Razzia bei Handelskonzernen wegen Scheinwerkverträgen

Großrazzia bei den Einzelhandelsketten Kaufland und Netto Marken-Discount: Mehr als 450 Zollfahnder haben am Dienstag sechs Warenzentren, Wohn- und Geschäftsräume in Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Thüringen durchsucht.



Der Vorwurf: Die Unternehmen sollen nach Angaben des Hauptzollamts Schweinfurt für Lagerarbeiter und Staplerfahrer rechtswidrige Werkverträge geschlossen haben. Dadurch seien diese Leiharbeiter erheblich unter Tarif bezahlt sowie Sozialversicherungsbeiträge hinterzogen worden. Nach Angaben aus Ermittlerkreisen erhielten die Arbeiter rund 30 Prozent zu wenig Lohn.

Die Pressestelle der zur Schwarz-Gruppe gehörenden Kaufland-Kette mit Sitz im baden-württembergischen Neckarsulm bestätigte die Razzia am Dienstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa. Kaufland arbeite mit dem Zoll „kooperativ zusammen“ und unterstütze ihn „umfänglich“, hieß es. Zu den Vorwürfen teilte Kaufland mit: „Unser Logistik-Bereich arbeitet mit verschiedenen geprüften Dienstleistern zusammen. Die Zusammenarbeit basiert auf der Einhaltung aller einschlägigen Gesetze. Die Mitarbeiter der mit uns zusammenarbeitenden Dienstleister sind von diesen in festen Vertragsverhältnissen mit klar definierten Vertragsbedingungen eingestellt.“

Netto Marken-Discount sprach von unangemeldeten Kontrollen, die das Hauptzollamt regelmäßig durchführe. Man habe wie in den Vorjahren die Arbeit des Hauptzollamtes unterstützt und Einsicht in alle gewünschten Dokumente gewährt. „Beanstandungen sind nicht bekannt“, teilte ihre Pressestelle mit. Aus den Untersuchungen der Vergangenheit hätten sich keine weiteren Ermittlungen ergeben. Netto Marken-Discount gehört zum Edeka-Verbund. Über die Reaktion von Netto Marken-Dicount hatte zuerst das „Handelsblatt“ berichtet.

Im Auftrag der Staatsanwaltschaften Bamberg, Regensburg und Stuttgart stellten die Ermittler zahlreiche Beweise sicher. Die Höhe des Schadens für die Sozialversicherung könne erst nach Auswertung der Beweise beziffert werden. Dies könne Monate dauern. Der Verdacht richtet sich gegen zwei „namhafte Einzelhandelskonzerne“ sowie Subunternehmer aus dem Logistikbereich, hieß es lediglich.

Kaufland erklärte, die Aktionen des Zolls seien an den Logistik-Standorten Dortmund, Donnersdorf und Möckmühl gelaufen. Es gehe um Unterlagen, mit denen die Themen Werkvertragsunternehmen und Arbeitnehmerüberlassungen geregelt worden seien.

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