Die Europa-Union Deutschland e. V. (EUD)

Die Europa-Union Deutschland e. V. (EUD) ist die deutsche Sektion der Union der Europäischen Föderalisten (UEF). Sie versteht sich als überparteiliche, überkonfessionelle und unabhängige politische Nichtregierungsorganisation für ein föderalistisches Europa. Die Jugendorganisation der Europa-Union heißt Junge Europäische Föderalisten Deutschland (JEF).


Basisdaten
Art proeuropäische überparteiliche Bürgerinitiative
Verbreitung Deutschland Deutschland und Brüssel
Gründungsdatum 9. Dezember 1946
Gründungsort Syke
Vorsitzender Rainer Wieland
Ehrenvorsitzende † Walter Scheel (seit 1989)
† Egon Klepsch (seit 1997)
Elmar Brok (seit 2006)
Peter Altmaier (seit 2011)
Stellvertreter Thomas Mann
Ernst Johannson
Eva Högl
Schatzmeister Joachim Wuermeling
Generalsekretär Christian Moos
Geschäftsführerin Birgit Kößling
Adressen
Adresse Sophienstraße 28/29
10178 Berlin
Website europa-union.de
Struktur
Mitglieder 18.000[1]
Gliederung 16 Landesverbände und Verband Brüssel
Jugendorganisation JEF Deutschland
Mitgliedschaften Union der Europäischen Föderalisten

Selbstverständnis

Der Verein ist eine auf ehrenamtlichen Strukturen basierende Bürgerinitiative für Europa. Sie ist lokal, regional und national aktiv und vereint Vertreter aller gesellschaftlichen Gruppen. Der Verein tritt für eine weitreichende europäische Integration ein. Als Mittlerin zwischen Bürgern und Institutionen der europäischen Politik engagiert sie sich für ein „Europa der Bürger“, das von einem gesellschaftlichen Konsens getragen werden soll.[2]

Zur Gründungsidee gehört der Aufbau föderaler und demokratischer Strukturen, um die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten zu ermöglichen. Wichtige Etappen der europäischen Integration wurden von der Europa-Union frühzeitig gefordert: Direktwahl des Europäischen Parlamentes, Demokratisierung der Europäischen Gemeinschaft/Union, Erweiterung, Einführung des Euro. Immer wieder positionierte sich der Verein zu Sachthemen, insbesondere im Sinne eines Europas der Bürger.[3] In der Tradition der Forderung nach einer Europäischen Föderation stand die Forderung nach einer Europäischen Verfassung und die Begleitung von Reformprozessen, wie dem gescheiterten Verfassungsvertrag und dem erfolgreichen Lissaboner Vertrag. Die föderalistische Grundeinstellung wurde vom Verein im Dezember 2009 mit der Kritik am Bundesverfassungsgericht noch einmal bestätigt.

Zur Verbreitung von Informationen für die europäische Integration werden Vorträge, z. B. in Schulen und Vereinen, sowie Kolloquien, Wochenendseminare und Studienreisen zu europäischen Institutionen veranstaltet.

Geschichte
Anfänge 1946


Hertensteiner Kreuz

Im September 1946 lud die Schweizer „Europa-Union“ die europäischen Föderalisten zu einer Konferenz nach Hertenstein am Vierwaldstättersee ein.[4] Es wurden zwölf Thesen verfasst, die als „Hertensteiner Programm“ zur Grundlage der europäischen Arbeit der Nachkriegsjahre und zugleich zum politischen Gründungsdokument der späteren Europa-Union Deutschland wurden. Zur gleichen Zeit hielt Winston Churchill in Zürich ebenfalls ein Plädoyer für ein geeintes Europa. Der Hertensteiner Konferenz folgten noch zwei weitere in Luxemburg und Basel, bis im Dezember 1946 in Paris die „Union Europäischer Föderalisten“ (UEF) gegründet wurde, wobei Italiener, Franzosen und Niederländer besonders stark vertreten waren. Nach einer euroskeptischen britischen Quelle wurde die UEF bis in die 1960er Jahre zum Teil über das American Committee for a United Europe (ACUE) finanziert, welches vom US-Geheimdienst Office of Strategic Services (OSS) gelenkt worden war.[5]

Einladungen zu den UEF-Veranstaltungen waren auch an Deutsche ergangen, diese konnten jedoch nicht teilnehmen, weil sie in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg von den Behörden der Besatzungszonen keine Reisegenehmigung bekamen. Einzige Ausnahme waren im Schweizer Exil lebende Deutsche, wie Heinrich Ritzel, ehemaliger SPD-Abgeordneter im Reichstag. Ritzel war seit 1939 Zentralsekretär der Schweizer „Europa-Union“. In mehreren Orten der westlichen Besatzungszonen – insbesondere der britischen – bildeten sich in dieser Zeit Gruppen, die sich die Einigung Europas zum Ziel gesetzt, jedoch zunächst wenig Kontakt untereinander hatten.

Heinrich Ritzel gelang es, über niederländische und britische Teilnehmer am Hertensteiner Treffen mit Wilhelm Heile, dem Landrat von Syke bei Bremen, Verbindung aufzunehmen. Heile hatte schon in der Weimarer Republik einen „Verband für europäische Cooperation“ gegründet. Zusammen mit dem Fabrikanten Wilhelm Hermes aus Mönchengladbach initiierte Heile am 9. Dezember 1946 einen Zusammenschluss der wichtigsten deutschen Europa-Gruppen. In Anlehnung an die schweizerische „Europa-Union“ hatte Ritzel auch für die deutschen „Europäer“ den Namen „Europa-Union“ vorgeschlagen. Heile wurde erster Vorsitzender und Hermes Geschäftsführer mit einem Sekretariat in Mönchengladbach.

Erste Kundgebungen gab es in Duisburg, Köln, Kiel und Lübeck. In der sowjetischen Besatzungszone wurden alle Aktivitäten der Europa-Union und anderer Europa-Verbände westlicher Prägung verboten. Der erste Kongress der Europa-Union fand im Juni 1947 in Eutin statt, an dem 200 Delegierte von 50 Bezirksgruppen teilnahmen. Im November 1947, nach dem Beitritt weiterer föderalistischer Gruppen in Deutschland, wurde die Europa-Union Mitglied der UEF und damit deren deutsche Sektion.[6]

Unter dem Vorsitz von Winston Churchill wurde am 7. Mai 1948 in Den Haag ein Europa-Kongress einberufen, an dem mehr als 700 Politiker aus den Empfängerländern des Marshallplans teilnahmen. Er wurde von der UEF vorbereitet und vom ACUE finanziert. Wichtigstes Ergebnis war die Gründung des Europarats, und die Gründung der Europäischen Bewegung.

In Wiesbaden wurde 1949 der Deutsche Rat der Europäischen Bewegung, die heutige Europäische Bewegung Deutschland, gegründet, der auch die Europa-Union angehört.
1949–1954

Nach dem Europa-Union Kongress von Eutin fand im Mai 1949 der 1. Kongress in Hamburg statt. Hier wurde der Publizist Eugen Kogon zum ersten Präsidenten gewählt, in Abwesenheit Carlo Schmid zum ersten Vizepräsidenten. Dieser diente fortan als Berater der Europa-Union.[7] Unter Kogon vertrat die Europa-Union in den späten 1940er- und frühen 1950er Jahren die weltanschaulichen Interessen und Meinungen des deutschen Linkskatholizismus und des französischen integralen Föderalismus. Die Einigung Europas sollte an den Parlamenten vorbei geschehen. Im Laufe der Jahre nahm die Kritik an Kogons Führungsstil und der politischen Ausrichtung der Europa-Union zu. Hinzu kam seine finanzielle Misswirtschaft, mit der er den Verband Anfang der 1950er Jahre an den Rand des Ruins brachte, was den Anlass zu seiner Absetzung bot.

Am 2. Mai 1954 wurde der CDU-Bundestagsabgeordnete Paul Leverkuehn in einer Kampfabstimmung gegen Franz Josef Strauß auf dem Kongress in Köln zum neuen Präsidenten gewählt. Nach einem schweren Autounfall und Anfeindungen wegen seiner nachrichtendienstlichen Tätigkeit im Zweiten Weltkrieg musste er aber bereits im September 1954 zurücktreten.

1954–1978


Mitglieder der Hochschulgruppe in Germersheim bei Fragestunde im BPA in Bonn 1958


Der Bundeskongress der EUD 1975

Bei den Präsidentschaftswahlen auf dem Kongress in Hannover im Oktober 1954 ging Ernst Friedlaender als Sieger hervor, nachdem der Gegenkandidat Kurt Georg Kiesinger seine Kandidatur zurückgezogen hatte. Nach dem Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft 1954 und dem massiven Rückgang der Mitgliederzahlen wurde das Ziel einer Massenorganisation zunächst nicht mehr angestrebt. Stattdessen konzentrierte sich der Verband auf die gezielte Beeinflussung der Regierungsbürokratie und der politischen Parteien. Die Westbindung der Bundesrepublik wurde befürwortet und unterstützt. Friedlaender zur Seite stand der Kölner Bankier Friedrich Carl von Oppenheim, der durch seine Kontakte in die Finanzwelt das wirtschaftliche Überleben der Europa-Union sicherstellen konnte.

Als Ernst Friedlaender aus gesundheitlichen Gründen zurücktrat, wurde von Oppenheim Mitte Januar 1958 in Bremen zum Präsidenten gewählt. In dieser Zeit zog das Generalsekretariat von Frankfurt nach Bonn, um engere Verbindungen zu bundespolitischen Akteuren aufzubauen und um die deutsche Außen- und Europapolitik stärker beeinflussen zu können. Gute Beziehungen bestanden zu Bundeskanzler Adenauer und insbesondere zum Auswärtigen Amt, welches die Europa-Union finanziell unterstützte. Die Standpunkte des Verbandes unter Friedlaender und von Oppenheim standen der Ansicht Kogons diametral entgegen. Erstens legte man sich eindeutig auf ein atlantisches und nach Westen orientiertes Europa fest, zweitens setze man einen Schwerpunkt auf wirtschaftliche Themen und bekannte sich drittens zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik.

1979–1999

1999 bis heute

Präsidenten seit 1949

1949: Eugen Kogon
1954: Paul Leverkuehn MdB a.D. (CDU)
1954: Ernst Friedlaender
1957: Friedrich Carl von Oppenheim
1973: Theo M. Loch
1980: Walter Scheel, Bundespräsident a.D. (FDP)
1989: Egon Klepsch, Präsident des Europäischen Parlaments a.D. (CDU)
1997: Hans-Gert Pöttering, Präsident des Europäischen Parlaments a.D. (CDU)
1999: Elmar Brok MdEP (CDU)
2006: Peter Altmaier, seit dem 17. Dezember 2013 Bundesminister für besondere Aufgaben (CDU)
seit 2011: Rainer Wieland MdEP (CDU)

Generalsekretäre seit 1946

1946: Wilhelm Hermes
1948: Erich Roßmann
Hans-Joachim Unger
1956: Carl-Heinz Lüders
1958–1966: Helmut Müller
Gerhard Eickhorn
Hans Peters
Wolfgang Wessels
Hartmut Marhold
2002: Axel Schäfer
2003: Bernd Hüttemann
seit 2011: Christian Moos[8]

Parlamentarische Arbeit

Seit etwa 2006 widmet sich der Verein verstärkt der parlamentarischen Arbeit. 70 Mitglieder des Europäischen Parlamentes und 108 Mitglieder des Deutschen Bundestages sind Mitglied in der Europa-Union. Die Vorstände der einzelnen Parlamentsgruppen sind überparteilich besetzt. Europa-Union Parlamentariergruppe Deutscher Bundestag: Vorsitzender: Manuel Sarrazin MdB Bündnis90/Grüne; Stv. Vorsitzende: Michael Georg Link MdB FDP, Eva Högl MdB SPD, Günter Krings MdB CDU; Europa-Union Parlamentariergruppe Europäisches Parlament: Vorsitzender: Matthias Groote SPD/SPE; Stv. Vorsitzende: Alexander Alvaro FDP/ALDE, Michael Cramer Grüne/EFA, Joachim Zeller CDU/EVP.[9] Formen der Arbeit der Gruppen sind Veranstaltungen, wie das Parlamentarische Forum Europas Zukunft, und politische Initiativen, wie die Europabeflaggung des Reichstagsgebäudes.
Arbeitsgruppen

Neben der traditionellen Basisarbeit in Landes- und Kreisverbänden und der Parlamentarierarbeit spricht die Europa-Union zunehmend neue Zielgruppen an. Gleichzeitig konzentriert sie ihre inhaltliche Arbeit.

Seit 2010 gibt es nur noch zwei Arbeitsgruppen: die inhaltliche „AG Zukunft Europas“ und die funktionell-inhaltliche AG „Europa-Professionell – die Hauptstadtgruppe der Europa-Union Deutschland“. Die erste AG setzt die Arbeit der „AG Verfassung“ fort.

Die AG Europa-Professionell hat als Zielgruppe Arbeitnehmer, die sich in der Bundeshauptstadt Berlin mit europäischen Themen beschäftigen, im Fokus. Sie hat sich im Sommer 2009 gegründet und setzt sich im Auftrage des Präsidiums für die Europäisierung der Bundespolitik ein. Hierbei vereint sie wie der Brüsseler EUD-Verband (siehe unten) Lobbyisten, Beamte und Wissenschaftler. Wie Parteien auch, sucht die Gruppe über persönliche Kontakte für ihre Ziele zu werben. Sprecher der Gruppe sind der ehemalige beamtete Staatssekretär und Versicherungslobbyist Joachim Wuermeling und die Beamtin Silke Kaul.[10] Dem Vorstand gehören u.a. der Stv. Leiter der nordrhein-westfälischen Landesvertretung Dirk Schattschneider und die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot an.[11] Neben Veranstaltungsreihen für das Zielpublikum arbeitet die Hauptstadtgruppe an Papieren zur Verbesserung der Europa-Koordinierung der Bundesregierung.[12]

Eine Mitwirkung in der Gruppe ist nur bei professionellem Hintergrund und über die Mitgliedschaft in einem der Landesverbände möglich.

Eine weitere Arbeitsgruppe beschäftigt sich mit der Kommissions-Agenda Europa 2020. Mitglieder sind Joachim Wuermeling, Eva Högl und Reinhard Bütikofer.
Präsidium
Mitglieder (seit 2015)
Präsident Rainer Wieland MdEP, Vizepräsident des Europaparlaments
Vizepräsidenten Eva Högl MdB,
Ernst Johansson,
Thomas Mann MdEP
Schatzmeister Joachim Wuermeling, Staatssekretär a.D.
Vorsitzender des Bundesausschusses Franz-Josef Klein
Vorsitzender der Jungen Europäischen Föderalisten David Schrock
Präsident der Union Europäischer Föderalisten Elmar Brok
Generalsekretär Christian Moos
weitere Präsidiumsmitglieder Harm Adam, Lars Becker, Ralf Bingel, Walter Brinkmann, Claudia Conen, Bernhard Freisler, Evelyne Gebhardt MdEP, Sylvia-Yvonne Kaufmann, Hermann Kuhn MdBB, Enrico Kreft, Heinz-Wilhelm Schaumann, Otto Schmuck, Elisabeth Schnarrenberger-Oesterle, Simone Thiel, Inga Wachsmann und Matthias Zürl
Ehrenpräsidenten Peter Altmaier, Bundesminister für besondere Aufgaben
Elmar Brok MdEP
Egon Klepsch, Präsident a.D. des Europäischen Parlaments
Walter Scheel, Bundespräsident a.D.
Ehrenmitglieder des Präsidiums Arno Krause,Horst Seefeld,Hans-Joachim Seeler
Sprecher

2010 hat das Präsidium des Vereines Sprecher für Themenbereiche bestimmt: Institutionelle Fragen – Otto Schmuck; Wirtschafts- und Finanzpolitik – Joachim Wuermeling; Soziales Europa – Eva Högl; Energie- und Umweltpolitik – Heinz W. Schaumann; Außen- und Sicherheitspolitik der EU – Reinhard Bütikofer; Innen- und Justizpolitik – Ulla Kalbfleisch-Kottsieper; Erweiterung der EU – Ernst Johansson; Kultur- und Bildungspolitik, Gender, Jugend und Sport – Enrico Kreft; Europäische Öffentlichkeit und Bürgerbeteiligung – Thomas Mann; Europäisches Parlament und Europawahlen – Ralf Bingel; Medienpolitik – Rainer Wieland; Regional-, Kommunal- und Verkehrspolitik – Anton von Cetto; Verbraucherschutz – Eva Högl; Visionen für Europa – Ulla Kalbfleisch-Kottsieper; EUD-Strategie und Verbandsentwicklung – Lutz Hager
Landesverbände und Verband Brüssel

Die 15 Landesverbände tragen Namen wie Europa-Union Deutschland, Landesverband Bremen e. V. oder Europa-Union Saar und sind über Mitgliedschaften mit den Landesorganisationen der Europäischen Bewegung verbunden. Darüber hinaus sind sie Gliederungsverbände der Europa-Union Deutschland und über diese der Europäischen Bewegung.

Die Europa-Union Verband Brüssel ist einem Auslandsverband einer Partei vergleichbar. Vorsitzender ist der ehemalige Kabinettschef von EU-Kommissar Joseph Borġ Michael Köhler. Seit 2010 ist Köhler Kabinettschef des deutschen EU-Kommissars Günther Oettinger, der ebenfalls Mitglied der EUD ist.[13] Dem Vorstand gehören EU-Kommissionsbeamte, Mitarbeiter des Europäischen Parlaments, der Informationsbüros der deutschen Länder, Lobbyisten und Thinktanks an. Die Hauptarbeit der Gruppe besteht in Veranstaltungen und in der Netzwerkarbeit. Weniger stark ausgeprägt ist die politische Positionierung, wobei eine proeuropäische Vernetzung im Sinne des Softlobbying der deutschen Gemeinschaft in Brüssel vorgesehen ist.[14]
ZDF-Fernsehrat

Die EUD entsendet einen Vertreter in den ZDF-Fernsehrat, derzeit Präsident Rainer Wieland. Innerhalb des ZDF-Fernsehrats wird der Vertreter der Europa-Union traditionell den CDU-nahen „Freunden“ zugerechnet, obwohl der Verein sich als überparteilich bezeichnet.
Kritik

In seinem Bericht 2010 kritisiert der Bund der Steuerzahler die institutionelle Förderung des Vereines durch den Bundeshaushalt.[15]

Quelle