Teppich-Affäre:Niebels Rücktritt gefordert

Wegen der Teppich-Affäre ist Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) im Amt nicht mehr tragbar, meint der SPD-Politiker Sascha Raabe und fordert Niebel zum Rücktritt auf. Zudem soll Niebel beim Teppichkauf angeblich deutlich mehr Geld gespart haben als nur den Einfuhrzoll.



Der SPD-Entwicklungsexperte Sascha Raabe hat im Zuge der Teppich-Affäre um Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) dessen Rücktritt gefordert. Als Bundesminister, der im Ausland für gute Regierungsführung werbe, sei Niebel „nicht mehr tragbar“, sagte Raabe der „Rheinischen Post“.

Die Teppich-Affäre sei nur die Spitze des Eisbergs. Niebel sei „seit Amtsbeginn ein Minister des Klüngels, einer, der bei der Postenvergabe Parteiinteressen und beim privaten Souvenirkauf Eigeninteressen über sein öffentliches Amt“ stelle.

Niebel selbst hält die Affäre dagegen offenbar für ausgestanden. Nachdem er einen Antrag auf Nachverzollung gestellt habe, sei kein strafrechtlicher Aspekt mehr vorhanden, sagte Niebel der „Rhein-Neckar-Zeitung“ vom Montag. Er werde kein zweites Mal ein solches Souvenir von Dienstreisen mit nach Hause bringen, bei dem Teppich sei dies ohnehin zum ersten Mal der Fall gewesen. Beim Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler (FDP), habe er sich entschuldigt, da dieser von einem Gastgeschenk ausgegangen war.

Transportkosten von fast 4000 Euro

Niebel hat einem Zeitungsbericht zufolge durch die Staatshilfe bei seinem Teppichkauf in Afghanistan deutlich mehr Geld gespart als nur den Einfuhrzoll. Der Transport eines neun Quadratmeter großen, aufgerollten Teppichs von Kabul nach Berlin kostet 3840 Euro, wie die „Financial Times Deutschland“ vom Logistikunternehmen DHL erfuhr.

Die Transportdauer betrage vier bis sechs Tage. Damit habe Niebel deutlich mehr Geld auf Staatskosten gespart als nur den versäumten Zoll, den das Finanzministerium auf 200 Euro taxierte.

Staatsanwalt prüft Anfangsverdacht

Niebel hatte den Teppich bei einem Besuch in Afghanistan für etwa 1100 Euro von einem Händler erworben, der dafür eigens in die deutsche Botschaft gekommen war. Später nahm Schindler den Teppich in seinem Dienst-Jet mit nach Berlin. Bei dem Flug war Schindler offenbar fälschlich davon ausgegangen, dass es sich bei dem Teppich um ein offizielles Gastgeschenk an Niebel handele. In diesem Fall wäre der Transport keine Privatangelegenheit, sondern Amtshilfe gewesen. Weil zunächst keine Zollanmeldung erfolgte, prüft die Berliner Staatsanwaltschaft „einen Anfangsverdacht auf ein mögliches strafbares Verhalten“ gegen Niebel.

Die Zusammenarbeit zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist trotz dessen Teppich-Affäre nach Regierungsangaben nicht beeinträchtigt. Sie sei „gut und wird gut bleiben“, versicherte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Niebel habe am Wochenende erkennen lassen, dass er „das Versäumte umfassend nachholen wird“. (afp/dpa)

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