Deutsches Amt für Menschenrechte inforrmiert
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Deutsches Amt für Menschenrechte inforrmiert
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Amtsanmaßung - Selbsternannter Robin Hood landet vor Gericht
Ein selbsternannter "Kommissar für Menschenrechte" hat von Krefeld aus einen Feldzug gegen Ämter und Behörden gestartet. Gegen angebliches Unrecht zog der 56-Jährige vor Gericht. Jetzt muss er sich selbst wegen Amtsanmaßung verantworten.
Krefeld - Er wetterte gegen Bußgeldbescheide oder Führerscheinentzug. Setzte sich ein für andere, die sich im Kampf mit den Behörden benachteiligt fühlten. Seit Montag muss sich der selbsternannte Robin Hood nun vor dem Krefelder Amtsgericht verantworten.
Mit Strafen oder Schadensersatzansprüchen in Höhe von 250.000 Euro hatte der "Kommissar" gedroht. Insgesamt wurden 14 Fälle aktenkundig. Doch bald kam heraus, dass das "Amt für Menschenrechte" nicht existiert und der 56-Jährige arbeitslos gemeldet ist.
Er habe die Ausübung eines öffentlichen Amtes vorgetäuscht und versuchte Nötigung begangen, erklärte der Staatsanwalt. Der Angeklagte wollte sich zu den Vorwürfen am Montag nicht äußern. Für Juristen wirft der Fall eine interessante Frage auf: Kann man Amtsanmaßung begehen, wenn es das Amt gar nicht gibt?
Das Gericht folgte am Montag dem Antrag der Staatsanwaltschaft, den Angeklagten von einem Psychologen begutachtet zu lassen. Der Prozess soll Anfang Juni fortgesetzt werden.
ala/dpa
Quelle
Amtsanmaßung - Selbsternannter Robin Hood landet vor Gericht
Ein selbsternannter "Kommissar für Menschenrechte" hat von Krefeld aus einen Feldzug gegen Ämter und Behörden gestartet. Gegen angebliches Unrecht zog der 56-Jährige vor Gericht. Jetzt muss er sich selbst wegen Amtsanmaßung verantworten.
Krefeld - Er wetterte gegen Bußgeldbescheide oder Führerscheinentzug. Setzte sich ein für andere, die sich im Kampf mit den Behörden benachteiligt fühlten. Seit Montag muss sich der selbsternannte Robin Hood nun vor dem Krefelder Amtsgericht verantworten.
Mit Strafen oder Schadensersatzansprüchen in Höhe von 250.000 Euro hatte der "Kommissar" gedroht. Insgesamt wurden 14 Fälle aktenkundig. Doch bald kam heraus, dass das "Amt für Menschenrechte" nicht existiert und der 56-Jährige arbeitslos gemeldet ist.
Er habe die Ausübung eines öffentlichen Amtes vorgetäuscht und versuchte Nötigung begangen, erklärte der Staatsanwalt. Der Angeklagte wollte sich zu den Vorwürfen am Montag nicht äußern. Für Juristen wirft der Fall eine interessante Frage auf: Kann man Amtsanmaßung begehen, wenn es das Amt gar nicht gibt?
Das Gericht folgte am Montag dem Antrag der Staatsanwaltschaft, den Angeklagten von einem Psychologen begutachtet zu lassen. Der Prozess soll Anfang Juni fortgesetzt werden.
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Spiegel online - unmoralische und peinliche Redaktuere
Wegen Leugnung des Menschen- und Völkerrechts: SPIEGEL ONLINE GmbH
Ein Unternehmen der SPIEGELnet GmbH, Ericusspitze 1, 20457 Hamburg, Tel. 040 38080-0
Beim Amt für Menschenrechte werden Menschenrechtsverletzungen öffentlich angezeigt. Die Menschenrechtsverletzer werden wegen ihrer Taten verfolgt. Nach Art. 140, 25, 1 (2) GG hat das Amt für Menschenrechte besondere Rechte in der Welt, die selbst die Presse nicht hat.
Der Presseverein "Spiegel Online" hat unsere Weltbekenntnisgemeinschaft in ihrer Existenz verleumdet und wurde zur Unterlassung verpflichtet, weil die Leugnung von Völkerrechtssubjekten einen Straftatbestand darstellt (§130 StGB).
Wir haben Spiegel Online die Möglichkeit eingeräumt, die Verleumdungen auf ihren Seiten zu unterlassen.
Falsch und unsachlich wurde öffentlich behauptet, das Amt für Menschenrechte sei nicht existent. Wer - unter anderem - die Existenz der Bundesrepublik leugnet, ist unmündig:
http://www.mitfugundrecht.de/2012/03/wer-bundesrepublik-zweifelt-braucht/
Die Leugnung des Amts für Menschenrechte ist ebenfalls unmündig und strafbar (Art. 130 StGB, §§ 6-10, 13-14 VStGB). Die folgenden Personen werden gesucht; gegen sie liegt ein Strafschadenersatzanspruch in Höhe von 1 000 000,00 €uro, sofort vollstreckbar, vor. Alle Mitarbeiter von Spiegel Online sind in der untenstehenden Liste namentlich genannt, weil alle diese Personen gemeinschaftlich und als Verband handeln. Keine der genannten Personen hat sich bisher von der Leugnung des Amts für Menschenrechte distanziert.
Wir bitten um sachdienliche Hinweise, wo diese Personen gemeldet sind und in welchem Umfeld sie sich bewegen. Ferner benötigen wir Fotos dieser Personen für die Strafverfolgung. Hinweise nimmt jede Dienststelle vom Amt für Menschenrechte an. Wir suchen:
Georg Mascolo
Mathias Müller von Blumencron
Rüdiger Ditz
Florian Harms
Jule Lutteroth
Roland Nelles
Steffen Haug
Patricia Dreyer
Carlo Ingelfinger
Thilo Knott
Matthias Streitz
Jörn Sucher
Anselm Waldermann
Hanz Sayami
Matthias Gebauer
Andreas Borcholte
Frank Patalong
Roland Nelles
Olaf Kanter
Alwin Schröder
Friederike Freiburg
Lisa Erdmann
Christina Hebel
Björn Hengst
Johannes Korge
Katharina Peters
Fabian Reinbold
Christian Rickens
Yasmin El-Sharif
David Böcking
Stefan Kaiser
Nicolai Kwasniewski
Maria Marquart
Stefan Schultz
Christian Teevs
Christian Stöcker
Konrad Lischka
Judith Horchert
Matthias Kremp
Ole Reißmann
Barbara Hans
Birger Menke
Jochen Brenner
Julia Jüttner
Annette Langer
Benjamin Schulz
Hendrik Ternieden
Simone Utler
Jens Witte
Michail Hengstenberg
Christian Gödecke
Solveig Grothe
Danny Kringiel
Benjamin Maack
Gerald Sagorski
Philine Gebhardt
Gesche Sager
Thorsten Dörting
Christian Buß
Stefan Kuzmany
Hannah Pilarczyk
Markus Becker
Cinthia Briseño
Dennis Ballwieser
Irene Berres
Axel Bojanowski
Holger Dambeck
Heike Le Ker
Nicola Kuhrt
Christoph Seidler
Nina Weber
Jochen Leffers
Christoph Titz
Frauke Lüpke-Narberhaus
Carola Padtberg
Heike Sonnberger
Oliver Trenkamp
Jochen Leffers
Matthias Kaufmann
Verena Töpper
Katharina Seebacher
Clemens Gerlach
Mike Glindmeier
Peter Ahrens
Birger Hamann
Christian Paul
Lukas Rilke
Tim Röhn
Rafael Buschmann
Michail Hengstenberg
Roman Büttner
Christoph Stockburger
Antje Blinda
Denis Krick
Stephan Orth
Julia Stanek
Maike Haselmann
Vera Kämper
Werner Theurich
Kai Bonte
Jens Radü
Bernd Czaya
Dirk Schulze
Martin Heller
Anne Backhaus
Benjamin Braden
Leila Knüppel
Janita Hämäläinen
Katrin Linda Krause
Sandra Sperber
Martin Sümening
Yasemin Yüksel
Florian Diekmann
Christoph Sydow
Roland Nelles
Florian Gathmann
Matthias Gebauer
Veit Medick
Annett Meiritz
Anna Reimann
Raniah Salloum
Severin Weiland
Philipp Wittrock
Stefan Kuzmany
Oliver Trenkamp
Holger Dambeck
Christoph Seidler
Michael Kröger
Jörg Diehl
Ulrike Putz
Hasnain Kazim
Carsten Volkery
Benjamin Bidder
Marc Pitzke
Sebastian Fischer
Daryl Lindsey
Charles Hawley
Kristen Allen
David Crossland
David Gordon Smith
Martin Trilk
Oliver Schmitt
Lukáš Lojkásek
Nasser Manouchehri
Mascha Piening
Ireneus Schubial
Erik Seemann
Thomas Vargen
Almut Cieschinger
Ulrike Preuß
Helke Grusdas
Andrea Jonischkies
Stefan Schütt
Katharina Seebacher
Holger Uhlig
Valérie Wagner
Anna Korolewicz
Katja Braun
Guido Grigat
Frank Kalinowski
Christopher Kurt
Michael Niestedt
Alexander Trempler
Zubringer:
Achim Achilles
Angelika Franz
Tom Grünweg
Christoph Gunkel
Hermann Horstkotte
Katja Iken
David Kleingers
Benjamin Knaack
Andreas Lorenz
Richard Meusers
Volker Mrasek
Jürgen Pander
Stefan Pannor
Jörg Pfeiffer
Christoph Ruf
Rainer Schäfer
Hans-Jürgen Schlamp
Bastian Sick
Stefan Simons
Daniel Theweleit
Christoph Twickel
Jochen Vorfelder
Franz Walter
Jan Wigger
Nachrichtendienste AFP, AP, dapd, dpa, tmn, Reuters, sid, Dow Jones
SPIEGEL ONLINE GmbH, Matthias Schmolz, Katharina Borchert
Quelle
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Beim Amt für Menschenrechte werden Menschenrechtsverletzungen öffentlich angezeigt. Die Menschenrechtsverletzer werden wegen ihrer Taten verfolgt. Nach Art. 140, 25, 1 (2) GG hat das Amt für Menschenrechte besondere Rechte in der Welt, die selbst die Presse nicht hat.
Der Presseverein "Spiegel Online" hat unsere Weltbekenntnisgemeinschaft in ihrer Existenz verleumdet und wurde zur Unterlassung verpflichtet, weil die Leugnung von Völkerrechtssubjekten einen Straftatbestand darstellt (§130 StGB).
Wir haben Spiegel Online die Möglichkeit eingeräumt, die Verleumdungen auf ihren Seiten zu unterlassen.
Falsch und unsachlich wurde öffentlich behauptet, das Amt für Menschenrechte sei nicht existent. Wer - unter anderem - die Existenz der Bundesrepublik leugnet, ist unmündig:
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Die Leugnung des Amts für Menschenrechte ist ebenfalls unmündig und strafbar (Art. 130 StGB, §§ 6-10, 13-14 VStGB). Die folgenden Personen werden gesucht; gegen sie liegt ein Strafschadenersatzanspruch in Höhe von 1 000 000,00 €uro, sofort vollstreckbar, vor. Alle Mitarbeiter von Spiegel Online sind in der untenstehenden Liste namentlich genannt, weil alle diese Personen gemeinschaftlich und als Verband handeln. Keine der genannten Personen hat sich bisher von der Leugnung des Amts für Menschenrechte distanziert.
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Jule Lutteroth
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Patricia Dreyer
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