Der Deutsche Städte- und Gemeindebund

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) vertritt als kommunaler Spitzenverband in Deutschland und Europa die Interessen der kommunalen Selbstverwaltung kreisangehöriger Städte und Gemeinden. Er ist föderal organisiert, parteipolitisch unabhängig und arbeitet ohne staatliche Zuschüsse. Die Mitgliedschaft ist freiwillig.



Gremien

Präsident des DStGB ist Christian Schramm, Oberbürgermeister der Stadt Bautzen. Erster Vizepräsident ist Roland Schäfer, Bürgermeister der Stadt Bergkamen. Weitere Vizepräsidenten sind Uwe Brandl, Erster Bürgermeister der Stadt Abensberg, Roger Kehle, Präsident des Gemeindetages Baden-Württemberg, und Fritz Wagner, Bürgermeister der Stadt Kirn.

Die Aufgaben des geschäftsführenden Präsidialmitglieds [1] nimmt seit 1. Januar 1998 Gerd Landsberg - der mit der Dissertation "Die Abgrenzung zwischen Sach- und Rechtsmängeln beim Kauf" [2] promovierte - wahr, die des Sprechers Franz-Reinhard Habbel. Die Besetzung der Gremien orientiert sich an dem Votum der Wähler bei den Kommunalwahlen. Dies sind im Einzelnen:

Präsidium
Hauptausschuss
Europaausschuss
Ausschuss für Recht, Personal und Organisation
Ausschuss für Jugend, Soziales und Gesundheit
Ausschuss für Schule, Sport und Kultur
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Verkehr
Ausschuss für Finanzen und Kommunalwirtschaft
Ausschuss für Städtebau und Umwelt
Gemeinsamer Forstausschuss Deutscher Kommunalwald

Ehemalige Präsidenten:

Theo Magin, Bürgermeister von Schifferstadt, (1983–1985, 1988–1990 und 1992–1994)
Hans Gottfried Bernrath, Bürgermeister von Grevenbroich, Ministerialdirektor (1985–1987, 1990–1992 und 1995–1997)
Heribert Thallmair, 1. Bürgermeister der Stadt Starnberg, (1994–1995 und 1998–2000)
Roland Schäfer, Bürgermeister der Stadt Bergkamen, (2001–2003, 2006–2008, 2010–2012)

Geschichte

Nach Vorbereitungsgesprächen und Weichenstellung im Jahr 1909 kam es 1910 zur Gründung des Reichsverbands Deutscher Städte, der 1922 die Konstituierung des Reichsverbands der Deutschen Landgemeinden folgte. Beide Verbände wurden 1933 zum Deutschen Gemeindetag zwangsvereinigt. Die Arbeit wurde nach 1945 wieder aufgenommen, jedoch wieder in getrennter institutioneller Form. 1973 entstand in Westdeutschland durch den Zusammenschluss von Städten und Gemeinden der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB). Nach der Gründung des Europabüros mit Sitz in Brüssel im Jahr 1991 wurde 1998 die Hauptgeschäftsstelle des DStGB in Berlin eröffnet.

In der DDR existierte bis 1989 der Deutsche Städte- und Gemeindetag, zuletzt unter der Leitung von Walter Kresse. Nach der politischen Wende erfolgte im Februar 1990 die Gründung des Städte- und Gemeindetags der DDR. Unter Vorsitz von Volkmar Kunze erfolgte später die Vereinigung mit dem westdeutschen Verband zum heute gesamtdeutschen Deutschen Städte- und Gemeindebund.
Aufgaben

Die Hauptaufgabe des DStGB ist die Vertretung der kommunalen Interessen gegenüber dem Bund und Europa. Er tut dies durch kontinuierliche Kontaktpflege bei Bundestag, Bundesrat, Europäischer Union und anderen Organisationen und Institutionen. Durch sein Wirken arbeitet er somit gezielt am politischen Willensbildungs- und Entscheidungsfindungsprozess mit. Als kommunale Koordinierungsstelle sorgt er für permanenten Erfahrungs- und Informationsaustausch unter den sechzehn Mitgliedsverbänden, als kommunales Kommunikationsnetzwerk sensibilisiert und mobilisiert er die Öffentlichkeit und die Medien für aktuelle kommunalpolitische Themen und Probleme. Schließlich ist der DStGB in vielen Organisationen vertreten (u.a. Deutscher Sparkassen- und Giroverband, Deutsche Krankenhausgesellschaft), die kommunalen Interessen dienen oder sie fördern.
Die Mitgliedsverbände

Bayerischer Gemeindetag
Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz
Gemeinde- und Städtebund Thüringen
Gemeindetag Baden-Württemberg
Hessischer Städte- und Gemeindebund
Hessischer Städtetag
Niedersächsischer Städtetag
Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund
Saarländischer Städte- und Gemeindetag
Sächsischer Städte- und Gemeindetag
Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag
Städte- und Gemeindebund Brandenburg
Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt
Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern
Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen
Städtebund Schleswig-Holstein
Städtetag Rheinland-Pfalz

Quelle - Literatur & Einzelnachweise