Mehr Neonazis in Niedersachsen

Rund 30 neonazistische Gruppen gibt es mittlerweile in Niedersachsen. Seit 2006 steigt laut Innenminister Uwe Schünemann die Zahl der Neonazis.



Die Zahl der Neonazis in Niedersachsen steigt. Seien dem Verfassungsschutz 2006 rund 350 Menschen mit rechtem Hintergrund bekanntgewesen, waren es im vergangenen Jahr bereits 400, sagte Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) am Mittwoch im Landtag in Hannover. „Wir zählen landesweit insgesamt rund 30 neonazistische Gruppierungen auf örtlicher und regionaler Ebene“, sagte der Minister. Auch bundesweit sei die Zahl der Neonazis zwischen 2006 (4200) und 2011 gestiegen (5600).

Im Gegensatz dazu habe der parteigebundene Rechtsextremismus in Niedersachsen an Bedeutung verloren. „Von den rechtsextremistischen Parteien spielt nur noch die NPD eine Rolle - und auch das nur noch sehr eingeschränkt“, betonte Schünemann. 2007 habe die NPD in Niedersachsen 650 Mitglieder gehabt, bis 2011 sei die Zahl auf 500 Menschen gesunken. „Der Landesverband ist zerstritten und finanziell sehr schwach.“ Auch der Jugendverband „Junge Nationaldemokraten sei kaum mehr existent. „Er verfügt über etwa 35 Personen in Niedersachsen.“

Die Opposition forderte Schünemann auf, konsequent gegen Rechtsextreme und Neonazis vorzugehen. Die bisherigen Maßnahmen seien nicht ausreichend. Nicht nachvollziehbar sei etwa, dass es keine Landeszentrale für politische Bildung gebe und stattdessen der Verfassungsschutz in den Schulen Aufklärungsarbeit leiste.

Schünemann verteidigte die aus seiner Sicht „differenzierte Bekämpfungsstrategie gegen den Rechtsextremismus“. „Kernstück ist unsere Gesamtkonzeption im Verantwortungsbereich des Innenministeriums. Sie enthält ein breites Bündel repressiver und präventiver Instrumente der Sicherheitsbehörden, die wir beständig fortentwickeln und der Gefahrenlage anpassen.“ Künftig werde zudem der Schwerpunkt der Informationserhebung von der Organisation vor allem auf die gewaltbereiten Personen verlagert. „Wir wollen jeden Rechtsextremisten mit Namen kennen und ihn oder sie aus der Anonymität herausholen“, betonte Schünemann.

Quelle

Sie wollen Rechtsextreme kennen lernen,da schauen sie mal in so manche Verwaltung hier in Braunschweig.
Androhungen von Rassistisch Metevierten Straftaten und das sogar schriftlich und was ist mit dem Braunschweiger Bürgermeister der sogar Mordbefehle erteilt?
Wenn sie hier rechte Gruppen bilden liegt das evt. daran das hier das recht mit Füßen getreten wird und normale Bürger als Reichsdeutsche Nazi's betitelt werden.
Das man wenn man schon so bezeichnet wird das dann auch gleich machen kann dürfte doch wohl klar sein.
Zumal solche folgen durch die Politik und die fehlende geschichtliche Aufarbeitung zustande kommt.
Wer löcher in einen Eimer bohrt, braucht nachher nicht zu jammern,wenn das Wasser ausläuft.