Vom Tod europäischer Werte

Europa war einst Kunst, Geist und Demokratie. Heute geht es nur noch um Haushaltsdefizite, Schulden und Sparprogramme. Wir müssen uns auf unsere Ursprünge besinnen!



Das Europa der Nachkriegszeit sollte ein Projekt des Friedens, der Demokratie, der Freiheit und gemeinsamer kultureller Traditionen sein. Der alte Kontinent, in den vergangenen Jahrhunderten so oft Schauplatz blutiger Kriege und grausamer Metzeleien mit ungezählten Toten, sollte zur erlebten und gefühlten gemeinsamen Heimat für die nächsten Generationen werden. Ausdrücklich als Gegenentwurf zum Modell eines ungezügelten Kapitalismus wurde erdacht, was sich damals, in wacher Erinnerung an die Weltwirtschaftskrise der dreißiger Jahre an eskalierende Arbeitslosigkeit, Hunger und Massenelend, das „europäische Sozialmodell“ nannte.

Charles de Gaulle forderte ein Wirtschaftssystem, in dem die „Schätze der Nation“ nicht länger zum Vorteil und Profit Weniger ausgebeutet werden können. In Deutschland erklärte Ludwig Erhard „Wohlstand für alle“ zu seinem Ziel und gab an, die „alte konservative soziale Struktur“, die die Gesellschaft in wenige Superreiche und eine breite verarmte Unterschicht teilte, überwinden zu wollen. Weitgehende Chancengleichheit, unabhängig von der Herkunft, und sozialeAbsicherung bei Krankheit und im Alter waren die großen Versprechen der „sozialen Marktwirtschaft“. Nie wieder sollte eine Wirtschaftsmacht so groß werden, dass sie Märkte beherrschen und die Fundamente der Demokratie untergraben kann.
Auch Sophokles und Platon gehören zu Griechenland

Alles vorbei und vergessen. Der Wohlstand der Mehrheit, die gesellschaftliche Mitte wird schmaler, und das Wiederentstehen einer verarmten Unterschicht von beträchtlicher Größe wird uns als neue Normalität verkauft. In vielen Ländern werden die Mittelschichten heute mit der Streitaxt brutaler Sparprogramme regelrecht zertrümmert. Banken und Regierungen, allen voran die deutsche, diktieren von Athen über Rom bis Dublin sinkende Löhne, sinkende Renten und die radikale Kürzung von Bildungs-, Gesundheits- und anderen öffentlichen Ausgaben.

Dass Griechenland, die Wiege der europäischen Kultur und Philosophie, die erste Demokratie in Europa, in den Debatten unserer Zeit fast nur noch als Synonym für Schlendrian, Faulheit und Trickserei vorkommt, ist für sich ein untrügliches Zeichen für den Verfall all dessen, was in einem großen historischen Sinn unter europäischen Werten zu verstehen wäre. Ohne Aischylos und Sophokles kein modernes Drama, kein Shakespeare, Molière oder Schiller. Ohne Platon und Aristoteles kein Descartes und kein Hegel. Aber wer denkt heute, wenn von Griechenland die Rede ist, noch an Sophokles oder Platon? Oder an Solon, den Begründer, und Perikles, den klugen Gestalter der griechischen Demokratie?
Die Banken wirtschaften schlecht, nicht der Staat

Heute geht es nicht mehr um Kunst, Geist oder Demokratie. Es geht nur noch um Haushaltsdefizite, Schuldenberge und Sparprogramme, um verlorene Milliarden und die Ansprüche der Gläubiger. Wenn die europäische Politik nur noch die Krise und die Brutalität eint, mit der sie den Staaten wahnwitzige Kürzungsprogramme aufzwingt, sollte sich niemand wundern, dass das europäische Projekt von vielen mittlerweile als Fluch empfunden wird. Aus zerstörten Lebenschancen wächst Hass. Neue Demütigungen wecken die Erinnerung an alte. Während verzweifelte Griechen auf den Straßen Athens deutsche Fahnen verbrennen und auf den Titelseiten rechtsgerichteter griechischer Zeitungen Angela Merkel mit Hakenkreuz abgebildet wird, mokiert sich der deutsche Stammtisch über „faule Südländer“, die besser allein klarkommen sollten. Dem Stammtisch sekundieren Politiker großer deutscher Parteien und nicht wenige, angeblich seriöse Medien.

Der heutige europäische Diskurs lebt von Lügen. Wurde Griechenland je geholfen? Hätte sich Griechenland bereits im Mai 2010 für zahlungsunfähig erklärt, wären die Verluste der Finanzbranche und der privaten Anleger groß und die Verluste der europäischen Steuerzahler klein gewesen. Mit jeder freigegebenen Kredittranche aus den vermeintlichen Griechenland-Hilfen wurden die potentiellen Verluste der Finanzbranche und der privaten Anleger geringer und die potentiellen Verluste der europäischen Steuerzahler größer. Schon 2010 war klar, dass die griechischen Schulden und die Zinssätze viel zu hoch waren, um auf Dauer bedient werden zu können. Aber jeder Monat, um den die Hilfspakete den Staatsbankrott aufgeschoben haben, hat sich für die Banken, Hedge-Fonds und Spekulanten ausgezahlt.

Wenn der griechische Staatsbankrott schließlich kommt, wird von verlorenem Steuergeld und verbrannten Milliarden die Rede sein. Aber diese Milliarden sind nicht verbrannt. Sie haben nur den Besitzer gewechselt. Was früher dem Staat gehörte, gehört jetzt der Finanzindustrie und ihren Aktionären und Anlegern. Zahllose Euros in ihren Vermögensportfolios hat die „Eurorettung“ auf jeden Fall gerettet. Wer die Staatsschuldenkrise auf unverantwortliches Ausgabeverhalten der Staaten zurückführt und fordert, sie endlich zum Sparen zu zwingen, sollte mit erwähnen, dass es nur einen staatlichen Ausgabeposten gab, der in den letzten Jahren unverantwortlich aus dem Leim gegangen ist: Ausgaben zur Rettung einer maroden Finanzindustrie,welche sich in Geschäftsmodelle verrannt hat, die in schöner Regelmäßigkeit existenzgefährdende Verluste herbeiführen. Offenbar ist es nicht der Staat, der nicht wirtschaften kann, sondern die Banken. Dass diesem Missstand allerdings durch gekürzte Renten, gestrichene Gesundheitsausgaben und gesenkte Mindestlöhne abzuhelfen ist, steht nicht zu erwarten.
Europa braucht eine koordinierte Steuerpolitik

Tatsächlich ist das Gros der staatlichen Schulden zu einer Zeit entstanden, in der der Sozialstaat in Europa nicht aufgebaut, sondern abgerissen wurde. Die Bundesrepublik brauchte fünfzig lange Jahre, um eine Staatsverschuldung in Höhe von einer Billion Euro zu erreichen. In diese fünfzig Jahre fielen die Etablierung eines umfassenden Sozialstaats und die mit erheblichen Kosten verbundene deutsche Wiedervereinigung. Die zweite Billion öffentlicher Schulden kam in einem Zeitraum von nur fünfzehn Jahren hinzu - das waren die Jahre der Agenda 2010, der Riester-Rente und der Hartz-IV-Gesetze.

Die Unredlichkeit des Fiskalpaktes liegt nicht zuletzt darin, eine Fiskalunion in Europa vorzugaukeln, die er gar nicht etabliert. Denn eine echte Fiskalunion wäre keine Sparunion, sondern hätte diesen gravierenden Konstruktionsfehler der Eurozone zu überwinden: den Verzicht auf eine koordinierte Steuerpolitik. Dabei müssten die nationalen Steuersätze nicht exakt angeglichen werden. Festgelegte Untergrenzen für die Besteuerung von Gewinnen, Kapitalerträgen und Vermögen, die zu unterschreiten keinem Land gestattet wäre, wären hinreichend - vorausgesetzt, dass diese Untergrenzen deutlich höher wären als die durchschnittlichen Steuersätze, die nach anderthalb Jahrzehnten Steuerdumpingwettlauf heute in der Eurozone gelten.

In Deutschland verfügten 2010 allein 829 900 Millionäre über ein Geldvermögen von zusammen 2,2 Billionen Euro. Mittlerweile dürfte es noch mehr geworden sein. Die Gesamtverschuldung von Bund, Ländern und Kommunen liegt bei zwei Billionen Euro. Auf europäischer Ebene sind die Verhältnisse ähnlich. Die reiche Oberschicht allein besitzt mehr Vermögen, als die Staaten an Schulden aufgetürmt haben. Das Prinzip der Haftung besagt, dass, wer den Nutzen hatte, auch den Schaden tragen soll. Die Oberschicht verdankt ihr rasantes Vermögenswachstum ebenjener neoliberalen Agenda, die auch die Schulden der Staaten eskalieren ließ. Es ist nur legitim, sie mit ihrem Vermögen jetzt auch für die Konsequenzen haften zu lassen. Mit einer koordinierten Steuerpolitik und einer Streichung der Altschulden würden viele Euroländer gar keine roten Zahlen mehr schreiben.
Das Haushaltsrecht als Grundrecht nationaler Parlamente

Erst die Krise hat die meisten Staaten in reale Defizite getrieben. Es gibt einen einfachen Weg, öffentliche Defizite zu finanzieren, ohne die Demokratie erneut den Diktaten der Banker auszuliefern: Man muss der Europäischen Zentralbank nur gestatten, das zu tun, wofür Zentralbanken einst gegründet wurden - den Staaten Kredit zu geben. Es gibt genau einen Grund, der gegen Zentralbankkredite an Staaten spricht: das Geschäftsinteresse der privaten Banken, die an der Zinsdifferenz zwischen Notenbankkredit und Staatsanleihe prächtig verdienen. Aktuell erleben wir in Europa, wie sie die Macht, über den von den Staaten zu zahlenden Zinssatz zu entscheiden, auch dafür nutzen, die Politik in ihrem Sinne zu steuern. Hätten die Staaten das Recht, auf Kredite der EZB zurückzugreifen, müsste sich keiner mehr um hysterische Finanzmärkte und ihre erratischen Ausschläge, um Kettenreaktionen oder die Noten der Rating-Agenturen scheren.

Schon die Ordoliberalen wussten, dass unregulierte Märkte nicht ausgleichen, sondern polarisieren, dass sie stets den Starken stärker und den Schwachen schwächer machen und so Gegensätze vergrößern, statt sie verschwinden zu lassen. Es ist der entscheidende Fehler der europäischen Integration, spätestens seit Beginn der neunziger Jahre, dass auf Deregulierung gesetzt wurde, wo einheitliche Regeln notwendig gewesen wären, und auf den Markt, wo es einer abgestimmten Politik bedurft hätte. Wenn Europa als Einheit überleben soll, darf es nicht dem Markt überlassen, sondern muss politisch gestaltet werden. Das enthält ausdrücklich nicht den Ruf nach einer europäischen Wirtschaftsregierung, die die Souveränität der Mitgliedsstaaten außer Kraft setzen würde. Über das italienische Bildungssystem muss in Italien und über portugiesische Gesundheitsausgaben in Portugal entschieden werden. Das Haushaltsrecht gehört zu den elementaren Rechten eines nationalen Parlaments.
Mehr Macht in Brüssel oder Frankfurt wäre keine Lösung

Zwar sind längst auch viele Regierungen ihrer Bevölkerung fremd geworden und bereit, gegen Mehrheiten Politik zu machen. Noch weit mehr würde das aber für eine Brüsseler Behörde gelten, die schon gar keiner demokratischen Kontrolle unterläge. Noch mehr Kompetenzen an das Europäische Parlament abzugeben, wäre ebenfalls keine gute Idee. Ein Vielvölkerparlament, in dem die Abgeordneten noch nicht einmal eine gemeinsame Sprache sprechen und das weit weg von ihren Ländern und Wahlkreisen liegt, wird in viel geringerem Maße von der Öffentlichkeit beaufsichtigt als die nationalen Parlamente. Es wird immer dem Bürger ferner, abgehobener und damit leichter durch zahlungskräftigeLobbys steuerbar sein. Schon heute liegt der Grad der Beeinflussbarkeit durch interessierte Wirtschaftskreise, ja der Käuflichkeit und Korrumpierbarkeit, in Brüsseler Institutionen weit über dem auf nationaler Ebene Üblichen.

Noch mehr Entscheidungsbefugnisse nach Brüssel oder gar nach Frankfurt oder Berlin zu verlagern, wäre daher keine Lösung, sondern das Ende der Demokratie. Europa braucht keine machtvollkommenen Kommissare oder Zentralbanker, die in die einzelnen Länder hineinregieren, sondern vertraglich festgelegte Regeln und Standards, die für alle Länder gelten und eingehalten werden müssen. Solche mit Mehrheit vereinbarten, dann allerdings verbindlichen gemeinsamen Leitlinien der Wirtschaftspolitik wären die demokratische Alternative zu einer den nationalen Regierungen übergeordneten europäischen Wirtschaftsregierung. Ohne eine abgestimmte Wirtschaftspolitik aber kann die Europäische Währungsunion nicht auf Dauer überleben.
Wir brauchen den Mut zu einem europäischen Neuanfang

Es ist erschreckend, in wie vielen keineswegs zentralen Bereichen es heute detailwütig festgelegte europäische Normen gibt. Ausgerechnet in den elementarsten Fragen wurde dagegen bis heute darauf verzichtet. Das betrifft nicht nur europäische Mindeststeuersätze als Alternative zum Steuersenkungswettlauf. Ähnliche Verabredungen sind auch in der Lohnpolitik unabdingbar. Das europäische Sozialstaatsmodell war bisher nie Gegenstandeuropäischer Verträge. Vielmehr haben diese ihm Schritt für Schritt die Grundlage entzogen. Wenn Europa einmal das werden soll, als das es einst in den Proklamationen und Erklärungen gestartet ist, brauchtes eine völlig neue vertragliche Grundlage. Eine solche zu schaffen wäre die Aufgabe der Gegenwart, wenn Europa eine gemeinsame Zukunft haben soll.

„Unter allen Völkerschaften haben die Griechen den Traum des Lebens am schönsten geträumt“, schrieb Goethe, zeitlebens ein Bewunderer der griechischen Kunst und Literatur. Dieser „Traum des Lebens“ hat in dem politischen und wirtschaftlichen Europa der Gegenwart keinen Platz mehr. Auf keinem der endlosen Euro-Gipfel der letzten Jahre waren die Traditionen des klassischen Humanismus und der europäischenAufklärung und der daraus ableitbare Anspruch auf menschenwürdige Verhältnisse in Europa ein Thema. Eine Gesellschaft, die die wertvollsten Eigenschaften des Menschen - Liebesfähigkeit, Sehnsucht nach sozialen Bindungen, nach Würde und Schönheit - verkümmern lässt und seine schlechtesten - Habsucht, Egoismus, soziale Ignoranz - gnadenlos kultiviert, ist des Menschen nicht würdig.

Auch deshalb ist die europäische Idee im Europa der Gegenwart tot. Wenn sie je wieder leben soll, brauchen wir den Mut zu einem europäischen Neuanfang, den Mut zu einer neuen wirtschaftlichen Ordnung und zur Wiederherstellung der Demokratie in Europa.

Quelle

Also zur Neuen Weltordnung.
All das hatten wir schon zwei mal!
Einmal um 1900 was mit dem 1. Weltkrieg endete,dann 1933 bis 1945, was mit dem 2.Weltkrieg endete und jetzt mit wehenden Fahnen in den dritten Weltkrieg und die neue Weltordnung.
Jedes dieser Versuche dauerte 12 Jahre und endete mit Blut und tränen.
Das ganze ist ein Religiöses Ritual, die 12 findet sich in der Bibel und in der Proghezeihung wieder.
12 ist durch 3 ( Dreifaltigkeit - 666 = 18 = A.H Adolf Hitler) und 4 für die vier Elemente gezeichnet . Jesus hatte 12 Jünger und er war die 13.Die 12 Monate und die vier Jahreszeiten.
Im 13 Jahr wird der sogenannte antichrist hingerichtet oder richtet sich selber, aus dem Chaos soll eine neue Ordnung entstehen, die sogenannte neue Weltordnung.
Dieses wird sich immer wiederholen,wenn die Menschen nicht denken,sondern nur glauben.
Von 2001 bis 2013 ist diese Zeit,schaffen es die Illuminaten-Freimaurer es nicht,wird Ihr Führer sterben,entweder gerichtet oder Selbstgerichtet.
Bis dahin werden viele Sterben,siehe dazu Agenda 2010.
Der Plan ist bis heute nicht erfüllt und wäre eigentlich mit 2012 abgelaufen,man hat auf Grund des Wiederstandes die Zahlen und Daten korregiert.
Inzwischen ist man schon bei Agenda 2020 angelangt, da das Planziel nicht erreicht wurde.
Ob es bis 2013 erreicht wird,sei dahin gestellt.