Der Staatsfeind
Seite 1 von 1
Der Staatsfeind
Mit dem Ausdruck Staatsfeind bezeichnet ein Staat beziehungsweise dessen Vertreter in aller Regel Personen, die dem Bestand und der Sicherheit des Staates bzw. den Herrschaftsverhältnissen entgegenarbeiten, wie etwa durch Landesverrat, Hochverrat, die Äußerung „falscher“ politischer Ansichten und dergleichen.
Um solchen Bestrebungen entgegenzuwirken, existiert in vielen Staaten ein Staatsschutz.
Juristische Situation in Deutschland
In der Bundesrepublik Deutschland gilt als Staatsfeind, wer den demokratischen Rechtsstaat gemäß §§ 84–91 StGB gefährdet. Darunter fallen solche Delikte wie:
Organisationsdelikte,
Vorbereitung von Sabotageakten,
Störhandlungen von lebenswichtigen Anlagen und Einrichtungen,
Zersetzung der Bundeswehr und öffentlicher Sicherheitsorgane,
Verunglimpfung des Bundespräsidenten,
Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole
Die Verfolgung dieser Straftaten, so wird seitens des Staates und anderer Befürworter argumentiert, gelten der Aufrechthaltung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung.
Beispiele für die Verfolgung von Staatsfeinden
Im Nationalsozialismus verloren als Staatsfeinde bezeichnete Regimegegner sämtliche Bürgerrechte und wurden zu KZ-Haft verurteilt. Beispiele:
Käthe Kollwitz (1867–1945) verlor als „staatsfeindliche Malerin“ alle Mitgliedschaften in Kunstorganisationen,
Konrad Adenauer wurde verbannt,
Willy Brandt wurde als Staatsfeind gesucht und konnte seiner Verhaftung und der zu erwartenden Freiheitsberaubung in einem KZ entkommen, indem er ins Ausland – nach Norwegen – emigrierte.
Der Pfarrer Hermann Scheipers (* 1913) wurde zunächst als Staatsfeind im Dritten Reich im KZ Dachau gefangengehalten, konnte fliehen und war später – wiederum wegen Staatsfeindlicher Hetze – in der DDR angeklagt.[1]
Verwendung in der Populärkultur
Der Staatsfeind Nr. 1, US-amerikanischer Film
Staatsfeind Nr. 1, Musikalbum des deutschen Rappers Bushido
Siehe auch
Klassenfeind
Volksfeind
Quelle - Literatur & Einzelnachweise
Um solchen Bestrebungen entgegenzuwirken, existiert in vielen Staaten ein Staatsschutz.
Juristische Situation in Deutschland
In der Bundesrepublik Deutschland gilt als Staatsfeind, wer den demokratischen Rechtsstaat gemäß §§ 84–91 StGB gefährdet. Darunter fallen solche Delikte wie:
Organisationsdelikte,
Vorbereitung von Sabotageakten,
Störhandlungen von lebenswichtigen Anlagen und Einrichtungen,
Zersetzung der Bundeswehr und öffentlicher Sicherheitsorgane,
Verunglimpfung des Bundespräsidenten,
Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole
Die Verfolgung dieser Straftaten, so wird seitens des Staates und anderer Befürworter argumentiert, gelten der Aufrechthaltung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung.
Beispiele für die Verfolgung von Staatsfeinden
Im Nationalsozialismus verloren als Staatsfeinde bezeichnete Regimegegner sämtliche Bürgerrechte und wurden zu KZ-Haft verurteilt. Beispiele:
Käthe Kollwitz (1867–1945) verlor als „staatsfeindliche Malerin“ alle Mitgliedschaften in Kunstorganisationen,
Konrad Adenauer wurde verbannt,
Willy Brandt wurde als Staatsfeind gesucht und konnte seiner Verhaftung und der zu erwartenden Freiheitsberaubung in einem KZ entkommen, indem er ins Ausland – nach Norwegen – emigrierte.
Der Pfarrer Hermann Scheipers (* 1913) wurde zunächst als Staatsfeind im Dritten Reich im KZ Dachau gefangengehalten, konnte fliehen und war später – wiederum wegen Staatsfeindlicher Hetze – in der DDR angeklagt.[1]
Verwendung in der Populärkultur
Der Staatsfeind Nr. 1, US-amerikanischer Film
Staatsfeind Nr. 1, Musikalbum des deutschen Rappers Bushido
Siehe auch
Klassenfeind
Volksfeind
Quelle - Literatur & Einzelnachweise
checker- Moderator
- Anzahl der Beiträge : 49390
Anmeldedatum : 03.04.11
Ort : Braunschweig
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
Mo März 18, 2024 6:23 am von checker
» Einfach erklärt - Funktionsweiße, Fehlersuche und Tuning. Bürstenloser Nabenmotor
Mo März 18, 2024 6:15 am von checker
» Akne Filme Dr. Pimple Pooper
Sa März 02, 2024 4:50 am von Andy
» R.I.P. Manni
Sa Dez 30, 2023 6:31 am von checker
» R.i.P. Manfred Wüstefeld
So Dez 10, 2023 9:07 am von checker
» R.I.P. Holger
Fr Nov 03, 2023 9:33 pm von Andy
» R.I.P Rudolf HAASE
Do Sep 21, 2023 5:55 am von Andy
» PAROOKAVILLE 2023 | Finch
Do Aug 03, 2023 1:58 am von Andy
» Festivalfilm - ROCKHARZ 2023
Do Aug 03, 2023 1:55 am von Andy