Braunschweigs Kindergärten gebührenfrei

In Braunschweig wird es künftig keine Kindergartengebühren mehr geben. Die CDU/FDP-Ratsmehrheit gab am Dienstag bekannt, dass sie die Entgelte zum neuen Kindergartenjahr, das im August beginnt, abschaffen wird.



Wie CDU-Fraktionschef Wolfgang Sehrt sagte, wollen Union und Liberale die neuen Spielräume im Haushalt nutzen, um die Attraktivität Braunschweigs für Familien weiter zu steigern. Mit der Abschaffung der Gebühren kämen CDU und FDP einem lang äußerten Wunsch aus der Elternschaft nach. „Wir machen das jetzt, weil wir jetzt die Mittel dazu haben“, so Sehrt.

Am Montag erst war bekannt geworden, dass der konjunkturelle Aufschwung in den nächsten fünf Jahren zusätzliche 44 Millionen Euro an Gewerbesteuer in die Stadtkasse spülen werde. Die Mehrheitsfraktionen hätten daraufhin unmittelbar die Beratungen über die Verwendung eröffnet und einstimmig diesen einschneidenden Schritt in der Familienpolitik beschlossen.

Die Abschaffung koste die Stadt nach ersten Rechnungen 5 bis 5,5 Millionen Euro jährlich. Sie gilt für Kinder, die im ersten und zweiten Jahr die Tagesstätten der Stadt und der freien Träger besuchen. Das dritte Kindergartenjahr ist ohnehin entgeltfrei, wird aus der Landeskasse finanziert.

Daniel Kreßner, Vorsitzender der FDP-Fraktion, betonte: „Der Kindergarten zählt für uns zum Bildungssystem und nicht zum Betreuungssystem, und Bildung muss in diesem Land kostenfrei sein.“ Kreßner erklärte weiter, der Verzicht auf die Gebühreneinnahmen werde nicht zu Lasten des weiteren Ausbaus von Betreuungszeiten gehen.

Martin Weißeno, jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Das ist ein klares Signal für Familien, vor allem der mittleren Einkommensgruppen. sie werden es besonders im Portemonnaie spüren. Das macht Braunschweig mit seinen Baugebieten auch als Wohnort noch attraktiver.“

Die Gebührenhöhe errechnet sich bislang nach dem Einkommen der Eltern und der in Anspruch genommenen Betreuungszeit - gestaffelt in 21 Gruppen. Die Spanne der Sätze reicht danach von 23 Euro bis 345 Euro monatlich. Rund 30 Prozent der Eltern sind aus sozialen Gründen von den Gebühren befreit.

Quelle

Nun da hat sich das ausplündern von Hartz IV Empfängern,Ausländern,Sinto & Roma ja gelohnt,was?
Nicht zu vergessen der Mittelstand und das Kleingewerbe was systematisch Ausgeraubt wurde.
Nun Ob Braunschweig deswegen Kinder & Familienfreundlich ist,darf nezweifelt werden,wenn wir mal Richtung Waggum,Schunter und die PPP Schulsanierung ansehen.