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SPD in nöten:"Piraten gefallen sich als Störfaktor im System"

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SPD in nöten:"Piraten gefallen sich als Störfaktor im System" Empty SPD in nöten:"Piraten gefallen sich als Störfaktor im System"

Beitrag  Andy Do Apr 05, 2012 10:14 pm

Nun sind die Schlafenden erwacht und schießen zurück,bevor noch der letzte Wähler davon läuft.

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier fordert, die etablierten Parteien müssten auf die Piraten reagieren. Sie sollten Diskussionen so transparent führen, "dass andere sie als Einladung verstehen".


SPD in nöten:"Piraten gefallen sich als Störfaktor im System" Konferenz-der-SPD-Fraktionsvorsitzenden
So sieht man sich gern,mit verschlafenen Blick

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat zu einer schärferen Auseinandersetzung mit der Piratenpartei aufgerufen. "Wir dürfen den Piraten nicht angsterfüllt nachlaufen, aber wir müssen reagieren", sagte Steinmeier "Welt Online".

Die gewachsenen Parteien müssten sich ernsthaft mit den Positionen der Piraten zur Netzpolitik befassen. Sie "müssen ihre Diskussionen so transparent führen, dass andere sie als Einladung verstehen", sagte Steinmeier.

Zum Urheberrecht sagte er: "Natürlich können wir die Dinge angesichts fortscheitender technischer Entwicklung nicht zurückdrehen. Aber wir müssen nach Modellen suchen, wie Beiträge aus Musik oder Malerei den Künstlern weiter das Überleben sichern." Mit ihrer strikten Haltung zum Urheberrecht gefährdeten die Piraten "die Existenzgrundlage vieler Kreativer".

"Ich weiß gar nicht, ob sie überhaupt regieren wollen"

"Zunächst einmal nehme ich ihr Engagement und den Willen, sich politisch einzubringen, sehr ernst", sagte Steinmeier, sprach der Piratenpartei aber die Regierungsfähigkeit ab. Die Auftritte von Repräsentanten der Piraten ließen ihn "daran zweifeln, ob die Piraten schnell regierungsfähig werden", sagte er. "Ich weiß gar nicht, ob sie überhaupt regieren wollen."

Als Regierungspartei könnten sie sich jedenfalls nicht mehr unwissend geben, und das mache einen wesentlichen Teil ihres Charmes aus. "Die Piraten gefallen sich als Störfaktor im System."

Die Umfragewerte der Piraten müssten die anderen Parteien "schon deshalb nachdenklich machen, weil viele Stimmen für die Piratenpartei tatsächlich Protest gegen sogenannte etablierte Politik sind". Bei der Bundestagswahl werde die SPD darum kämpfen, eine rot-grüne Mehrheit zu erreichen.

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