Umfrage: sollte Thomas de Maizière zurücktreten?

Umfrage: sollte Thomas de Maizière zurücktreten?

Abgestürzte Drohne: Das Euro-Hawk-Desaster

De Maizière erklärt dem Parlament die Euro-Hawk-Pleite. Nun müssen seine Staatssekretäre um ihre Jobs fürchten. Ihnen wirft er eine falsche Informationspolitik vor.



Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat seinen Staatssekretären Stéphane Beemelmans und Rüdiger Wolf eine falsche Informationspolitik in der Euro-Hawk-Affäre vorgeworfen und schließt personelle Konsequenzen nicht aus. In einer schriftlichen Bewertung, die er im nichtöffentlich tagenden Verteidigungsausschuss des Bundestags vortrug, erklärt der Minister: "Im Lichte dieser gesamten Prüfungsergebnisse behalte ich mir personelle Konsequenzen vor." Er kündigte aber zunächst weitere Prüfungen zum Scheitern des Drohnenprojekts an.

Über die geplante Entscheidung zum Abbruch des Projekts sei er erst am 13. Mai dieses Jahres informiert worden. "Es gab zuvor keine Vorlage an den Minister mit einer Beschreibung der Zulassungsprobleme oder überhaupt zum Gesamtproblem", sagte de Maizière.

Quelle

De Maizières Stuhl wackelt weiter

Augstein und Blome vom 07.06.2013: De Maizière und die Drohnen - Merkels Ministe