Bundeswehr: Mit weltweitem deutschen Patriotismus

Bundeswehr: Mit weltweitem deutschen Patriotismus



Hochgeladen von dokuundso1 am 18.05.2011

heute journal, 18.05.2011

Die Sicherheit Deutschlands ist heute nicht mehr geographisch zu begrenzen.
Die neuen Bedrohungen machen vor nationalen Grenzen nicht mehr Halt: Machtverschiebungen zwischen Staaten und der Aufstieg neuer Regionalmächte, fragile oder zerfallene Staaten, internationaler Terrorismus, kriminelle Netzwerke und Strukturen organisierter Kriminalität kennzeichnen Risiken, die ebenso destabilisierende Folgen haben können wie Klima- und Umweltkatastrophen, die Proliferation von Massenvernichtungswaffen oder unsere störanfällige Informationstechnologie. Selbst Straßen, Wasserwege, Stromnetze und globale Vernetzung werden vor diesem Hintergrund zur kritischen Infrastruktur.
Unsere Interessen und unser Platz in der Welt werden wesentlich von unserer Rolle als Exportnation und Hochtechnologieland in der Mitte Europas bestimmt. Daraus folgt: Wir haben ein nationales Interesse am Zugang zu Wasser, zu Lande und in der Luft.
Auch deshalb muss die Bundeswehr in der Lage sein, mit ihren Fähigkeiten einen wesentlichen Beitrag in der NATO, in der Europäischen Union und in den Vereinten Nationen zu leisten, einen Beitrag, der der Rolle und dem Gewicht Deutschland angemessen ist und dem Beitrag anderer großer Staaten in Europa entspricht.
Deutsche Sicherheitspolitik ist den Werten und Grundsätzen der freiheitlich demokratischen Grundordnung und des Völkerrechts verpflichtet. Deutschland nimmt als gestaltendes Mitglied der internationalen Staatengemeinschaft seine Interessen wahr und setzt sich aktiv für eine bessere und sicherere Welt ein. Wir wollen als starker Partner in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt dienen.
Daraus leiten sich unsere sicherheitspolitischen Ziele ab:
1. Sicherheit und Schutz der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands;
2. Territoriale Integrität und Souveränität Deutschlands und seiner Verbündeten.
3. Wahrnehmung internationaler Verantwortung.
Ich zähle zu unseren deutschen Sicherheitsinteressen folgendes: Krisen und Konflikte zu verhindern, vorbeugend einzudämmen und zu bewältigen, die die Sicherheit Deutschlands und seiner Verbündeten beeinträchtigen; außen- und sicherheitspolitische Positionen nachhaltig und glaubwürdig zu vertreten und einzulösen; die transatlantische und europäische Sicherheit und Partnerschaft zu stärken; für die internationale Geltung der Menschenrechte und der demokratischen Grundsätze einzutreten, das weltweite Respektieren des Völkerrechts zu fördern und die Kluft zwischen armen und reichen Weltregionen zu verringern; und einen freien und ungehinderten Welthandel sowie den freien Zugang zur Hohen See und zu natürlichen Ressourcen zu erhalten.
Ganze Rede: http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Rede/2011/05/2011-05-18-de-maiziere-...