Acta Demo Aufruf 11. Februar 2012 in ganz Deutschland - Auch in Braunschweig Schlossplatz 16 Uhr !
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Acta Demo Aufruf 11. Februar 2012 in ganz Deutschland - Auch in Braunschweig Schlossplatz 16 Uhr !
Acta Demo Aufruf 11. Februar 2012 in ganz Deutschland -
Auch in Braunschweig Schlossplatz 16 Uhr !
Uploaded by TheAnoninfos on Feb 5, 2012
STOP ACTA Demo am 11.02. in ganz Deutschland!
Download des Videos zum reupload:
http://www.file-upload.net/download-4091082/acta_demo.wmv.html
Finde eine Demo in deiner Nähe hier:
Für weitere Infos und um rauszufinden in welchen Städten eine Demo geplant ist schaut hier vorbei:
http://wiki.stoppacta-protest.info
Der ACTA Vertragstext in Deutsch: LEST IHN!
http://register.consilium.europa.eu/pdf/de/11/st12/st12196.de11.pdf
Wikipedia über ACTA:
https://de.wikipedia.org/wiki/Anti-Counterfeiting_Trade_Agreement
Infovideos über ACTA:
la qaudrature du net: Say no to Acta
https://www.youtube.com/watch?v=5KJXSVeVjKA
ARD Beitrag über ACTA:
https://www.youtube.com/watch?v=vMz5De_k6-M
Musik: Chance's End - Going on
http://www.jamendo.com/en/track/822294
-----------------------------------
zusätzliche infos über die Anonymous aus Hamburg:
Unser Blog der Anonymous Zelle Hamburg kannst du hier finden: hamburger-anon.blogspot.com dort gibt es Aktuelle Blogposts zu unseren aktivitäten in Hamburg und in Deutschland. Wenn du in Hamburg dabei sein willst, besuche unsere Webseite http://anon-hh.ning,com oder benutze das deutschsprachige Forum http://forums.anonamegame.com. Du kannst jederzeit mitmachen. Wenn du nicht aus Hamburg kommst findest du ein Verzeichnis der Zellen Weltweit hier: http://anonstillalive.com oder besuche uns im IRC auf dem Server irc.anonnet.org im channel #hamburg
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Auch in Braunschweig Schlossplatz 16 Uhr !
Uploaded by TheAnoninfos on Feb 5, 2012
STOP ACTA Demo am 11.02. in ganz Deutschland!
Download des Videos zum reupload:
http://www.file-upload.net/download-4091082/acta_demo.wmv.html
Finde eine Demo in deiner Nähe hier:
Für weitere Infos und um rauszufinden in welchen Städten eine Demo geplant ist schaut hier vorbei:
http://wiki.stoppacta-protest.info
Der ACTA Vertragstext in Deutsch: LEST IHN!
http://register.consilium.europa.eu/pdf/de/11/st12/st12196.de11.pdf
Wikipedia über ACTA:
https://de.wikipedia.org/wiki/Anti-Counterfeiting_Trade_Agreement
Infovideos über ACTA:
la qaudrature du net: Say no to Acta
https://www.youtube.com/watch?v=5KJXSVeVjKA
ARD Beitrag über ACTA:
https://www.youtube.com/watch?v=vMz5De_k6-M
Musik: Chance's End - Going on
http://www.jamendo.com/en/track/822294
-----------------------------------
zusätzliche infos über die Anonymous aus Hamburg:
Unser Blog der Anonymous Zelle Hamburg kannst du hier finden: hamburger-anon.blogspot.com dort gibt es Aktuelle Blogposts zu unseren aktivitäten in Hamburg und in Deutschland. Wenn du in Hamburg dabei sein willst, besuche unsere Webseite http://anon-hh.ning,com oder benutze das deutschsprachige Forum http://forums.anonamegame.com. Du kannst jederzeit mitmachen. Wenn du nicht aus Hamburg kommst findest du ein Verzeichnis der Zellen Weltweit hier: http://anonstillalive.com oder besuche uns im IRC auf dem Server irc.anonnet.org im channel #hamburg
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Zuletzt von Preiselbeere am Fr Feb 10, 2012 12:25 am bearbeitet; insgesamt 2-mal bearbeitet
Gast- Gast
Anti-Acta-Demo:Braunschweig → 11.02.2012
Anti-Acta-Demo:Braunschweig → 11.02.2012
Treffpunkt: → Schlossplatz
Beginn: → ca. 16:00 Uhr
Route: → http://bit.ly/yUajdP
Masken: → nicht erlaubt (Auflage lt. Versammlungsgesetz)
Ansprechpartner: → Nico Wegener, Dustin Eckhardt
eMail: → TBA
Twitter: → TBA
Webseite: → {{{Webseite}}}
Facebook-Event: → https://www.facebook.com/events/297423820306461/
Mailingliste: → [{{{Mailingliste}}} {{{Mailingliste}}}]
Pad: → [ ]
Details: → TBA
Quelle : http://wiki.stoppacta-protest.info/DE:Demo:Braunschweig
Treffpunkt: → Schlossplatz
Beginn: → ca. 16:00 Uhr
Route: → http://bit.ly/yUajdP
Masken: → nicht erlaubt (Auflage lt. Versammlungsgesetz)
Ansprechpartner: → Nico Wegener, Dustin Eckhardt
eMail: → TBA
Twitter: → TBA
Webseite: → {{{Webseite}}}
Facebook-Event: → https://www.facebook.com/events/297423820306461/
Mailingliste: → [{{{Mailingliste}}} {{{Mailingliste}}}]
Pad: → [ ]
Details: → TBA
Quelle : http://wiki.stoppacta-protest.info/DE:Demo:Braunschweig
Gast- Gast
Demo für Datenschutz und Meinungsfreiheit
Wegen einer Demonstration kann es am Samstag zwischen 16 und 19 Uhr in Teilen der Innenstadt zu Verkehrsbehinderungen kommen.
Auf dieser Route wollen heute am Spätnachmittag die Demonstranten durch die Innenstadt ziehen.
Die Demonstration, zu der die Anmelder mehrere hundert Teilnehmer erwarten, richtet sich gegen das internationale Urheberrechtsabkommen ACTA. Ähnliche Demonstrationen finden in mehr als 200 weiteren Städten Europas statt. Die Gegner kritisieren, dass fundamentale Rechte wie Meinungsfreiheit und Datenschutz den Interessen der Rechteinhaber untergeordnet werden.
Quelle
Auf dieser Route wollen heute am Spätnachmittag die Demonstranten durch die Innenstadt ziehen.
Die Demonstration, zu der die Anmelder mehrere hundert Teilnehmer erwarten, richtet sich gegen das internationale Urheberrechtsabkommen ACTA. Ähnliche Demonstrationen finden in mehr als 200 weiteren Städten Europas statt. Die Gegner kritisieren, dass fundamentale Rechte wie Meinungsfreiheit und Datenschutz den Interessen der Rechteinhaber untergeordnet werden.
Quelle
checker- Moderator
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Ort : Braunschweig
Re: Acta Demo Aufruf 11. Februar 2012 in ganz Deutschland - Auch in Braunschweig Schlossplatz 16 Uhr !
ich finde es schlimm, dass ich es sagen muss aber keine Demo wird es abwenden können, dass ACTA kommt, tut mir wirklich leid für uns alle. Warum wir es nicht abwenden können,
ganz einfach, weil die Psychos der NWO es uns schon gesagt haben, hä ? versteht ich nicht, wird jetzt jeder sagen !
Nochmal, wenn wir in den Medien von etwas hören, was neu eingeführt werden soll um die Menschen noch mehr zu kontrollieren, dann wird darüber in den Psychopathen kreisen(Politik) zwar drüber diskutiert aber die Psychos die die wahre Macht haben, haben die Verträge schon längst abgesegnet und Ihre Marionetten(die Politiker) werden sich noch ein wenig rum streiten und letztendlich, die Verträge Ihrer Vorgesetzten, schön brav absegnen, nochmal, wir werden nicht von Politikern regiert, sondern von Menschen, deren Namen wir nur teilweise kennen.
Bitte wählt nicht immer die selben Partein, die wie Hamster in einem Laufrad laufen, seht was mit der Piraten Partei passieren wird um zu verstehen, die werden genauso enden(falls sie überhaupt solange durchhalten, sorry an alle Piraten) wie die Grünen jetzt. Es liegt auch nicht an dem guten willen einiger Politiker, sondern an dem System in dem sie etwas verändern wollen, die Leute, die dieses System gebaut haben, wollen keine Veränderung und schon gar nicht freie Menschen, bitte versteht das, kein Politiker kann daran etwas ändern !!!
Nur wir Menschen, dass Volk , kann dass, in dem Sie die Lügen dieser Psychopathen nicht mehr glaubt und hört auf, diesem Geld nach zu rennen !!!
sagt JD
ganz einfach, weil die Psychos der NWO es uns schon gesagt haben, hä ? versteht ich nicht, wird jetzt jeder sagen !
Nochmal, wenn wir in den Medien von etwas hören, was neu eingeführt werden soll um die Menschen noch mehr zu kontrollieren, dann wird darüber in den Psychopathen kreisen(Politik) zwar drüber diskutiert aber die Psychos die die wahre Macht haben, haben die Verträge schon längst abgesegnet und Ihre Marionetten(die Politiker) werden sich noch ein wenig rum streiten und letztendlich, die Verträge Ihrer Vorgesetzten, schön brav absegnen, nochmal, wir werden nicht von Politikern regiert, sondern von Menschen, deren Namen wir nur teilweise kennen.
Bitte wählt nicht immer die selben Partein, die wie Hamster in einem Laufrad laufen, seht was mit der Piraten Partei passieren wird um zu verstehen, die werden genauso enden(falls sie überhaupt solange durchhalten, sorry an alle Piraten) wie die Grünen jetzt. Es liegt auch nicht an dem guten willen einiger Politiker, sondern an dem System in dem sie etwas verändern wollen, die Leute, die dieses System gebaut haben, wollen keine Veränderung und schon gar nicht freie Menschen, bitte versteht das, kein Politiker kann daran etwas ändern !!!
Nur wir Menschen, dass Volk , kann dass, in dem Sie die Lügen dieser Psychopathen nicht mehr glaubt und hört auf, diesem Geld nach zu rennen !!!
sagt JD
joergattak- User
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Ort : BS
re
Soweit hast Du da recht,aber das ganze scheint inzwischen etwas aus dem Ruder zulaufen.
Die Psycho's von der NWO haben das ganze nicht mehr unter Kontrolle, inzwischen kritisieren sie sich selber.
Scheinbar haben sie einen kleinen Denkfehler gemacht, dass Problem liegt den darin das es im Chaos endet und nicht mehr sicher ist das sie selber dabei drauf gehen.
Der Denkfehler liegt darin,dass alles zwei Seiten benötigt.
Es gibt kein Oben ohne unten,kein rechts ohne links, kein Tag ohne die Nacht, kein gut ohne Böse.
Wenn alles eins wird, wird sich das eine anfangen selber zu bekämpfen.Eine Welt ohne Männer ist genauso chancenlos wie eine Welt ohne Fauen, nur wenn beide sich ergänzen ist ein weiterkommen gesichert.
Jedes Reich bricht irgendwann zusammen und das was wir eben erleben ist der Zusammenbruch, das war so und wird immer so bleiben, genau wie Ebbe und Flut.
Die neue NWO ist die alte NWO, die Zeit kann man zwar beeinflussen aber nicht zurück drehen oder kaufen.
In dem Moment wo man den Kritikern die Luft zum Atmen nimmt, legt man sich selber den Strick um den Hals.
Man kann zwar Politiker kaufen,Medien kaufen,aber eben nicht die Zeit.
Der Stein wurde von der NWO ins rollen gebracht und jetzt rollt er und aufhaltsam und gnadenlos, die Leute die das ganze noch etwas im Gleichgewicht gehalten haben sind verstummt,weil sie zum schweigen gebracht wurden.
Schauen wir uns das Spiel doch ganz in ruhe an, aufregen bringt da nichts mehr.
Die Masse fließt in ungewissen Geist, bis der Strom sie niederreisst!
Was die deutsche Acta-Unterzeichnung stoppte
Im Bundestag war Acta bis vor wenigen Tagen kein Thema, auch in den Bundestagsfraktionen nicht. Bis sich breiter Protest im Netz und auf der Straße zusammenbraute und die Internet-Experten aus fast allen Fraktionen Alarm schlugen. Dabei hätte Deutschland das Abkommen eigentlich schon vor Wochen ratifiziert - wenn es nicht eine Verwaltungspanne gegeben hätte.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Altmaier, den man inzwischen zu den Internet-Aficionados zählen darf, hatte seine Kollegen gewarnt. Die Wirklichkeit des weltweiten Netzes, so die Erkenntnis des Twitter-Fans Altmaier, verändere grundlegend die Bedingungen politischer Kommunikation.
Die überraschende Wende in der deutschen Haltung zum internationalen Anti-Piraterie-Abkommen Acta gibt dem Saarländer recht. Mit Ausnahme der Piraten und Teilen der Grünen haben die deutschen Parteien und mithin die schwarz-gelbe Bundesregierung mitsamt ihren Fraktionen das Aufregerpotential dieser Vereinbarung in der deutschen und internationalen Netzgemeinschaft schlicht verschlafen.
Denn während Internet-Aktivisten schon seit gut einem Jahr Alarm schlagen, hatten die allermeisten deutschen Politiker bis vergangene Woche noch nie etwas von Acta gehört. Das ist so ungewöhnlich nicht. Von vielen internationalen Übereinkünften, sei es zur Fischerei, Kinderarbeit oder sonstigen Themen, wissen allenfalls einige Experten in den Fraktionen, zum Zentrumthema innenpolitischer Auseinandersetzungen werden sie nicht.
Auch Acta wäre ohne die jüngsten Demonstrationen in ganz Deutschland und koordinierte Aktionen der Netz-Gemeinschaft kein öffentliches Thema geworden. "Diese Frage haben wir nicht auf dem Schirm gehabt", beschreibt ein Koalitionspolitiker die Lage. Und tatsächlich hat die Empörung der Nutzer, auch wenn sie nicht wenigen Politikern übertrieben erscheint, die Regierung aufgeschreckt, die gegen die Vereinbarung bis vor einigen Tagen keine größeren Einwände hatte.
Denn mit Zustimmung auch der schwarz-gelben Koalition wurde die seit 2008 zwischen USA, EU, Japan und weitere Staaten ausgehandelte Vereinbarung am 16. Dezember ausgerechnet im EU-Fischereirat akzeptiert. Dass ausgerechnet Landwirtschaftsexperten ein solches Abkommen genehmigten, schürt bis heute Verschwörungstheorien. Allerdings ist es in der EU üblich, dass Übereinkünfte auch von Fachfremden abgenickt werden können, dann nämlich, wenn in keinem Mitgliedsstaat mehr Einwände bestehen.
So war es auch diesmal. Die Vereinbarung wurde auf die sogenannte A-Punkt-Liste jener Fragen gesetzt, die vollständig ausverhandelt und vom Ausschuss der Ständigen Vertreter der EU zur Abstimmung für die jeweils nächste Ratssitzung freigegeben sind.
Und so erklärt es sich, warum der Staatssekretär Robert Kloos in Vertretung von Ministerin Ilse Aigner (CSU) eine Woche vor Weihnachten in Brüssel im Namen Deutschlands zustimmte. Die Nachricht aus Brüssel wurde natürlich auch hierzulande publik, für Schlagzeilen sorgte sie allerdings nicht.
Und die Bundesregierung hätte das Abkommen auch schon am 26. Januar zusammen mit 22 anderen EU-Staaten unterzeichnet, wenn es nicht eine kleine verwaltungstechnische Panne gegeben hätte. Dem deutschen Botschafter, der im Namen seines Landes signiert hätte, fehlte zu diesem Zeitpunkt schlicht die dafür notwendige Genehmigung aus Berlin. Die Unterzeichnung sollte, so hieß es bis Mitte vergangener Woche, alsbald nachgeholt werden.
Im Bundestag war Acta bislang kein Thema, auch in den Bundestagsfraktionen nicht, dem Parlament wird das Abkommen erst dann zur Ratifizierung vorgelegt, wenn alle teilnehmenden Staaten unterschrieben haben. Ob und wann das in Deutschland so weit sein wird, ist aber derzeit völlig unklar.
Bis vorvergangene Woche waren die wenigen Politiker der Koalition, die sich mit dem Acta-Thema beschäftigt hatten, auch noch völlig überzeugt, dass mit dem Abkommen keinerlei Schwierigkeiten verbunden seien. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), zuständige Fachministerin, versicherte nach der Übereinkunft von Brüssel im Dezember, dass Acta nicht zu Änderungen im europäischen oder deutschen Recht führe.
Der Vertrag sehe weder eine Verschärfung der Haftung für Internet- Serviceanbieter vor, noch berührt er die deutschen oder europäischen Datenschutzregelungen. Das sagt sie immer noch, allerdings hat sie gemeinsam mit Bundesaußenminister Guido Westerwelle die Unterzeichnung des Abkommens vorerst gestoppt, in der vergangenen Woche, als die Netzaktivisten zu den deutschlandweiten Demos aufriefen und auch die Internet-Experten aus fast allen Fraktionen Alarm schlugen.
Und dem Druck im Netz, der jetzt auch auf der Straße sichtbar wurde, können die traditionellen Parteien schwer widerstehen. Vertreter der Koalition, aber auch der Opposition sind bis heute fest davon überzeugt, dass das Abkommen keineswegs die Ängste rechtfertigt, die die Aktivisten umtreibt. Aber alle, die so denken, mögen ihren Namen lieber nicht in der Zeitung geschrieben sehen, denn dann erwarten sie mit Recht scharfe Proteste der Netzaktivisten, um deren Gunst sich seit dem Erstarken der Piratenpartei alle anderen politischen Organisationen ebenfalls bemühen.
"Da sind zurzeit viele Hysteriker unterwegs", sagt einer dieser Berliner Politiker mit Blick auf die Demonstrationen. Niemand wolle mit Acta Internetsperren einführen, aber geistiges Eigentum müsse geschützt werden, in der wirklichen, aber auch in der virtuellen Welt. Ein anderer beschreibt den Zusammenprall dieser beiden Sphären so: "Im Netz sind viele unpolitische Leute unterwegs, die Politiker sind nicht im Netz vertreten."
Wie ein Dialog zwischen diesen beiden Welten zustande kommen kann, weiß derzeit niemand genau zu sagen. Aber das Umdenken hat begonnen. Das kann man bei der CSU-Abgeordneten Dagmar Wöhrl beobachten. Die wusste bis vor kurzem auch noch nichts von Acta, hat sich damit beschäftigt und ist, wie sie auf ihrer Internetseite schreibt, mit gesundem Menschenverstand zu dem Schluss gekommen: "Lasst uns Acta ad acta legen!" Das Abkommen sei nicht ausgewogen, urteilt die Parlamentarierin. Mindestens müssten Bedenken der Kritiker geprüft, der internationale Vertrag gegebenenfalls noch einmal verändert werden.
Quelle
Die Psycho's von der NWO haben das ganze nicht mehr unter Kontrolle, inzwischen kritisieren sie sich selber.
Scheinbar haben sie einen kleinen Denkfehler gemacht, dass Problem liegt den darin das es im Chaos endet und nicht mehr sicher ist das sie selber dabei drauf gehen.
Der Denkfehler liegt darin,dass alles zwei Seiten benötigt.
Es gibt kein Oben ohne unten,kein rechts ohne links, kein Tag ohne die Nacht, kein gut ohne Böse.
Wenn alles eins wird, wird sich das eine anfangen selber zu bekämpfen.Eine Welt ohne Männer ist genauso chancenlos wie eine Welt ohne Fauen, nur wenn beide sich ergänzen ist ein weiterkommen gesichert.
Jedes Reich bricht irgendwann zusammen und das was wir eben erleben ist der Zusammenbruch, das war so und wird immer so bleiben, genau wie Ebbe und Flut.
Die neue NWO ist die alte NWO, die Zeit kann man zwar beeinflussen aber nicht zurück drehen oder kaufen.
In dem Moment wo man den Kritikern die Luft zum Atmen nimmt, legt man sich selber den Strick um den Hals.
Man kann zwar Politiker kaufen,Medien kaufen,aber eben nicht die Zeit.
Der Stein wurde von der NWO ins rollen gebracht und jetzt rollt er und aufhaltsam und gnadenlos, die Leute die das ganze noch etwas im Gleichgewicht gehalten haben sind verstummt,weil sie zum schweigen gebracht wurden.
Schauen wir uns das Spiel doch ganz in ruhe an, aufregen bringt da nichts mehr.
Die Masse fließt in ungewissen Geist, bis der Strom sie niederreisst!
Was die deutsche Acta-Unterzeichnung stoppte
Im Bundestag war Acta bis vor wenigen Tagen kein Thema, auch in den Bundestagsfraktionen nicht. Bis sich breiter Protest im Netz und auf der Straße zusammenbraute und die Internet-Experten aus fast allen Fraktionen Alarm schlugen. Dabei hätte Deutschland das Abkommen eigentlich schon vor Wochen ratifiziert - wenn es nicht eine Verwaltungspanne gegeben hätte.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Altmaier, den man inzwischen zu den Internet-Aficionados zählen darf, hatte seine Kollegen gewarnt. Die Wirklichkeit des weltweiten Netzes, so die Erkenntnis des Twitter-Fans Altmaier, verändere grundlegend die Bedingungen politischer Kommunikation.
Die überraschende Wende in der deutschen Haltung zum internationalen Anti-Piraterie-Abkommen Acta gibt dem Saarländer recht. Mit Ausnahme der Piraten und Teilen der Grünen haben die deutschen Parteien und mithin die schwarz-gelbe Bundesregierung mitsamt ihren Fraktionen das Aufregerpotential dieser Vereinbarung in der deutschen und internationalen Netzgemeinschaft schlicht verschlafen.
Denn während Internet-Aktivisten schon seit gut einem Jahr Alarm schlagen, hatten die allermeisten deutschen Politiker bis vergangene Woche noch nie etwas von Acta gehört. Das ist so ungewöhnlich nicht. Von vielen internationalen Übereinkünften, sei es zur Fischerei, Kinderarbeit oder sonstigen Themen, wissen allenfalls einige Experten in den Fraktionen, zum Zentrumthema innenpolitischer Auseinandersetzungen werden sie nicht.
Auch Acta wäre ohne die jüngsten Demonstrationen in ganz Deutschland und koordinierte Aktionen der Netz-Gemeinschaft kein öffentliches Thema geworden. "Diese Frage haben wir nicht auf dem Schirm gehabt", beschreibt ein Koalitionspolitiker die Lage. Und tatsächlich hat die Empörung der Nutzer, auch wenn sie nicht wenigen Politikern übertrieben erscheint, die Regierung aufgeschreckt, die gegen die Vereinbarung bis vor einigen Tagen keine größeren Einwände hatte.
Denn mit Zustimmung auch der schwarz-gelben Koalition wurde die seit 2008 zwischen USA, EU, Japan und weitere Staaten ausgehandelte Vereinbarung am 16. Dezember ausgerechnet im EU-Fischereirat akzeptiert. Dass ausgerechnet Landwirtschaftsexperten ein solches Abkommen genehmigten, schürt bis heute Verschwörungstheorien. Allerdings ist es in der EU üblich, dass Übereinkünfte auch von Fachfremden abgenickt werden können, dann nämlich, wenn in keinem Mitgliedsstaat mehr Einwände bestehen.
So war es auch diesmal. Die Vereinbarung wurde auf die sogenannte A-Punkt-Liste jener Fragen gesetzt, die vollständig ausverhandelt und vom Ausschuss der Ständigen Vertreter der EU zur Abstimmung für die jeweils nächste Ratssitzung freigegeben sind.
Und so erklärt es sich, warum der Staatssekretär Robert Kloos in Vertretung von Ministerin Ilse Aigner (CSU) eine Woche vor Weihnachten in Brüssel im Namen Deutschlands zustimmte. Die Nachricht aus Brüssel wurde natürlich auch hierzulande publik, für Schlagzeilen sorgte sie allerdings nicht.
Und die Bundesregierung hätte das Abkommen auch schon am 26. Januar zusammen mit 22 anderen EU-Staaten unterzeichnet, wenn es nicht eine kleine verwaltungstechnische Panne gegeben hätte. Dem deutschen Botschafter, der im Namen seines Landes signiert hätte, fehlte zu diesem Zeitpunkt schlicht die dafür notwendige Genehmigung aus Berlin. Die Unterzeichnung sollte, so hieß es bis Mitte vergangener Woche, alsbald nachgeholt werden.
Im Bundestag war Acta bislang kein Thema, auch in den Bundestagsfraktionen nicht, dem Parlament wird das Abkommen erst dann zur Ratifizierung vorgelegt, wenn alle teilnehmenden Staaten unterschrieben haben. Ob und wann das in Deutschland so weit sein wird, ist aber derzeit völlig unklar.
Bis vorvergangene Woche waren die wenigen Politiker der Koalition, die sich mit dem Acta-Thema beschäftigt hatten, auch noch völlig überzeugt, dass mit dem Abkommen keinerlei Schwierigkeiten verbunden seien. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), zuständige Fachministerin, versicherte nach der Übereinkunft von Brüssel im Dezember, dass Acta nicht zu Änderungen im europäischen oder deutschen Recht führe.
Der Vertrag sehe weder eine Verschärfung der Haftung für Internet- Serviceanbieter vor, noch berührt er die deutschen oder europäischen Datenschutzregelungen. Das sagt sie immer noch, allerdings hat sie gemeinsam mit Bundesaußenminister Guido Westerwelle die Unterzeichnung des Abkommens vorerst gestoppt, in der vergangenen Woche, als die Netzaktivisten zu den deutschlandweiten Demos aufriefen und auch die Internet-Experten aus fast allen Fraktionen Alarm schlugen.
Und dem Druck im Netz, der jetzt auch auf der Straße sichtbar wurde, können die traditionellen Parteien schwer widerstehen. Vertreter der Koalition, aber auch der Opposition sind bis heute fest davon überzeugt, dass das Abkommen keineswegs die Ängste rechtfertigt, die die Aktivisten umtreibt. Aber alle, die so denken, mögen ihren Namen lieber nicht in der Zeitung geschrieben sehen, denn dann erwarten sie mit Recht scharfe Proteste der Netzaktivisten, um deren Gunst sich seit dem Erstarken der Piratenpartei alle anderen politischen Organisationen ebenfalls bemühen.
"Da sind zurzeit viele Hysteriker unterwegs", sagt einer dieser Berliner Politiker mit Blick auf die Demonstrationen. Niemand wolle mit Acta Internetsperren einführen, aber geistiges Eigentum müsse geschützt werden, in der wirklichen, aber auch in der virtuellen Welt. Ein anderer beschreibt den Zusammenprall dieser beiden Sphären so: "Im Netz sind viele unpolitische Leute unterwegs, die Politiker sind nicht im Netz vertreten."
Wie ein Dialog zwischen diesen beiden Welten zustande kommen kann, weiß derzeit niemand genau zu sagen. Aber das Umdenken hat begonnen. Das kann man bei der CSU-Abgeordneten Dagmar Wöhrl beobachten. Die wusste bis vor kurzem auch noch nichts von Acta, hat sich damit beschäftigt und ist, wie sie auf ihrer Internetseite schreibt, mit gesundem Menschenverstand zu dem Schluss gekommen: "Lasst uns Acta ad acta legen!" Das Abkommen sei nicht ausgewogen, urteilt die Parlamentarierin. Mindestens müssten Bedenken der Kritiker geprüft, der internationale Vertrag gegebenenfalls noch einmal verändert werden.
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checker- Moderator
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Re: Acta Demo Aufruf 11. Februar 2012 in ganz Deutschland - Auch in Braunschweig Schlossplatz 16 Uhr !
wie sie auf ihrer Internetseite schreibt, mit gesundem Menschenverstand zu dem Schluss gekommen: "Lasst uns Acta ad acta legen!" Das Abkommen sei nicht ausgewogen, urteilt die Parlamentarierin.
ein schönes Beispiel um zu sehen, was passieren wird !
Sehen wir nochmal auf diese Dame, wenn alles unterzeichnet ist oder eben nicht !!!
joergattak- User
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