Die Rittersturz-Konferenz

Auf der Rittersturz-Konferenz berieten die Regierungschefs der Länder in den Westzonen Deutschlands - mit Ausnahme des teilautonomen Saarlands - vom 8. bis 10. Juli 1948 die Frankfurter Dokumente, in denen die westlichen Siegermächte ihnen am 1. Juli 1948 die Bedingungen für eine westdeutsche Staatsgründung genannt hatten. Konferenzort war das Berghotel auf dem Aussichtspunkt Rittersturz in Koblenz.


Konferenzteilnehmer von links: Lorenz Bock, Viktor Renner, Franz Suchan, Hermann Lüdemann, Rudolf Katz, Hinrich Wilhelm Kopf, Justus Danckwerts


Ministerpräsident Peter Altmeier auf der Rittersturz-Konferenz


Denkmal an die Rittersturz-Konferenz, Aussichtspunkt Rittersturz in Koblenz

Teilnehmer

Folgende zwölf Regierungschefs nahmen an den Beratungen teil:

Leo Wohleb, Staatspräsident von Baden;
Hans Ehard, Ministerpräsident von Bayern;
Wilhelm Kaisen, Bürgermeister von Bremen;
Louise Schroeder, Oberbürgermeisterin von Berlin;
Max Brauer, Erster Bürgermeister von Hamburg;
Christian Stock, Ministerpräsident von Hessen;
Hinrich Wilhelm Kopf, Ministerpräsident von Niedersachsen;
Karl Arnold, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen;
Peter Altmeier, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz;
Hermann Lüdemann, Ministerpräsident von Schleswig-Holstein;
Reinhold Maier, Ministerpräsident von Württemberg-Baden;
Lorenz Bock, Ministerpräsident von Württemberg-Hohenzollern.

Bei den Beratungen tat sich außerdem der Justizminister von Württemberg-Hohenzollern, Carlo Schmid, hervor.
Geschichte
Erste Konferenz 1948

Zur Besprechung lud Peter Altmeier, seit einem Jahr Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, die Länderchefs der westlichen Besatzungszonen in das Berghotel auf dem Rittersturz in Koblenz ein. Die meisten kamen in Begleitung mehrerer Kabinettsmitglieder, von denen vor allem Carlo Schmid maßgeblichen Anteil an den Beratungen hatte. Als Beobachter für die beiden großen Parteien und ohne an den Verhandlungen teilzunehmen kamen Konrad Adenauer und Erich Ollenhauer, der Kurt Schumacher vertrat.
Koblenzer Beschlüsse

Ergebnis der Rittersturz-Konferenz waren die Koblenzer Beschlüsse, eine der grundsätzlichen Entscheidungen für den Zusammenschluss der drei westlichen Besatzungszonen zur Bundesrepublik Deutschland und damit für die einstweilige Trennung von der Sowjetzone. Eine Vereinigung ganz Deutschlands unter den bestehenden Umständen wurde für als einstweilen nicht realisierbar angesehen. Anders als die Westmächte vorgeschlagen hatten, sollte jedoch keine verfassunggebende Versammlung, sondern ein von den Mitgliedern der Landtage und Bürgerschaften zu bestellender „Parlamentarischer Rat“ einberufen werden. Um die Kluft zwischen Ost und West nicht weiter zu vertiefen, lehnten sie den Begriff „Verfassung“ ab. Stattdessen sollte ein „Grundgesetz“ ausgearbeitet werden, welches von den Länderparlamenten zu ratifizieren war.
Zweite Konferenz 1949

Nach der Verabschiedung des Grundgesetzes und den ersten Bundestagswahlen kamen die Ministerpräsidenten am 25. und 26. August 1949 noch einmal auf dem Rittersturz zusammen. Sie beschlossen die Einberufung von Bundestag und Bundesrat für den 7. September und die der Bundesversammlung für den 12. September 1949 in Bonn. Für den Bundesrat wurden Wahl und Stellung seines Präsidenten sowie Umfang und Aufgaben seines Sekretariats diskutiert und für die Bundesversammlung die Anzahl der von den einzelnen Ländern zu entsendenden Delegierten festgelegt. Damit trafen die Ministerpräsidenten die letzten im Zuge der Staatsgründung noch ausstehenden Entscheidungen.[1] Als ihr Sprecher verlas der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Altmeier eine Proklamation an das Deutsche Volk, in der betont wurde, dass diese Gründung nur ein Schritt auf dem schweren Weg zur Vereinigung ganz Deutschlands sein sollte.
Denkmal
→ Hauptartikel: Rittersturz-Denkmal

An der Fassade des Hotels und Ausflugslokals wurde später eine Bronzetafel zur Erinnerung an die Konferenz angebracht, die sich heute im Landeshauptarchiv Koblenz befindet. Anstelle des 1972 wegen Felssturzgefahr abgebrochenen Gebäudes erinnert am Aussichtspunkt Rittersturz heute ein Denkmal mit der Inschrift: Hier auf dem Rittersturz tagte am 8., 9.+10. Juli 1948 die Konferenz der deutschen Ministerpräsidenten. Aus ihren Beratungen führte der Weg über den Parlamentarischen Rat zur Annahme des Grundgesetzes und zur Bildung der Bundesrepublik Deutschland. Die 1978 eingeweihte dreigliedrige Stele des Bildhauers Rudi Scheuermann symbolisiert die drei Besatzungszonen. Ihre Neigung nach Osten verweist auf die fehlende vierte. Nach anderer Meinung soll die sechs Meter hohe Basaltsäule in ihrer Dreibündelung die Säulen des demokratischen Staatswesens darstellen: die Legislative, Exekutive und Judikative im gewaltenteiligen Verfassungsstaat.

Siehe auch

Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee

Quelle - Literatur & einzelnachweise