Chinas Machtkämpfe: Ermittlungen laufen nun gegen Zhou Yongkang

Chinas Machtkämpfe: Ermittlungen laufen nun gegen Zhou Yongkang



Veröffentlicht am 21.04.2012 von NTDde

Die Machtkämpfe innerhalb der kommunistischen Partei Chinas gehen in die nächste Runde. Ins Visier kommt laut internationalen Medien nun Chinas Sicherheitschef Zhou Yongkang.

Im undurchdringlichen Dickicht der Machtkämpfe, die sich zurzeit hinter Chinas politischen Mauern abspielen, spielt das Internet eine wichtige Rolle. Denn viele sogenannte „Gerüchte" im Netz haben sich als zuverlässige Prognosen erwiesen.

Associated Press berichtete am Donnerstag, dass nun gegen Zhou Yongkang ermittelt wird. Der Grund: Seine politische Verbindung zu Bo Xilai, der gefallene Parteisekretär von Chongqing.

Spätestens jetzt wird klar, dass die Affaire um Bo Xilai weitaus größer ist, als bisher vermutet. Erst die Flucht von Polizeichef Wang Lijun zum US-Konsulat, dann der angebliche Mord an Neil Heywood. Und jetzt hat das Ganze die obere Führungsetage erreicht.

Für Chinabeobachter wie NTD keine Überraschung, berichteten wir bereits vor einem Monat über mögliche Konsequenzen für Zhou Yongkang.

Zhou ist Leiter des Political and Legislative Affairs Committee (PLAC). Eine flächendeckende Sicherheitsagentur, berüchtigt dafür, sich über das Gesetz zu stellen und chinesische Bürger zu verfolgen -- eine Art Stasi.

Ihrem Leiter wird nachgesagt, mit Bo Xilai einen Staatsstreich gegen den Vizepräsidenten Xi Jinping während oder nach dem Machtwechsel Ende dieses Jahres geplant zu haben.

Angeblich sollte Zhou auch die einzige Person im Ständigen Ausschuss des Politbüros gewesen sein, die sich gegen Wen Jiabaos Entscheidung stellte, Bo Xilai seines Amtes zu entheben.

Nun, da Bo weg vom Fenster ist, geht Zhou lieber auf Distanz zu Bo. Tränenreiche Selbstkritik vor Hu Jintao sollte er geübt haben, um seinen Hals aus der Schlinge zu ziehen, was einige auch „Hunde-Kampf" nannten, der den Kern der kommunistischen Partei bedroht.

Aber worum wird denn nun genau gestritten? Geht es hier nur um die Verteilung von Machtpositionen, oder spielen Schuldzuweisungen auch eine Rolle?

Im Zentrum des Machtkampfes scheint die jahrzehntelange Verfolgung der Meditationspraktik Falun Gong zu stehen. Hier kämpft die eine Seite, die die Verfolgung angezettelt hat, wie Bo Xilai, Zhou Yongkang und der ehemalige chinesischer Führer Jiang Zemin, gegen die andere Seite, die sich nicht daran beteiligt hat, wie Generalsekretär Hu Jintao und Premierminister Wen Jiabao.