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Millionen-Posse um Konrad beendet

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Millionen-Posse um Konrad beendet

Beitrag  Luziefer-bs1 am So Aug 28, 2011 10:27 am

Sozialministerium kümmert sich nun um Genehmigung



Der Streit um die Genehmigung von obertägigen Gebäuden des Atommüll-Endlagers Schacht Konrad in Salzgitter scheint beigelegt. Das Bundesumweltministerium teilte gestern auf Anfrage mit, dass nicht mehr die Stadt Salzgitter für die Genehmigung der Konrad-Gebäude zuständig ist.

Vielmehr kann sich das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) als Betreiber des Endlagers seine Bauanträge nun direkt beim zuständigen Sozialministerium in Hannover genehmigen lassen.

Bisheriger Stand: Das niedersächsische Sozialministerium hatte die Stadt Salzgitter angewiesen, die Baugenehmigungen des BfS zu bearbeiten. Die Stadtverwaltung wiederum sträubte sich dagegen – einmal weil sie sich mit den aufwendigen Bauvorhaben überfordert fühlte. Aber auch weil sie sich bis heute vehement gegen das Endlager wehrt.

Das Ganze ist aber mehr als ein bizarrer Streit zwischen dem CDU-geführten Ministerium in Hannover und der CDU-geführten Stadt Salzgitter. Denn die Verzögerungen, zu denen das Ämter-Hickhack führt, kosten den Steuerzahler Millionen. An jedem Tag, um den sich die Inbetriebnahme des Endlagers verschiebt, sind für die Schachterhaltung 70.000 Euro aufzuwenden. Das sind 25 Millionen Euro pro Jahr.

Salzgitters Oberbürgermeister Frank Klingebiel betrachtet die neuen Vereinbarungen über die Baugenehmigungsverfahren als „vernünftig und zweckmäßig“, teilte er am Wochenende mit. Nach „intensiven, in der Sache auch kontroversen, aber im Ergebnis partnerschaftlich geführten Gesprächen“ sei eine sachgerechte Lösung erreicht worden, so Klingebiel. Nun liege die Zuständigkeit bei den Behörden, die die Kompetenz für dieses „komplexe und einzigartige Verfahren“ hätten.

Das Bundesamt für Strahlenschutz wollte sich gestern dazu nicht äußern. „Wir kommentieren das nicht“, so Sprecher Werner Nording. „Das ist Sache des Bundesumweltministeriums.“ In der Vergangenheit war das BfS weniger zurückhaltend. Da sagte Präsident Wolfram König unserer Zeitung: „Ich kann die Position der Stadt nachvollziehen. Sie möchte nicht Genehmigungen für ein Projekt erteilen, das sie aus grundsätzlichen Erwägungen ablehnt.“


Quelle

Leider sind die Demonstrationen ja so gut wie tot,kaum einer kommt noch zur Montagsdemo und das ganze Spiel nimmt seinen lauf weiter.
Auf kurz oder lang wird das Lager kommen,zumal man jetzt schon von einem Endlager spricht.
Die einzigsten die nach wie vor jeden Montag demonstrieren sind die Montagsdemonstranten, traurig aber war.
kotzen 1
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