Betreffend Personalienfeststellung.
Etwas später gab es eine rankelei und eine Person wurde festgenommen.Leider gibt es kein Bildmaterial, da ein Beobachter anscheinend mit der Kamera nicht klar kam.
Laut Augenzeugen soll eine weitere Person festgenommen sein sollen.
In der Zeit wo ich mich dort aufgehalten habe und auf jemanden gewartet habe, standen 9 Uniformierte 3 Personen gegenüber.
Eine Initiative hatte einen infostand vor dem Amtsgericht aufgebaut und Flugblätter verteilt.
Zu dem muss man erwähnen das es zu Farbbombenanschlägen im laufe der Morgenstunden gekommen ist, ob sie mit der Verhandlung in Zusammenhang stehen konnte nicht genau gesagt werden.
Von Vorteil ist aber solche Aktion nicht,gerade vor einer Verhandlung.
Weshalb die Personen von der Justiz mit entsprecheder Härte angegangen wurden sind,ist vorerst unklar.
Es ist aber anzunehmen das evt. nicht entsprechende Kleidung der Auslöser war,da einige Personen ohne entsprechendes Schuhwerk vorort an zu teffen waren.
Sollten Hintergrundinformationen dazu kommen,werden wir davon berichten.

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Proteste im Gericht – Wachtmeister mussten Umweltaktivisten wegtragen

Beitrag  Luziefer-bs1 am Do Aug 18, 2011 5:47 am

Zwischenrufe während der Verhandlung – Strafantrag wegen Hausfriedensbruchs gegen zwei Zuschauer



Ein grüner Farbbeutel war in der Nacht an der Fassade des Amtsgerichts gelandet. Ein Vorbote? Umweltaktivisten protestierten am Donnerstag gegen Hähnchenmast, aber auch gegen Polizei und Justiz. Auf einem Plakat stand zu lesen: "Umweltschutz statt Staatsschutz".

Hintergrund des Protests war die Verhandlung gegen einen jungen Mann, dem Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen wird. Der Braunschweiger (21) zählte zu den Verdächtigen, als im vergangenen Sommer nahe Hamburg eine Hähnchenmastanlage kurz vor der Inbetriebnahme abgebrannt wurde.

Deshalb wurden erkennungsdienstliche Maßnahmen angeordnet, als die Polizei den zur Fahndung ausgeschriebenen Mann aufgriff. Der Angeklagte aber soll sich verweigert haben, als Fingerabdrücke genommen und Fotos gemacht werden sollten. Deshalb steht er nun vor Gericht. Die Ermittlungen wegen Brandstiftung wurden aus Mangel an Beweisen eingestellt.

Im Internet war dazu aufgerufen worden, den Prozess zu stören. Der Angeklagte Karl C. wird dort zitiert: "Ich wünsche mir ein widerständiges Publikum, welches aus der vorgegebenen Rolle als stillschweigende Zuhörer_innen ausbricht und mit mir den Prozess auf vielfältige Art und Weise aus der Sicht der Justiz zum Scheitern bringt."

Ein buntes Grüppchen war es, das dem Aufruf folgte und sich gestern Morgen vor dem Gericht einfand. Knapp 20junge Menschen, teils barfuß, die Haare zu Dreadlocks gezwirbelt, mit bunten Aladin-Hosen und Trillerpfeifen. Nahezu fröhlich wirkte der Protest – aber das hohe Sicherheitsaufgebot zeigte, dass es sich nicht um einen Spaß handelte.

Am Eingang fanden Personenkontrollen statt. "Wir haben hier alles abgeschirmt", erklärte eine Bedienstete. Jugendrichter Winrich Steinberg, der eine bewundernswerte Geduld an den Tag legte, wies gleich zu Beginn der Sitzung darauf hin: "Bei Störungen lasse ich sofort den Saal räumen." Davon ließen sich die Zuhörer nicht beeindrucken, provozierten immer wieder mit Zwischenrufen. Weil sie sich weigerten, den Saal zu verlassen, wurden einzelne Aktivisten von Wachtmeistern aus dem Gericht getragen. Gegen zwei Protestler wird Strafantrag wegen Hausfriedensbruchs gestellt.

Karl C. war ohne Anwalt erschienen, wurde jedoch von einer jungen Frau unterstützt, die angab, sich ihr Strafrechtwissen selbst angeeignet zu haben. Die beiden verfolgten eine Taktik, die unter Juristen als "Konfliktverteidigung" bekannt ist. Dabei werden alle Möglichkeiten, die die Strafprozessordnung hergibt, genutzt, um das Verfahren zu sabotieren: zahlreiche Befangenheitsanträge wurden gestellt, immer wieder dem Richter ins Wort gefallen, Pausen beantragt.

So zog sich die Verhandlung stundenlang hin, ohne dass es um den Inhalt der Anklage ging. Am Ende wurde das Verfahren ausgesetzt, die Befangenheitsanträge müssen nun abgearbeitet werden. Ganz im Sinne von Karl C.: "Ich will den Prozess nutzen, um auf den Sinn und Unsinn von Polizei und Justiz aufmerksam zu machen."

Der Prozess wird fortgesetzt.

Quelle

Etwas anders berichtet,als der Augenzeuge das bei mir Aussagte.
Ich persönlich war nicht bei der Verhandlung da ich auf jemanden wartete,denn ich verfehlt hatte, da diese Verhandlung erst gar nicht statt fand.

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re

Beitrag  checker am Do Okt 06, 2011 9:52 pm

Hier noch etwas Verschwörungstheorie, oder besser eine kritische Frage.

Gehen wir mal davon aus das der Farbangriff auf das Amtsgericht nicht von den Umweltschützern gemacht wurde,sondern von irgend jemaden der versuchte das dort die Situation eskalieren sollten.
So ist im das auch gelungen, denn die Justiz musste so handeln, da sie davon ausgehen musste das die Umweltschützer dies gemacht haben.
Über Kleiderordnung möchte ich gar nicht erst sprechen und das ein Gerichtssaal kein Schauspielhaus ist auch nicht.
Stellt sich die Frage, wer Interesse hat die Umweltschützer ans Messer zu liefern und fragen wir un weiter, wer nicht beim Prozeß erschienen ist?
Diese Frage sollte sich aber jeder selber stellen,Antworten können wir hier nicht geben?

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