Neue deutsche Illusionen

Die deutschen Eliten verspielen eine historische Chance. Sie wollen ein föderales Europa erzwingen, stattdessen müssten sie auf Diplomatie und Kooperation setzen. Ein amerikanischer Appell.



Wir schreiben das Jahr 2012, die deutschen Eliten sind, wieder einmal, auf dem Holzweg. Um die Situation zu verstehen, empfiehlt sich ein Klassiker: Fritz Fischers 1969 erschienenen „Krieg der Illusionen: Die deutsche Politik von 1911 bis 1914.“ Gewiss, das Schlachtfeld ist heute nicht militärischer, sondern monetärer Natur, die Klasse der Unternehmer und Banker hat die Rolle der preußischen Junker übernommen und die Bundesbank die des Generalstabs. Doch alles in allem erscheint die Szene vertraut.

1989 gab die Geschichte Deutschland eine zweite Chance, und eine wiedervereinigte deutsche Nation zeigte sich dieser Situation auf wunderbare Weise gewachsen. Trotz der immensen Kosten des Wiederaufbaus Ostdeutschlands gelang es dem deutschen Volk, sein inoffizielles Wirtschaftsimperium in Mitteleuropa wiederzubeleben, seine Vormachtstellung innerhalb der Europäischen Union zu festigen und die Vereinigten Staaten als zweitgrößte Exportnation der Welt nach China abzulösen. Die deutsche Wirtschaftsmacht bescherte dem Land eine einzigartige Stellung in der Welt - eine Position mithin, die die deutschen Generäle des zwanzigsten Jahrhundert nicht zu erreichen vermochten.
Dieselben Probleme wie im Kaiserreich

Heute allerdings laufen die deutschen Eliten Gefahr, diese Stellung zu verlieren, indem sie versuchen, aus den siebenundzwanzig Mitgliedern der Europäischen Union ein modernes Gegenstück zu den siebenundzwanzig Bundesstaaten des Deutschen Kaiserreichs zu machen.

An der Wurzel der gegenwärtigen Krise liegen dieselben Probleme wie vor einem Jahrhundert. Wieder einmal ist Deutschland ein Land, das in systemischer Hinsicht „zu groß für Europa und zu klein für die Welt“ ist. Deutschland möchte den status quo bewahren, aber zugleich auch das große Spiel mitbestimmen. Beides geht aber nicht. Man kann die Europäische Zentralbank nicht als Klon der Bundesbank halten, sie muss vielmehr nach dem Vorbild der amerikanischen Notenbank umgestaltet werden. Die politische Führung Deutschlands zeigt, mit Angela Merkel in der Rolle Bethmann-Hollwegs und Wolfgang Schäubles in der Ludendorffs, denselben Mangel an Staatskunst wie am Vorabend des Ersten Weltkriegs.
Konfuzius mit deutschen Tugenden

Der wichtigste Unterschied? Vor einem Jahrhundert wollte Deutschland mit Amerika und Russland konkurrieren. Heute sind die großen Konkurrenten Amerika und China. Die deutschen Eliten scheinen zu glauben, es sei Deutschlands Bestimmung, zum „Reich der Mitte“ Eurasiens zu werden, und ihr Land sei stark genug, das entweder „im Alleingang“ zu schaffen oder den Europäern eine Föderation aufzuzwingen. Warum nun die Fixierung auf China? Aus zwei Gründen.

Erstens, da Deutschland nach China die zweitgrößte Exportnation der Welt ist und die deutschen Exporte fünfundvierzig Prozent der gesamten EU-Exporte nach China ausmachen, fühlt Berlin sich berechtigt, die Führung in einer EU-weiten Chinapolitik zu übernehmen. Der Anspruch ist nicht unberechtigt, und es ist tatsächlich nötig, der chinesischen Politik des „Teile und herrsche“ in Europa ein Ende zu setzen. Doch die deutschen Eliten scheinen zu glauben, es gebe so etwas wie eine „reine“ Weltwirtschaftspolitik - und diese gefährliche Illusion veranlasst wiederum die Europäer, eine mögliche deutsche Führung mit einem gewissen Misstrauen zu betrachten.
Naives Verständnis der Globalisierung

Zweitens haben die deutschen Eliten sich China genau angesehen und dabei festgestellt, dass die „Leitkultur“ Chinas sich heute am besten in den Wahlspruch fassen lässt: „Konfuzianismus mit deutschen Eigenschaften“. Wer ist heute in China der populärste Wirtschaftstheoretiker? Nicht der Angelsachse Adam Smith, sondern der Deutsche Friedrich List (1789-1846), der gründlichste Kritiker des Laissez-faire-Kapitalismus und intellektuelle Begründer des „Neomerkantilismus“.

In Deutschland selbst demontierte der Spiegel-Korrespondent Gabor Steingart in seinem Bestseller „Weltkrieg um Wohlstand“ das im Westen vorherrschende naive Verständnis der Globalisierung und verwies stattdessen auf die Dimension eines „Zusammenstoßes der Kulturen“ im Wettbewerb zwischen dem westlichen und dem östlichen Kapitalismus. Die wahre Geschichte der Globalisierung sei alles andere als eine Win-Win-Situation. Die Regeln der Weltwirtschaft würden neu geschrieben, aber nicht vom Westen. Das Ziel Asiens sei die Vorherrschaft. Sie wollten nicht folgen, sondern führen.

Wer ist heute der populärste Vertreter der politischen Theorie in Asien? Nicht der Angelsachse John Rawls, sondern der Deutsche Carl Schmitt (1888-1985), das heißt der schärfste Kritiker der liberalen Demokratie und der wortgewandteste Verfechter eines „liberalen Autoritarismus“ und einer Großraum-Weltpolitik. Und so ist denn Friedrich Lists Klassiker 2008 zum ersten Mal seit fünfzig Jahren in Deutschland wieder aufgelegt worden, und der Name Carl Schmitts hat den von Jürgen Habermas in außenpolitischen Zeitschriften (wie Internationale Politik) und den von Carl Clausewitz in militärischen Kreisen verdrängt.
Demographie heißt das Problem

Kurz gesagt, um mit China konkurrieren zu können, ist Deutschland bereit, „chinesisch“ zu werden, zumal China dem wilhelminischen Deutschland immer ähnlicher wird. Und was soll daran falsch sein? Es gibt da in der Tat drei Probleme:

1. Die Demographie mag ja kein Schicksal sein, doch wie Stalin gerne sagte: „Manchmal besitzt Quantität ihre eigene Qualität.“ China hat 1,3 Milliarden Einwohner, Deutschland 82 Millionen, aus denen, falls die aktuelle demographische Entwicklung anhält, in kaum mehr als einer Generation 70 Millionen werden dürften. Der Gedanke, Deutschland könnte es „im Alleingang“ schaffen, ist einfach nur lächerlich.

2. Heutzutage erfordert Weltpolitik eine ausgeklügelte staatliche Diplomatie. Die Leistung der deutschen Diplomatie ist aber nicht nur miserabel, in der Regel werden deutsche Politiker und Meinungsmacher zudem eher als aufgeblasene und sadistische Schleifer empfunden denn als mediengewandte Akteure.

3. Eine redliche Weltpolitik ist mehr als nur Ökonomie und eine Fixierung auf China. Leider hat die Beteiligung der unternehmerfreundlichen FDP an Merkels Koalition seit Ende 2009 zu einer unausgeglichenen Außenpolitik geführt. Erstens räumt sie Steingarts sozialdarwinistischem Grundgedanken allzu zentrale Bedeutung ein. Zweitens hat die Tatsache, dass Chinas Anteil am weltweiten Bruttosozialprodukt (nach OECD-Angaben) den der Eurozone 2013 und den der siebenundzwanzig EU-Staaten 2015 überholen wird, der von wirtschaftlichen Erwägungen dominierten deutschen Außenpolitik einen übertriebenen Charakter der Dringlichkeit verliehen. Diese beiden Faktoren sind weitgehend verantwortlich für die Tatsache, dass die Beziehungen Deutschlands zu Europa weniger von Kooperation als von Zwang geprägt sind.

Auch die linken Eliten sind auf dem Holzweg. Nicht nur finden sich einige der glühendsten Verfechter einer europäischen Föderation auf der Linken (angefangen beim früheren Bundeskanzler Schröder und dem ehemaligen Außenminister Fischer), auch die Ansichten der Grünen zu den zukünftigen Beziehungen zwischen der europäischen Union und China gehören in das Reich eines geopolitischen Wolkenkuckucksheims.
Hier ein paar Botschaften an die deutschen Eliten:

Das einzige Reich, das jemals den Geist Europas atmete, war das multinationale, von unterschiedlichen Geschwindigkeiten geprägte Habsburgerreich, in dem Nichtdeutsche nicht gezwungen wurden, sich als Deutsche neu zu erfinden. Wenn Sie Sehnsucht nach dem Kaiserreich haben, können Sie ja in Ihrem Land die Hohenzollernmonarchie wiederherstellen. Aber Sie sollten sich ein für allemal von dem Gedanken verabschieden, aus der Europäischen Union ein größeres Kaiserreich zu machen.
Das Verhältnis zwischen West und Ost wird in Wirklichkeit ebenso von Kooperation und Wettbewerb wie von Konfrontation geprägt sein. Wenn Sie eine Großerzählung brauchen, um die deutsche und die europäische Öffentlichkeit zu mobilisieren, sollten Sie sich nicht an Steingarts eindimensionales Buch halten, sondern eher an Parag Khannas umfassenderes (wenn auch immer noch einseitiges) „Der Kampf um die Zweite Welt: Imperien und Einfluss in der neuen Weltordnung“ .
Und schließlich: Das Entscheidende ist nicht die Ökonomie. Es ist die Demographie! Statt zu versuchen, aus Griechen Deutsche zu machen, sollten die heutigen Deutschen lieber mehr deutsche Kinder zeugen. Kürzlich hat Nicolas Sarkozy die Franzosen aufgefordert, in ihrer Arbeit „deutscher“ zu werden. Es ist höchste Zeit, dass Angela Merkel nun ihrerseits die Deutschen auffordert, „französischer“ zu werden, und zwar beim Nachwuchs.

Aus dem Amerikanischen von Michael Bischoff.

Quelle