Nazidemo 04.06 BS-PE Konzept der Polizei geht auf

Nazidemo 04.06 BS-PE Konzept der Polizei geht auf



Hochgeladen von 38news am 05.06.2011

Hier eine kleine Nachlese der Nazidemo.



+++9.35 Uhr: Kurz noch einmal zum Hintergrund: Die Stadtverwaltung Braunschweig hatte den Neonazi-Aufzug zunächst verboten. Die Organisatoren des Aufmarsches, ein Neonazi-Ehepaar aus Hildesheim, hatten jedoch in dieser Woche vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg einen kleinen Teilerfolg erzielt.

Sie dürfen ihre Veranstaltung am Hauptbahnhof abhalten, aber nicht wie zunächst geplant durch die Stadt marschieren, da dort das multikulturelle Fest "Braunschweig International" stattfindet. Die Neonazis wollen daher nach der Kundgebung nach Peine ziehen, wo sie vom Bahnhof zum Markplatz marschieren wollen, um dort eine Kundgebung abzuhalten.

+++9.53 Uhr: Hoffentlich bleibt alles ruhig. In Braunschweig rechnet die Polizei mit 1000 Neonazis und bis zu 7000 Gegendemonstranten. Bis zu 5000 Polizisten sind im Einsatz. Das ist der bisher größte Polizei-Einsatz in der Geschichte Braunschweigs. In Peine werden bis zu 500 Neonazis erwartet, außerdem hunderte von Gegendemonstranten.

+++10.02 Uhr: Der vermutliche Tagesablauf: Seit dem Morgen sammeln sich die ersten Gegendemonstranten am Braunschweiger Bahnhof, die Neonazis dürfen ihre Veranstaltung auf einem abgesteckten Areal zwischen 12 und 15 Uhr abhalten. Ein Teil wird dann nach Peine weiterfahren, wo die Neonazis zwischen 16.30 und 20 Uhr eine Veranstaltung angemeldet haben. Ein langer Tag.

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+++10.08 Uhr: Die Polzei meldet: Keine besonderen Vorkommnisse in der Nacht. Die Beamten haben den Bahnhof bereits in der Nacht beobachtet, um 6.30 Uhr begann der eigentliche Einsatz der Polizei.

+++10.15 Uhr: Die ersten Neonazis treffen bereits am Braunschweiger Bahnhof ein. Die Polizei hat die Seiteneingänge gesperrt, macht Ausweiskontrollen. Der Bahnhof ist großräumig mit Gittern abgesperrt. Es gibt Verkehrsabsperrungen unter anderem am Kennedyplatz, am Heinrich-Büssing-Ring und an der Salzdahlumer Straße.



+++10.25 Uhr: Am Schill-Denkmal in der Nähe des Bahnhofs haben sich Dutzende Gegendemonstranten eingefunden. An der "Toblerone", an der DGB-Gegendemonstranten stehen, ist auch bereits Vize-Landesbischof Thomas Hofer eingetroffen. Die Polizei meldet: Bisher etwa 750 Gegendemonstranten des DGB, 100 am Schill-Denkmal und 30 Neonazis am Bahnhof.

+++10.30 Uhr: Das Polizeiaufgebot ist wie erwartet massiv. Aus der Ferne wirkt die Szenerie am Braunschweiger Bahnhof mit den vielen Mannschaftswagen und mit der Reiterstaffel in Viewegs Garten wie ein Heerlager.

+++10.35 Uhr: Alles ist ruhig, am Schill-Denkmal gibt es bei den Gegendemonstranten Live-Musik, viele sitzen im Gras, Polizisten schlendern durch die Menge. Ein 17-jähriger Gegendemonstrant sagt: "Ich bin heute extra früh aufgestanden, um Farbe zu bekennen. Ich erwarte nicht, dass es zu Ausschreitungen kommen wird."

+++10.45 Uhr: Bei den Demonstranten am Bahnhof macht das Gerücht die Runde, die Veranstalterin der Neonazi-Demo aus Hildesheim, Ricarda Riefling, sei eingetroffen. Bei der Kundgebung am Schill-Denkmal spricht der Ratsherr der Linken, Udo Sommerfeld. Er ruft die Zuschauer auf, bis 15 Uhr bei den Kundgebungen zu bleiben, so könne man den Widerstand gegen die Neonazi-Demonstration am besten dokumentieren.Er bedauert das er kein Terror machen kann.

+++10.50 Uhr: Die Gegendemonstration des DGB am Bahnhof hat begonnen. Nach der Rede von Michael Kleber, Regionsvorsitzender des Deutschen Gewerkschafts-Bundes und Mitglied im Aktionsbündnis „Bunt stoppt Braun“, wird auch eine Ansprache des 86-jährigen Sally Perel aus Peine erwartet, des Mannes, dessen Geschichte als jüdischer "Hitlerjunge Salomon" im "Dritten Reich" weltbekannt geworden ist.

+++11.05 Uhr: Es wird voller. Die Polizei meldet: 1200 Gegendemonstranten stehen bereits am Schill-Denkmal, weitere 1200 an der "Toblerone". Von den Neonazis ist noch relativ wenig zu sehen, die ersten sind mit privaten PKW angekommen. Der erste Zug mit rund 150 Neonazis soll bald eintreffen.

+++11.10 Uhr: Gespräch mit Glen, 58, einem farbigen Kalifornier. Er sitzt am Braunschweiger Bahnhof, will seine Frau abholen und sagt: "Es ist sehr traurig, was sich hier tut. Warum demonstrieren die Neonazis, wissen sie nicht um die Geschichte?" Er selbst fühlt sich an diesem Tag in Braunschweig schon gefährdet, will aber nicht feige sein. Er freut sich über die vielen Gegendemonstranten, die den Rechten entgegentreten.

+++11.15 Uhr: Bei der Kundgebung am Bahnhof werden Stadtpläne von Braunschweig, aber auch bereits von Peine verteilt. Es bleibt abzuwarten, wieviele der Gegendemonstranten später weiterfahren.

+++11.30 Uhr: Sally Perel, der einst als "Hitlerjunge Salomon" bekannt wurde, sagt bei den Gegendemonstrationen in Braunschweig: "Ich schäme mich für meine Stadt Peine." Die Stadt Peine hatte gestern den Aufmarsch der Neonazis erlaubt und darauf verwiesen, dass es keine rechtlichen Möglichkeiten gegeben hätte, den Aufmarsch zu verhindern.

+++11.40 Uhr: Etwa 70 Neonazis haben sich auf dem zugewiesenen Areal rechts vom Braunschweiger Bahnhof eingefunden. Der Zug mit den 150 Neonazis, der bald erwartet wird, kommt übrigens aus Dortmund. Die Neonazis, die schon da sind, schleppen gerade Lautsprecher aus einem großen weißen LKW, um sich für die Kundgebung zu rüsten. Alles ist friedlich. Werden es am Ende doch nicht so viele Neonazis?

+++11.53 Uhr: Der Zug mit dem 150 Neonazis aus Dortmund ist soeben eingetroffen. An der Stadthalle kündigte der DGB an, einige Gegendemonstranten würden am Nachmittag in Peine den Aufmarsch der Neonazis zu verhindern versuchen.



+++12.00 Uhr: Die große Masse der Gegendemonstranten ist nun Richtung Innenstadt gezogen. Unser Reporter Henning Noske: "So viele Demonstranten habe ich in Braunschweig noch nie auf einmal gesehen." Einige Hundert Gegendemonstranten sind am Braunschweiger Bahnhof geblieben und werden sich später wohl nach Peine aufmachen.

+++12.05 Uhr: Die Polizei scheint weiter penibel darauf zu achten, dass Neonazi-Demonstranten und Gegendemonstranten weder Sicht- noch Hörkontakt zueinander haben. Die Polizei macht durchaus den Eindruck, die Lage in Braunschweig im Griff zu haben. Im Kontrast dazu erscheint die Peiner Perspektive, wirkt also das Szenario des Aufmarsches in der Peiner Innenstadt am Nachmittag besonders bedrohlich.

+++12.08 Uhr: In Peine sind die ersten drei Busse mit Bereitschaftspolizisten auf dem Hagenmarkt eingetroffen. Die Polizisten ziehen in Zweiergruppen über den Markt. Die Käufer auf dem Wochenmarkt sind unzufrieden, wenn sie auf die Demonstration angesprochen werden. "Was soll das Ganze?", fragen viele und ärgern sich, dass der Peiner Neonazi-Aufmarsch nicht verboten wurde.

+++12.28 Uhr: Am Braunschweiger Hauptbahnhof hat der rechtsextreme Anführer Dieter Riefling seine Leute begrüßt. Polizeipräsident Harry Döring ist persönlich vor Ort. Die Neonazis lassen es am Platz vor dem Bahnhof ruhig angehen. Geschätzte 400 Neonazis sind bisher angekommen, einige sollen noch kommen. Die Neonazis machen derzeit einen Soundcheck.

+++12.35 Uhr: Laut DGB haben 5000 Gegendemonstranten am Zug vom Bahnhof Richtung Innenstadt teilgenommen, wo die Gegendemonstranten inzwischen angekommen sind. Michael Kleber vom DGB sagte auf einer Kundgebung am Platz der deutschen Einheit: "In Braunschweig regieren die Demokraten." "Hitlerjunge Salomon" Sally Perel sagte: "Braunschweig hat Gesicht gezeigt."

+++12.42 Uhr: Die Kundgebung der inzwischen 400 versammelten Neonazis auf dem Bahnhofs-Platz beginnt in diesen Minuten. Die Neonazis bilden einen Halbkreis und enthüllen eine große Flagge. Gleich soll noch eine Neonazi-Band auftreten.

+++12.54 Uhr: Zwischenstand: Bisher ist in Braunschweig alles ruhig. In der Innenstadt haben sich etwa 5000 Gegendemonstranten versammelt, Hunderte von Gegendemonstranten sind am Bahnhof geblieben. Die Polizei trennt die Gegendemonstranten und die 460 Neonazis (von der Polizei geschätzt) voneinander ab. In Peine haben sich schon 100 Antifaschisten versammelt. 50 Mannschaftswagen der Polizei stehen auf dem Marktplatz.

+++13.17 Uhr: In Braunschweig gibt es keine Gewalt. Wie immer die Zahl geschätzt wird - ob 300, ob 400, ob 500 - es sind weniger Neonazis in der Stadt als angenommen. Eine Rockband spielt für sie. Viele, vermutlich auch härtere Neonazis, sollen allerdings direkt nach Peine fahren. Auch härtere Vertreter der Antifa-Szene sind nach Peine unterwegs. Dort sind am Nachmittag brenzlige Situationen zu befürchten.

+++13.45 Uhr: In Peine hat die Polizei ihre Präsenz verstärkt, die Beamten tragen Schutzkleidung und haben Helme in der Hand. Am Hagenmarkt bauen die Marktbeschicker ab, während acht Mannschaftsbusse der Polizei anrücken und sich in den Nebenstraßen postieren. Beamte tragen die ersten Absperr-Gitter an den Rand des Platzes. Von offen auftretenden linken oder rechten Gruppen ist in der Stadt immer noch nichts zu sehen.

+++13.47 Uhr: Am Braunschweiger Bahnhof werden vor den Reden der Neonazis Listen verlesen mit politisch explosiven Begriffen, die nicht benutzt werden dürfen. Der rechtsextreme Anführer Dieter Riefling fordert seine Leute dazu auf, nicht die Hände in die Taschen zu stecken, um einen "deutschen Anblick" sicherzustellen.

+++14.05 Uhr: Auf Braunschweigs Platz der Deutschen Einheit ist kaum noch etwas los. Rappelvoll ist dagegen der Kohlmarkt. Beim Fest "Braunschweig International" sind wesentlich mehr Zuschauer als in den Jahren zuvor. Zur Zeit trommelt die koreanische Combo Samul-Nori auf der Bühne. Die Menschen feiern friedlich. Die Polizei verlegt einen großen Teil ihrer Kräfte nach Peine, wo der Marsch der Neonazis bevorsteht.

+++14.18 Uhr: Die Polizei meldet: "Die Lage ist weiter ruhig, am Bahnhof sind nun etwa 600 Neonazis versammelt. In der Stadt herrscht eine friedliche, fröhliche Atmosphäre, beim Fest Braunschweig International sind 5000 Menschen."

+++14.30 Uhr: In Peine versuchen schätzungsweise fünfzig Vertreter der Antifa-Szene, das Gleis zu blockieren. Das Einfahren von Zügen, natürlich vor allem: von Zügen mit Neonazis, soll verhindert werden. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot am Peiner Bahnhof zugegen.

+++15.15 Uhr: Info der Polizei: Um 14.50 Uhr wurde die Veranstaltung der Neonazis in Braunschweig beendet. Der Veranstalter, der Neonazi Riefling aus Hildesheim, hat die Rechten aufgefordert, nach Peine zu fahren. Wer nicht fährt, soll sich namentlich in Listen eintragen. Riefling übt Druck auf seine "Kameraden" aus. In Peine befinden sich etwa 80 Gegendemonstranten am Bahnhof.

+++15.20 Uhr: Am Peiner Bahnhof ist die Lage unverändert. Rund 80 Antifa-Demonstranten besetzen die Bahngleise. Die Polizei hält sich zurück. In dem Zug, der vor wenigen Minuten im Schritttempo einfuhr, waren weitere Polizisten. Die Abfahrt des Zuges mit den Neonazis sollte am Braunschweiger Hauptbahnhof um 15.20 Uhr erfolgen.

+++15.35 Uhr: In Braunschweig ist alles friedlich geblieben, wir müssen nun abwarten, was in Peine passiert. Polizisten, Neonazis und Gegendemonstranten sind aus Braunschweig auf dem Weg nach Peine. Gegendemonstranten und Polizisten erwarten die Neonazis in Peine auch bereits. Ein breites Bündnis sämtlicher Parteien und der Gewerkschaften hat im Vorfeld zur Gegendemonstration aufgerufen.

+++16.02 Uhr: Die Polizei meldet, dass alle 600 Neonazis aus Braunschweig nach Peine gefahren sein sollen.

+++16.08 Uhr: Der Zug mit den Neonazis ist in Peine eingefahren. Die Polizei nimmt sie in Empfang und führt sie an den Gegendemonstranten vorbei, die zum Teil auf der Nord-Süd-Brücke stehen. Die Situation wirkt bedrohlich. Die Lautstärke ist enorm, das Aufgebot der Polizei gewaltig groß.

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+++16.11 Uhr: Die Neonazis in Peine sind offenbar schon losmarschiert und befinden sich auf der Glockenstraße. Die Polizei eskortiert sie.



+++16.30 Uhr: Anders als vor Minuten gemeldet, ist die Mehrzahl der Neonazi-Demonstranten immer noch auf dem Peiner Bahnhofs-Vorplatz. Dem Vernehmen nach warten sie dort auf den LKW mit Ricarda Riefling, die bekanntlich als Veranstalterin fungiert. Die Polizei beziffert die Zahl der Gegendemonstranten am Bahnhof auf 400 und trennt beide Gruppen.

+++16.52 Uhr: Die Neonazis scheinen es nicht gerade eilig zu haben, noch stehen sie auf dem Bahnhofs-Vorplatz in Peine. Angemeldet haben sie ihre Veranstaltung auf dem Hagenmarkt, zu dem sie gleich ziehen werden, bis 20 Uhr. Ein langer Tag, auch für die Polizisten. Viele von ihnen tragen bei dem heißen Wetter schwere Schutzkleidung samt Helm. Sie dürften ganz schön schwitzen.

+++17.06 Uhr: Die Neonazis warten immer noch auf Veranstalterin Ricarda Riefling, derweil sorgen einige gewaltbereite linksgerichtete Gegendemonstranten für Ärger: Laut Polizei gibt es vereinzelt Übergriffe von Trupps in Stärke von bis zu 50 Mann auf Beamte.

+++17.15 Uhr: Die Neonazis sind soeben losmarschiert. Sie haben eine Strecke von ungefähr zwei Kilometern vom Peiner Bahnhof zum Hagenmarkt vor sich. Das Ganze bekommt eine andere Dimension als in Braunschweig. Die Neonazis und die Gegendemonstranten sind in Sicht- und Hörweite. Die Rechten skandieren Parolen. Es sollen sich jetzt 400 Autonome aus dem ganzen Bundesgebiet in Peine befinden.

+++17.23 Uhr: Die Polizei schätzt den Aufzug der Neonazis auf etwa 600 Teilnehmer. Zirka 700 Gegendemonstranten haben sich demnach im gesamten Innenstadtbereich von Peine versammelt.

+++17.27 Uhr: Wir haben vor wenigen Minuten von Übergriffen seitens der Autonomen auf Beamte gesprochen, von denen die Polizei berichtet hat. Unsere Reporter vor Ort bestätigen, dass es tatsächlich kleinere Auseinandersetzungen zwischen Gegendemonstranten und der Polizei gegeben hat, zum Beispiel bei einer Sitzblockade im Peiner Stadtpark.

+++17.30 Uhr: Soeben hat uns eine Pressemitteilung aus dem Braunschweiger Rathaus erreicht. Mit Erleichterung hat Oberbürgermeister Gert Hoffmann den Verlauf der Neonazi-Demo, der Gegendemo und des Festes "Braunschweig International" aufgenommen. Er schreibt: „Es scheint nun doch bei uns ruhiger abgegangen zu sein, als das befürchtet wurde. Ich hoffe und wünsche allerdings nicht, dass sich nun die gewalttätigen Reaktionen eher in unserer Nachbarschaft auswirken.“

+++17.35 Uhr: Auf dem Braunschweiger Kohlmarkt treten Alameh auf. Sie zeigen orientalische Tänze zu ägyptischer Musik in bestickten Kostümen. Viele Gespräche auf der nach wie vor gut besuchten Veranstaltung laufen nach dem Motto "Wer hat etwas aus Peine gehört?"

+++17.39 Uhr: Die Stimmung während des Neonazi-Marsches durch Peine ist beängstigend. Immer martialischer schmettern die Rechten ihre Parolen. Gelegentlich fliegen Steine. Erfahrene Polizisten sagen: "Das ist normal". Aber wer das zum ersten Mal erlebt, mag schon weiche Knie bekommen - und verstehen, worum es in der Diskussion über die Braunschweiger Demo wirklich ging, fernab der juristischen Winkelzüge.

+++17.43 Uhr: Die Neonazis erreichen den Hagenmarkt. Die Steine, die geworfen wurden, kommen offenichtlich aus den Reihen der linksgerichteten Gegendemonstranten. Ein Polizist wird bei einer Steinwurf-Attacke verletzt. Polizisten schwärmen aus und greifen sich die Steinewerfer.

+++18.09 Uhr: Die Kundgebung auf dem Hagenmarkt läuft, als Gegendemonstranten die Neonazis provozieren. Plötzlich brechen 100 Neonazis aus, rennen in einer Nebenstraße auf die Gegendemonstranten zu. Die Polizisten reagieren sofort und drängen die Neonazis wieder zurück auf den Hagenmarkt, bevor etwas passiert. Redner Riefling, dessen Ehefrau die Veranstaltung angemeldet hat, ruft die Neonazis ebenfalls wieder zurück.

+++18.15 Uhr: Gespenstisch, was da gerade auf dem Hagenmarkt in Peine passiert. Weder die Neonazis, noch die Autonomen, aber auch viele der Polizisten, die vor Ort sind, dürften nicht aus der Region, sondern aus ganz Deutschland kommen. Der Hagenmarkt ist hermetisch von der Polizei abgeriegelt, mehrere Tausend Beamte sind da, jede Ein- und Ausfallstraße ist besetzt.

+++18.20 Uhr: Neonazi Riefling hat die Kundgebung auf dem Hagenmarkt soeben beendet. Eigentlich wollten die Neonazis bis 20 Uhr ihre Kundgebung abhalten, doch es ist heiß, der Tag war für alle Beteiligten lang. Die Neonazis ziehen jetzt zurück zum Peiner Bahnhof. Wer weiß, was passiert wäre, wenn die Polizisten die Neonazis, die vor wenigen Minuten auf die Gegendemonstranten zugerannt sind, nicht direkt aufgehalten hätten.

+++18.27 Uhr: Auch auf dem Kohlmarkt neigt sich das Fest "Braunschweig International" dem Ende zu. Der letzte Auftritt hat begonnen. Das Tornado-Rosenberg-Trio macht das Publikum mit russischer und spanischer Folklore vertraut, auch mit Gypsie-Musik der 20er Jahre. Wieder gibt es viel Applaus.

+++18.32 Uhr: Das Konzept der Polizei mit massiver Präsenz ist bisher voll aufgegangen. Etwas geheimnisvoll hat einer der Neonazi-Redner auf der Kundgebung gesagt: "Der Weg nach Hamburg hat viele Stationen." Was planen die Neonazis noch?

+++18.42 Uhr: Der Aufzug der Neonazis hat den Peiner Bahnhof erreicht. Hoffentlich reisen die Neonazis jetzt endlich ab, und der Spuk hat in unserer Region ein Ende.

+++18.55 Uhr: Kleinigkeit am Rande, die zeigt, wie komisch Neonazis ticken: Als sich der Aufzug zurück zum Bahnhof machte, wurde einer der Neonazis aus dem Pulk herausgepickt. Die Beamten überprüften die Personalien des Rechtsradikalen, da er offensichtlich auffällig war. Ein Neonazi-Redner rief ins Megaphon: "Es ist soldatische Pflicht, keinen zurückzulassen." Als der Neonazi wieder mit den anderen marschieren durfte, gab es lautes Gegröle.

+++19.07 Uhr: Die Polizei bestätigt, dass 75 Autonome übergangsweise in der Peiner Albert-Sergel-Straße festgehalten werden. Die Polizei spricht von "kurzfristiger Einschließung" und will Platzverweise aussprechen. Es gab auch zwei Festnahmen von Autonomen, die Steine geschmissen haben.

+++19.10 Uhr: Die Neonazis steigen nach und nach in den Zug. Zum ersten Mal scheint man eine Art Entwarnung geben zu können. Die bedrohlichsten Momente sind wohl überstanden. Es ist - relativ! - glimpflich abgelaufen.

++19.13 Uhr: Auf dem historischen Marktplatz in Peine läuft noch immer die Gegenveranstaltung. Der Braunschweiger Lyriker Thorsten Stelzner hat aus seinen Texten gegen Nazis vorgelesen, gerade steht Horst Redemann von der IGB BAU Peine am Mikrofon und singt ein Lied von Silbermond. Rund 300 Menschen kamen zu dieser Gegenveranstaltung.

+++19.34 Uhr: Die letzten Neonazis sind soeben in den Zug gestiegen. Damit haben alle Rechtsradikalen Peine verlassen. Polizeipräsident Harry Döring bedankt sich indes bei den Demonstranten in Braunschweig. Alle Versammlungen verliefen hier friedlich.

+++19.45 Uhr: Es ist vorbei! Die Neonazi-Demo am Braunschweiger Hauptbahnhof und ihre Gegendemos sowie "Braunschweig International" in der Innenstadt verliefen friedlich. Insgesamt sollen laut Polizei 600 Neonazis dort gewesen sein, außerdem 5000 Gegendemonstranten und etwa 5000 Polizisten.

+++19.50 Uhr: In Peine verlief die Kundgebung der Neonazis gefährlicher. Im Gegensatz zu Braunschweig hatten Rechte und Linke hier Hör- und Sichtweite. Auf dem Hagenmarkt hätte die Situation eskalieren können, als ein Teil der Neonazis plötzlich auf die Gegendemonstranten zurannte und im letzten Moment von der Polizei gestoppt wurde.

+++20.00 Uhr: Offensichtlich sind alle 600 Neonazis, die vorher in Braunschweig waren, nach Peine gefahren. Dort erwarteten sie laut Polizei etwa 800 - zum Großteil gewaltbereite - Gegendemonstranten, die aus ganz Deutschland angereist waren. Zudem gab es 350 Peiner, die friedlich gegen die Neonazis demonstrierten. Nach inoffiziell bestätigten Meldungen waren etwa 2000 Polizisten in Peine im Einsatz.

+++20.05 Uhr: Polizeipräsident Harry Döring wertet den Einsatz in Peine folgendermaßen: “Durch starke Wachsamkeit und konsequenten Polizeieinsatz konnten wir die Situation kontrollieren. Es ist uns gelungen, unmittelbare Konfrontationen der Gruppen zu verhindern oder im Keim zu ersticken. Schade ist, dass es immer Beteiligte gibt, die die gewalttätige Auseinandersetzung mit der Polizei suchen.“

+++20.07 Uhr: 75 Linksextreme nahm die Polizei in Peine kurzzeitig in Gewahrsam. Mindestens ein Autonomer wurde festgenommen, weil er Polizisten mit Steinen und Flaschen beworfen hatte. In der Leibnitzstraße brannte ein Papiercontainer. Die Feuerwehr Peine konnte ihn unter Begleitschutz der Polizei löschen.

+++20.15 Uhr: Peines Erster Stadtrat Hans-Jürgen Tarrey bedankte sich bei der Polizei für den insgesamt glimpflichen Ablauf: „Wir bedanken uns bei der Einsatzleitung der Polizei und allen Einsatzkräften für die professionelle Begleitung in allen Belangen. Mit Ihrer Arbeit haben Sie jederzeit die öffentliche Sicherheit für alle friedlichen Menschen in Peine gewährleistet.

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Peine im Ausnahmezustand: Etwa 600 Neonazis zogen am Sonnabend durch die Innenstadt, um auf dem Hagenmarkt eine Kundgebung abzuhalten. 700 Bürger beteiligten sich an einer kurzfristig organisierten Gegen-Demo. Mehr als 1000 Polizisten sorgten für Sicherheit.



Peine. Gespenstische Stille am Peiner Hauptbahnhof. Wo sonst Busse halten, war alles voll mit Polizeiautos. Am Gleis 1 warteten etwa 100 Gegendemonstranten auf das Eintreffen der Neonazis, 300 weitere standen vor dem Bahnhof. Plötzlich ertönte ein Ruf: „Der Zug kommt!“



Nach einer Kundgebung in Braunschweig reisten am Sonnabend etwa 600 Neonazis nach Peine. Gegen 16 Uhr stiegen sie am Bahnhof aus. Anschließend zogen sie durch die Peiner Innenstadt, um auf dem Hagenmarkt eine weitere Kundgebung abzuhalten.

Das kurzfristig gegründete Peiner Bündnis gegen Rechts feierte mit einigen Hundert Gästen auf dem Historischen Markplatz eine bunte Gegenveranstaltung. Mit dabei waren Vertreter aller Parteien, der Kirchen sowie Gewerkschaften und Verbände. Mit Musik und Reden setzten sie ein Zeichen für Toleranz und gesellschaftliche Vielfalt.

Nach Polizeiangaben beteiligten sich mehr als 800 Bürger an den Gegendemonstrationen. Dabei kam es auch zu Zwischenfällen: Durch den Steinwurf eines Gegendemonstranten erlitt ein Polizist eine Prellung. In der Leibnitzstraße brannte ein Papiercontainer. Eine Gruppe von etwa 75 Gegendemonstranten versuchte, die Kundgebung auf dem Hagenmarkt zu erreichen und wurde von der Polizei in der Albert-Sergel-Straße festgesetzt.

Um 18.25 Uhr beendeten die Neonazis ihre Kundgebung, um zum Bahnhof zurückzukehren und Peine um 19.15 Uhr mit dem Zug zu verlassen.

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Am Rande des Aufmarschs rechtsextremer Gruppen in Peine ist es am Sonnabend zu mehreren Zwischenfällen gekommen. Dabei wurde nach Polizeiangaben am Samstag ein Beamter durch den Steinwurf eines Gegendemonstranten leicht verletzt.



Peine. Der Aufzug in Peine begann um 16.45 Uhr und führte vom Bahnhof zum Hagenmarkt und auf anderem Weg zurück. Die Rechtsextremen wurden bereits von zahlreichen Demonstranten erwartet, die mit der Absicht gekommen waren, den Aufzug zu behindern oder unmöglich zu machen.

Immer wieder versuchten Gruppen, sich zu Blockaden zu formieren. Vereinzelt kam es zu Steinwürfen gegen Polizeikräfte. Ein Beamter wurde dadurch verletzt. 75 Linksextreme nahm die Polizei kurzzeitig in Gewahrsam. In der Leibnitzstraße brannte ein Papiercontainer. Die Feuerwehr konnte ihn unter Begleitschutz der Polizei löschen. Nach einer Kundgebung auf dem Hagenmarkt traten die Rechtsextremen um 18.15 Uhr den Rückweg zum Bahnhof an.

Das Konzept, mit einem massiven Aufgebot von Sicherheitskräften die Neonazis von den Gegendemonstranten zu trennen, sei aufgegangen, sagte ein Polizeisprecher. An mehreren Gegenveranstaltungen beteiligten sich nach Schätzungen der Polizei rund 700 Menschen.


Zuvor war es der Polizei in Braunschweig gelungen, Zwischenfälle zu verhindern. Dort demonstrierten rund 5000 Menschen gegen eine Kundgebung der knapp 600 Neonazis. Diese durften auf Anordnung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Lüneburg anders als beabsichtigt ein Gelände neben dem Hauptbahnhof nicht verlassen. Die Polizei hatte rund 4000 Beamte aufgeboten, um die Sicherheit zu gewährleisten.

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Sogar sieben Polizisten sind am Sonnabend bei dem Einsatz während der Nazi-Demo in Peine verletzt worden. Das gab die Polizei gestern bekannt, nachdem bislang nur von einem Verletzten die Rede war. Autonome hatten die Beamten mit Steinen beworfen, als sie durch eine Absperrung brechen wollten.



„Wir haben ein Zusammentreffen rechts- und linksextremer Gruppen verhindert, das war unser oberstes Ziel“, sagt Peines Polizei-Chef Thomas Bodendiek. Der Einsatz sei daher ein Erfolg. Die Kehrseite der Medaille sind sieben leicht verletzte Beamte, die alle durch Steinwürfe verletzt worden sind. „In den meisten Fällen haben sich die Kollegen blaue Flecken geholt“, sagt Bodendiek.

Etwa 2500 Polizisten aus Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen waren am Sonnabend im Einsatz. Sie waren zum Teil bereits am Freitagabend an der Fuhse eingetroffen. Am Sonnabendmorgen bezogen die Polizisten auf dem Schützenplatz Stellung. Zum ersten Mal zu Einsatz kamen sie gegen 13.44 Uhr am Sonnabend, als Autonome versuchten, die Bahnstrecke Braunschweig-Hannover im Peiner Bahnhof zu blockieren.

Gegen 15 Uhr zog eine Gruppe Autonomer durch den Stadtpark und versuchte, über den Schützenplatz zu stürmen. „Die linksextremen Gegendemonstranten haben versucht, auf die Marschroute der Nazis zu gelangen“, sagte Bodendiek. „Es war nur an einigen Stellen unruhig“, bestätigt Bodendiek. Steine auf die Polizisten flogen zum Beispiel an der Leibnisstraße, Am Silberkamp und an der Kreuzung Bodenstedtstraße und Goethestraße. Der Polizei-Einsatz in Peine war gegen 19.25 Uhr beendet. Gegen 21 Uhr gab es dann doch eine Schlägerei zwischen Rechten und Linken – auf dem Bahnhof Osnabrück.

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Klare Worte fand Bürgermeister Michael Kessler (SPD) gestern zur Forderung, die Stadt hätte die Neonazi-Demo vom 4. Juni auch ohne rechtliche Handhabe verbieten sollen: „Als Bürgermeister werde ich Recht nicht beugen.“





Peine. Kessler sprach bei bei der Jubilarehrung der IG Metall in der Schützengilde. Einigkeit bestehe, „dass Aufmärsche und Demonstrationen von Neonazis mit allen legalen Mitteln verhindert werden müssen“, sagte Kessler. Einigkeit bestehe nicht darin, die Anzeige solcher Veranstaltungen grundsätzlich abzulehnen und den Gerichten die Entscheidung zu überlassen.

Wenn die Gesetzeslage wie in Peine eindeutig sei, müsse man dass Rückgrat haben, eine derartige Entscheidung zu treffen, „damit wir nicht noch die Kosten der Nazi-Anwälte zu tragen haben“, betonte Kessler. Das Versammlungsrecht habe einen hohen Stellenwert in der Demokratie: „Ich will mir später nicht von Neonazis sagen lassen, ich hätte Recht gebeugt.“ Die NPD habe kein Gewicht in der Stadt, „darauf können wir stolz sein“.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil, hatte Verständnis für beide Seiten. Er forderte wie zuvor Landrat Franz Einhaus (SPD), „ein neues Verbotsverfahren gegen die NPD in die Wege zu leiten“. Damit alleine sei es aber nicht getan. „Wir müssen die große Mehrheit für Demokratie gewinnen. Peine muss ein Ort von lebendiger Demokratie sein, das ist das beste Immunsystem gegen Naszis.“

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Nazidemo Braunschweig 2011 (Best Of Polizeisperren)



Hochgeladen von reggaetono am 04.06.2011

Riesen Polizeiaufgebot bei der Nazi Demo in der Löwenstadt am 04. Juni 2011

Alles Strassen gesperrt...