Drohanrufe im Namen von Andrea Nahles

Jusos, die gegen die Große Koalition stimmen wollen, haben Drohanrufe bekommen – im Namen von Generalsekretärin Nahles. Wer dahinter steckt, ist unklar.



Ein Mann, der sich als Mitarbeiter von Andrea Nahles ausgab, hat Mitgliedern der SPD-Basis telefonisch gedroht. Für den Fall, sie würden bei der Mitgliederbefragung über die Große Koalition mit Nein stimmen, hätten sie mit empfindlichen Konsequenzen für ihre Karriere zu rechnen, sagte der Mann am Telefon. Dies teilte SPD-Sprecher Tobias Dünow ZEIT ONLINE mit.

Der Mann, der sich Michael Wiegand nannte, habe sich in das Telefonsystem im Willy-Brandt-Haus eingehackt und es so aussehen lassen, als rufe er mit der zentralen Nummer des Parteivorstands an. Auf diese Weise musste der Anruf für die SPD-Mitglieder echt erscheinen. Mindestens eine hohe einstellige Zahl an Juso-Mitgliedern sei am Dienstag von dieser Nummer aus angerufen worden. Alle Betroffenen hatten sich in den vergangenen Wochen öffentlich gegen die Große Koalition ausgesprochen, sei es in sozialen Netzwerken oder in den Medien.

Im Laufe des Mittwochs gingen empörte Anrufe und E-Mails einiger Jusos im Büro von Andrea Nahles ein, so erfuhr die Parteispitze von den Drohanrufen. Rechtliche Schritte werden gerade geprüft, der Vorstand behält sich eine Anzeige vor.

Da nicht bekannt ist, ob sich alle Opfer der Drohanrufe im Willy-Brandt-Haus gemeldet haben, könnte die Zahl der Angerufenen weit größer sein. Aus welchem Motiv heraus der Anrufer gehandelt hat, ist noch unklar. Was er zeitweise angerichtet hat, ist hingegen deutlicher zu benennen: "Ich war schockiert, traurig und unendlich enttäuscht von meiner Partei", sagt Fabian Verch ZEIT ONLINE. Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Bruchsal hat am Dienstag um 11.59 Uhr einen Anruf von Herrn Wiegand bekommen.

Verch, 25, war Juso-Vorsitzender in seinem Ort und in der vergangenen Woche im ZDF bei Maybritt Illner zu Gast. Seitdem ist er in SPD-Kreisen eine kleine Berühmtheit, weil er in Anwesenheit von Thomas Oppermann nonchalant über die Unglaubwürdigkeit und mangelnde Stärke seiner Partei in den Verhandlungen mit der Union geplaudert hatte. "Wenn da von sozialdemokratischer Handschrift die Rede ist, muss ich grinsen", sagte er.
Die Angerufenen setzten "die Geschichte der SPD aufs Spiel"

"Wenn du dann ein paar Tage später so einen Anruf bekommst, dann ist das ein schwerer Schlag. Da fragst du dich: Das soll der Dank dafür sein, dass du dich neun Jahre lang engagierst?" Der Mann, der sich Michael Wiegand nennt, habe ihm vorgeworfen, mit seinen unschlüssigen Argumenten die SPD zu ruinieren, die ehrwürdige, 150-jährige Geschichte aufs Spiel zu setzen. "Er unterstellte mir, mit meinem Nein undemokratisch zu sein, da es den Wählerwillen nicht berücksichtige." So hat Verch es auch in einer Mail an die Generalsekretärin selbst geschrieben.

In der Mail stand auch, dass der Mann ihm ein Angebot gemacht habe, sollte er öffentlich den Geläuterten spielen. Er könne auf dem Bundeskongress der Jusos am Wochenende in Nürnberg eine Rede halten, eine Handreichung dazu werde er ihm gern per Fax übersenden. Man könnte ihn dann auch prominent auf der Homepage der SPD ankündigen. "So einer wie du, der zuvor öffentlich seine kritische Haltung gezeigt hat und nun doch umschwenkt, der lässt sich super vermarkten!" Sollte Verch bei seiner Position bleiben, sehe er für eine Parteikarriere schwarz.
Die Parteizentrale arbeitet an der Aufklärung

Andrea Nahles hat Verch am späten Nachmittag geantwortet und ihre Betroffenheit ausgedrückt. In der Mail, die ZEIT ONLINE vorliegt, heißt es: "In der SPD gibt es keinen Platz für Drohanrufe" und an anderer Stelle "Ich kann Deine Empörung voll und ganz verstehen und bin selber entsetzt. Sei versichert: bei diesem Anruf handelt es sich nach meiner Ansicht um einen kriminellen Akt und keinesfalls um eine offizielle Aktion des SPD-Parteivorstandes."

Das Mitgliedervotum, so Nahles, sei ein vorbildlicher Akt an innerparteilicher Demokratie. Man habe damit eine große Verantwortung an jedes einzelne Mitglied gegeben und "jedes Mitglied muss dabei völlig frei in der Entscheidung sein, ob es mit Ja oder Nein stimmt."

In der Parteizentrale arbeite man nun mit Hochdruck an der Aufklärung, "wie die Person, die dich angerufen hat, dies über eine Telefonnummer des Willy-Brandt-Hauses machen konnte."

Fabian Verch hat seinen Frieden mit der Sache gemacht. "Ich bin sehr erleichtert, dass Machenschaften dieser Art nicht Teil meiner Partei sind." An seiner Einstellung zum Mitgliedervotum hat sich aber nichts geändert. Er wird wie geplant gegen die Große Koalition stimmen.

Nach Recherchen von ZEIT Online arbeitet im Willy-Brandt-Haus kein Mitarbeiter mit dem Namen Michael Wiegand.

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