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Bestätigt: 100 Millionen Euro für Salzgitter

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Beitrag  Luziefer-bs1 Mi Aug 24, 2011 2:15 pm

Konrad-Fonds soll für Nachteile durch Atommüll-Endlager entschädigen

Bestätigt: 100 Millionen Euro für Salzgitter 14749276

100 Millionen Euro sollen in den nächsten Jahrzehnten nach Salzgitter
fließen: Mit dem Salzgitter-Fonds sollen in der Stadt und den Nachbargemeinden gemeinnützige Projekte gefördert werden. Der Stadtrat entschied sich am Mittwoch mit großer Mehrheit für den Gesellschaftsvertrag.

Eingerichtet wird der Fonds, um Salzgitter für die Nachteile durch das Atommüll-Endlager Schacht Konrad zu entschädigen - den ruinierten Ruf und die Tatsache, dass die Gewerbesteuer für die Nutzung der Kernkraft an den Standorten der Atommeiler fließt und nicht dort, wo die Abfälle dieser Technologie vergraben werden.

Am Mittwochnachmittag erteilte der Rat der Stadt Salzgitter dem Gesellschaftervertrag für die Stiftung die Zustimmung. Nach lebhafter Diskussion sprach sich eine große Mehrheit für den Fonds aus, nur die Gruppe Linke/Grüne sowie ein SPD-Ratsherr stimmten dagegen. Außerdem enthielten sich drei Ratsmitglieder der Stimme.

In dem Gesellschaftsvertrag wird unter anderem festgelegt, wer über die Vergabe der Millionen entscheidet. Im neunköpfigen Kuratorium soll die Stadt eine Fünfstimmenmehrheit haben.

Die 100 Millionen Euro werden zu 75 Prozent von der Atomwirtschaft eingezahlt, das restliche Viertel stammt vom Bund. Das Geld soll in einem Zeitraum von rund 35 Jahren für gemeinnützige Projekte ausgegeben werden: etwa für Sportvereine, Jugend- und Schulprojekte oder die Kulturförderung. Es darf nicht in den Haushalt der Stadt fließen.

Quelle

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