Holocaust-Äußerungen: Umstrittener Pirat bleibt Parteimitglied
Braunschweig-aktuell :: Nachrichten :: Politik :: Parteien
Seite 1 von 1
Holocaust-Äußerungen: Umstrittener Pirat bleibt Parteimitglied
Der wegen Äußerungen zum deutschen Angriffskrieg auf Polen umstrittene Bodo Thiesen darf Mitglied der Piraten bleiben. Der Parteiausschluss scheiterte an einem Formfehler.
Das Piratenpartei-Mitglied Bodo Thiesen kann trotz umstrittener Äußerungen zum Holocaust und zum Zweiten Weltkrieg in seiner Partei bleiben. Der Rheinland-Pfälzer werde nicht ausgeschlossen, entschied das Bundesschiedsgericht der Partei und wies damit einen Antrag des Parteivorstands zurück. Das teilte die Piratenpartei am Montagabend in Berlin mit. Die Äußerungen von 2008 seien bereits geahndet worden. Das gelte auch dann, wenn "erheblicher Schaden" für die Partei entstanden sei.
Thiesen hatte sich nach Angaben der Piratenpartei unter anderem so geäußert: "Wenn Polen Deutschland den Krieg erklärt hat (und das hat Polen indirekt durch die Generalmobilmachung), dann hatte Deutschland jede Legitimation, Polen anzugreifen." Dies hatte bundesweit für Wirbel gesorgt. Der Bundesvorstand hatte 2009 beschlossen, Thiesen als Ersatzmitglied des Bundesschiedsgerichtes abzusetzen, weil er sich "vorsätzlich parteischädigend und satzungswidrig verhalten" habe.
Parteichef Sebastian Nerz zeigte sich enttäuscht. "Wir sehen uns in unserer Auffassung bestätigt, dass Bodo Thiesen der Piratenpartei schweren Schaden zugefügt hat." Ein Formfehler habe zwar einen Parteiausschluss verhindert. "Wir werden jedoch auch künftig gegen solche und ähnliche Äußerungen vorgehen. Rassismus hat in der Piratenpartei keinen Platz."
Quelle
Das Piratenpartei-Mitglied Bodo Thiesen kann trotz umstrittener Äußerungen zum Holocaust und zum Zweiten Weltkrieg in seiner Partei bleiben. Der Rheinland-Pfälzer werde nicht ausgeschlossen, entschied das Bundesschiedsgericht der Partei und wies damit einen Antrag des Parteivorstands zurück. Das teilte die Piratenpartei am Montagabend in Berlin mit. Die Äußerungen von 2008 seien bereits geahndet worden. Das gelte auch dann, wenn "erheblicher Schaden" für die Partei entstanden sei.
Thiesen hatte sich nach Angaben der Piratenpartei unter anderem so geäußert: "Wenn Polen Deutschland den Krieg erklärt hat (und das hat Polen indirekt durch die Generalmobilmachung), dann hatte Deutschland jede Legitimation, Polen anzugreifen." Dies hatte bundesweit für Wirbel gesorgt. Der Bundesvorstand hatte 2009 beschlossen, Thiesen als Ersatzmitglied des Bundesschiedsgerichtes abzusetzen, weil er sich "vorsätzlich parteischädigend und satzungswidrig verhalten" habe.
Parteichef Sebastian Nerz zeigte sich enttäuscht. "Wir sehen uns in unserer Auffassung bestätigt, dass Bodo Thiesen der Piratenpartei schweren Schaden zugefügt hat." Ein Formfehler habe zwar einen Parteiausschluss verhindert. "Wir werden jedoch auch künftig gegen solche und ähnliche Äußerungen vorgehen. Rassismus hat in der Piratenpartei keinen Platz."
Quelle
checker- Moderator
- Anzahl der Beiträge : 49390
Anmeldedatum : 03.04.11
Ort : Braunschweig
Ähnliche Themen
» Umstrittener Pfarrer entschuldigt sich
» Berliner Pirat Semken hat Parteivorstand belogen
» Der Holocaust
» Berliner Pirat Semken hat Parteivorstand belogen
» Der Holocaust
Braunschweig-aktuell :: Nachrichten :: Politik :: Parteien
Seite 1 von 1
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten
Mo März 18, 2024 6:23 am von checker
» Einfach erklärt - Funktionsweiße, Fehlersuche und Tuning. Bürstenloser Nabenmotor
Mo März 18, 2024 6:15 am von checker
» Akne Filme Dr. Pimple Pooper
Sa März 02, 2024 4:50 am von Andy
» R.I.P. Manni
Sa Dez 30, 2023 6:31 am von checker
» R.i.P. Manfred Wüstefeld
So Dez 10, 2023 9:07 am von checker
» R.I.P. Holger
Fr Nov 03, 2023 9:33 pm von Andy
» R.I.P Rudolf HAASE
Do Sep 21, 2023 5:55 am von Andy
» PAROOKAVILLE 2023 | Finch
Do Aug 03, 2023 1:58 am von Andy
» Festivalfilm - ROCKHARZ 2023
Do Aug 03, 2023 1:55 am von Andy