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Acta-Protest vor dem Schloss

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Acta-Protest vor dem Schloss Empty Acta-Protest vor dem Schloss

Beitrag  checker Sa Jun 09, 2012 9:08 am

Da sich kaum Acta-Gegner einfanden, fiel am Samstag in Braunschweig der Protestzug gegen das internationale Handelsabkommen Acta nur kurz aus.

Acta-Protest vor dem Schloss Dritter-Acta-Aktionstag-in-Brauschweig-Demo004

Nur rund 40 Aktivisten fanden sich am Samstagmittag anlässlich des 3. Internationalen Aktionstages gegen das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (Acta) vor den Schloss-Arkaden ein. Aus diesem Grund verkürzten die Anmelder der Kundgebung in Absprache mit der Polizei den geplanten Demonstrationszug. Statt durch die gesamte Innenstadt marschierten die Aktivisten nach einer etwa zweiminütigen Kundgebung rund um das Schloss.

Wie Oliver Schönemann, Sprecher der Piratenpartei, mitteilte, stehe das heftig kritisierte internationale Handelsabkommen Acta vor der Entscheidung: Anfang Juli plane das Europaparlament die Abstimmung im Plenum, der federführende Ausschuss für internationalen Handel werde in zwei Wochen seine Empfehlung abgeben.

Das Berliner Bündnis gegen Acta befürchte laut Schönemann verheerende Auswirkungen auf die Grundrechte und das freie Internet, sollte das Abkommen in seiner jetzigen Form in Kraft treten.

Harald Kibbat, Vorsitzender der Braunschweiger Piratenpartei und Anmelder der Demonstration hatte im Vorfeld auf eine Teilnahme von mehreren hundert Bürgern gehofft. Beim 2. Aktionstag im Februar waren rund 700 Menschen gegen das internationale Handelsabkommen durch die Innenstadt marschiert.

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