Deutschland und Niederlande: Gemeinsames Vorgehen bei Kampfdrohnen

Am heutigen Mittwoch berät das Bundeskabinett über die Beschaffung von Kampfdrohnen. Bis zu 16 waffenfähige Drohnen der MALE-Klasse (Medium Altitude Long Endurance) sollen nach den Plänen des Verteidigungsministeriums beschafft werden. Dies findet sich in einer Antwort auf eine Großen Anfrage der SPD-Fraktion mit dem Titel "Haltung der Bundesregierung zum Erwerb und Einsatz von Kampfdrohnen". Gleichzeitig haben Deutschland und die Niederlande eine enge militärische Zusammenarbeit vereinbart. In diesem Rahmen wollen die Länder auch bei Beschaffung und Betrieb von Kampfdrohnen zusammenarbeiten.

Im Unterschied zum umstrittenen Aufklärer Euro Hawk, der als Düsen-Motorsegler eine langsam fliegende Drohne der HALE-Klasse (High Altitude Long Endurance) ist, fliegen Kampfdrohnen tiefer und werden etwa mit panzerbrechenden Hellfire-Raketen bestückt. Bei der Beschaffung und Ersatzteilhaltung dieser Kampfdrohnen wollen Deutschland und die Niederlande eng zusammenarbeiten, wie aus der angehängten "Roadmap" zum gemeinsamen Vertrag ersichtlich wird. Dort heißt es: "DEU und NLD sind beide in der Vorbereitungsphase für die Anschaffung von MALE UAV. Wenn sich beide Länder dafür entscheiden, dasselbe UAV-System anzuschaffen, könnte dies weitere Möglichkeiten der materiellen Zusammenarbeit ergeben, die genutzt werden sollen. Zusätzlich sind weitere Formen der Zusammenarbeit bei UAVs möglich, wie etwa Lehrgänge, gemeinsames Training und gemeinsamer Einsatz."

Deutschland möchte insgesamt 16 MALE-Drohnen kaufen, die bewaffnet werden können. Dies geht aus der Antwort auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion hervor, die am Vormittag vom Kabinett gebilligt werden soll. Die endgültige Entscheidung über die Drohnen soll indes erst nach der Bundestagswahl fallen. Die Niederlande wollen nach einer Kabinetts-Beschlussvorlage vom Dezember 2011 insgesamt 4 UAV-Drohnen kaufen. Der gemeinsame Kauf und Betrieb von 20 Kampfdrohnen könnte dazu führen, dass nicht nur die amerikanischen Kampfdrohnen der Predator-Klasse oder die israelische Heron TP ins Auge gefasst werden, sondern auch die Entwicklung der Barracuda-Drohne durch EADS/Cassidian wieder aufgenommen wird.

Für die Opposition ist das Festhalten der Regierung an ihren Drohnenplänen skandalös. In der Berliner Zeitung forderte Linksparteichef Bernd Riexinger den Rücktritt von Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Ihm fehle das nötige Fingerspitzengefühl und die politische Einsicht, wenn er weiter über Drohnen spreche. (Detlef Borchers) / (jk)

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