Was ist mit Chen Guangchengs Forderung zur Untersuchung seines Falles?

Was ist mit Chen Guangchengs Forderung zur Untersuchung seines Falles?



Veröffentlicht am 09.05.2012 von NTDde

Als der blinde chinesische Anwalt Chen Guangcheng zunächst entschied in China zu bleiben, dachten viele, dies würde die Bemühungen verstärken, die Verantwortlichen für seine Verfolgung vor Gericht zu bringen. Nun scheint es, dass Chen und seine Familie China verlassen. Das wirft eine Frage auf -- Was wird aus diesen Untersuchungen?

Für 19 Monate illegaler Hausarrest für Chen und seine Familie ist die Kommission für Politik und Recht, genannt PLAC verantwortlich. In der vergangenen Woche war zu erkennen, dass nicht nur die lokale Behörde in Chens Heimatstadt in der Provinz Shandong, sondern auch das Zentralkomitee direkt in den Fall verwickelt war. Die Führung des Zentralkomitees obliegt Chinas Sicherheitschef Zhou Yongkang.

Sun Wenguang, ehemaliger Professor der Universität Shandong, vermutet, sobald Chen außer Landes sei, würden Zhou Yongkang und seine Gefolgsleute versuchen, jede formelle Untersuchung zu verhindern.

[Sun Wenguang, Ehem. Professor, Universität Shandong]:
„Diese Leute werden Chen bedrohen und mit allen Mitteln versuchen, einen Spalt zwischen ihn und seine Familie zu treiben. Darin sind Zhou Yongkangs Leute gut. Wenn Chen erst außer Landes ist, wird das kommunistische Regime die Angelegenheit sehr wahrscheinlich beruhigen und nicht wirklich ermitteln. Das Regime übernimmt nicht einmal die Fälle von Menschen im eigenen Land, geschweige denn von jemandem aus den Vereinten Staaten."

Im Chaoyang Hospital erzählte Chen Guangcheng letzte Woche dem Radiosender „Voice of America", jemand von der Zentralbehörde hätte ihn besucht, um etwas über seine Verfolgung zu erfahren. Man habe ihm gesagt, dass sein Fall untersucht werden würde.

NTD-Kommentator Zhao Pei meint, in den höheren Rängen der kommunistischen Partei gäbe es verschiedene Stimmen. Eine Untersuchung könnte deshalb durchgeführt werden, um das Komitee für Politik und Recht -- PLAC -- bloßzustellen.

[Zhao Pei, NTD-Kommentator]:
„Diese Angelegenheit ist nicht mehr nur auf die Regierung von Shangdong beschränkt, vielmehr auf den gesamten Geschäftsbereich des PLAC. Wir sehen hier eine Fraktion in der kommunistischen Partei, die mit dieser Sache offen umgehen will, und die Sicherheitsbedenken von Chen Guangcheng auflösen, die Unterdrückung durch die Behörden in Shandong, sogar die landesweite Kontrolle des PLAC, welches Chen und seine Unterstützer unterdrückte, aufdecken möchte."

Kurz nachdem Chen Guangcheng aus seinem Hausarrest geflüchtet war, appellierte er in einer Video-Botschaft an den chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao, seine Verfolgung zu untersuchen. Chen befindet sich immer noch im Chaoyang Hospital und ein Treffem mit US-Beamten konnte noch immer nicht stattfinden. Auch weiß er nicht, wann die chinesischen Behörden seine Bewerbung für ein Studium in den Vereinigten Staaten bearbeiten werden.