Neue militärische Weltordnung

Die USA wenden sich von Europa ab und der pazifischen Region zu. Für den alten Kontinent bedeutet das eine Schwächung, denn die Sparzwänge schließen hohe Militärausgaben aus.



Respekt, Respekt, was für eine ungeheure Summe! 487 Milliarden Dollar Militärausgaben will US-Präsident Barack Obama in den nächsten zehn Jahren sparen. Das bedeutet weniger Soldaten, weniger Waffen, schlechtere Bezahlung und einen Teilabzug aus Europa. Wenn man den Wahlkampfreden der Republikaner glauben darf, verabschiedet sich die Supermacht USA gerade von der Weltbühne. Oder doch nicht?

In Wirklichkeit sollen die amerikanischen Verteidigungsausgaben überhaupt nicht schrumpfen. Wenn nicht noch weitere Kürzungen beschlossen werden, steigen sie sogar – nur weniger stark als bisher geplant. Die Truppenstärke von Armee und Marine wird etwas verringert; einige Neuanschaffungen werden verschoben oder gestrichen. Aber die USA geben auch künftig mehr Geld für ihr Militär aus als die nächsten zehn oder fünfzehn großen Nationen zusammen.

Mit der Obama-Strategie verabschieden sich die USA allerdings von einem Kalten-Krieg-Relikt: Seit den 50er-Jahren war es ihr erklärtes Ziel, zwei größere Kriege auf einmal führen zu können. Doch realistisch war das schon lange nicht mehr. Für den Krieg im Irak musste George W. Bush massiv Truppen aus Afghanistan abziehen. Hätte er darauf verzichtet, wäre Afghanistan vielleicht heute ein stabileres Land. Wenn die USA nun zu einer realistischeren Einschätzung des Kriegsaufwandes kommen, kann das nur gut sein.

Selbst der geplante Abzug von zwei Brigaden aus Europa wirkt zunächst relativ harmlos. Vermutlich werden nur 10 000 bis 15 000 US-Soldaten tatsächlich verlegt; weit über 60 000 bleiben. Und doch ist es dieser Teil des Obama-Plans, der bei uns die Alarmglocken schrillen lassen sollte, denn die US-Regierung untermauert damit ihre strategische Neuausrichtung auf den pazifischen Raum. Dort will sie ihre militärischen Ressourcen konzentrieren, um der rapide aufrüstenden Großmacht China Paroli zu bieten. In anderen Worten: Europa soll für seine Sicherheit künftig weitgehend selbst verantwortlich sein.

Das Problem: Wir können es nicht. Das war schon bisher so, und die Fähigkeit verringert sich weiter. Denn im Gegensatz zu Obamas Sparplan wurden die Verteidigungsetats in Europa wirklich drastisch zusammengestrichen. Laut Nato-Statistik haben die europäischen Mitgliedsstaaten der Allianz ihre Militärausgaben zwischen 2008 und 2010 um insgesamt fast 40 Milliarden Dollar gekürzt – im Durchschnitt über zwölf Prozent. Und das war noch bevor sich die Eurokrise mit ihren neuen, dramatischen Sparzwängen niederschlagen konnte! Die Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin spricht vom „verteidigungsökonomischen Imperativ“. Im Klartext: Das Sparen werde in den nächsten 20 Jahren unbedingten Vorrang genießen.

Dass die Zukunft schon begonnen hat, zeigt der Libyen-Krieg. Am 6. Juli 2011, der Krieg war keineswegs entschieden, beorderte Italien seinen Flugzeugträger aus dem Einsatz zurück. Der Grund: Geldmangel. Auch sonst offenbarte gerade dieser Krieg, wie wenig Europa aus eigener Kraft zustande bringt. Den Europäern fehlten Flugzeuge und Aufklärungsmittel, aber auch Munition. Nach der Analyse der Stiftung Wissenschaft und Politik wären 90 Prozent der Militäraktionen ohne Washingtons Hilfe nicht möglich gewesen. Aber solche Hilfe, das wird aus Obamas Strategie deutlich, dürfte in Zukunft seltener gewährt werden.

Europa kann sich, das ist eine Möglichkeit, aus der Weltpolitik verabschieden. Wenn die Europäer die Fähigkeit zu militärischen Einsätzen aufgeben, verlieren auch ihre Diplomaten Einfluss. Genau so wird es kommen, wenn in Europa weiterhin jedes Land für sich spart und eifersüchtig auf seine nationalen Befugnisse und die industriepolitischen Vorteile schaut. Es gehört zu den traurigen Weiterungen der Euro-Krise, dass sie die nationalen Egoismen noch befördert. Gnade uns, sollte Europa eines Tages ernsthaft bedroht werden!

Mehr ausgeben ist nicht realistisch; die einzige andere Möglichkeit ist eine radikale, gesamteuropäische, arbeitsteilige Lösung. Jedes Land müsste sich spezialisieren; alle Anschaffungen würden gemeinsam geplant. Die meisten EU-Länder haben inzwischen Berufsarmeen. Aus ihnen könnte man eine gemeinsame, professionelle europäische Armee schaffen, die billiger und besser wäre als das, was Europa bisher aufbieten kann. Doch dieser Weg erfordert die Bereitschaft, auf jahrhundertelang gehütete nationale Souveränität zu verzichten. Solange die Öffentlichkeit in Europa die Einschnitte und ihre Folgen mit Schulterzucken übergeht, wird kein Land dazu bereit sein.

In den USA wird wenig gespart, aber viel debattiert. Bei uns ist umgekehrt. Wie hoch der Preis dieser Ignoranz ist, werden wir noch spüren.

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