Der Reformismus

Die Begriffe Reformismus oder Legalitätstaktik bezeichnen das Bestreben einer Partei, das vorhandene politische System eines Landes auf dem Wege von Reformen, d. h. unter gänzlichem Verzicht auf revolutionäre Handlungsweisen, in ein anderes, oftmals gänzlich verschiedenes zu überführen. Hierbei ist wesentlich, dass sowohl das abzulösende politische System als auch das zu schaffende autokratisch sein können.

Obgleich der Begriff Reformismus an sich ursprünglich nur innerhalb des Marxismus verwendet wurde, findet er in der Gegenwart auch Verwendung in Bezuge auf den Liberalismus und den Faschismus.

Unterarten
Sozialismus

Obgleich mit den Chartisten und der Fabian Society in Großbritannien bereits reformistisch-sozialistische Organisationen bestanden, gilt Eduard Bernstein in Deutschland und Österreich als Begründer des theoretischen Reformismus. In seinem Werk Die Voraussetzungen des Sozialismus und die Aufgaben der Sozialdemokratie unterzog er die bestehende Marx’sche Theorie einer radikalen Kritik und trat für die Umwandlung der SPD in eine ausschließlich reformistische Partei ein.

In der Folge bildete sich ein reformistischer rechter Parteiflügel, der diese Forderungen übernahm, dem zunächst eine zentristische Mehrheit gegenüberstand. Der revolutionäre Parteiflügel um Rosa Luxemburg blieb bis zur Entstehung des Spartakusbundes bedeutungslos.

Nach 1918 wurde der Reformismus zur vorherrschenden Strömung innerhalb der Sozialdemokratie, so dass die Begriffe in der Gegenwart weitgehend synonym verwendet werden.
Liberalismus

Die Mehrzahl aller liberalen Bewegungen im Europa des 19. Jahrhunderts war reformistisch in dem Sinne, dass diese die Umwandlung der damaligen absoluten Monarchien in konstitutionelle Monarchien auf dem Wege von Reformen anstrebten. Es kam jedoch zu keiner Begriffsbildung zur Bezeichnung reformistischer Liberaler im Gegensatz zu revolutionären Liberalen, da diese anders als z. B. die Sozialisten keine gemeinsamen Parteien unterhielten. – Die revolutionären Liberalen bezeichneten sich selbst als „Republikaner“ (Frankreich), „Radikale“ (Großbritannien und Schweiz) oder „Demokraten“ (Deutschland). Der Begriff „Liberaler“ hingegen schloss implizit eine reformistische Gesinnung mit ein. Diese traditionelle Terminologie wurde in den jeweiligen Ländern beibehalten.

In Preußen bildeten reformistische und revolutionäre Liberale zeitweilig eine gemeinsame Partei, die DFP. Diese sollte sich jedoch an der Frage, ob die Einigungspolitik Otto von Bismarcks zu unterstützen oder zu bekämpfen sei, in die rechtsliberal-reformistische NLP und die linksliberale, zu Beginn (noch) revolutionär gesinnte DtVP aufspalten.
Faschismus

Nach dem Scheitern des Hitler-Ludendorff-Putsches von 1923 entschied sich Adolf Hitler dem Vorbild Benito Mussolinis zu folgen und seine ursprünglichen Pläne zur gewaltsamen Machtergreifung mittels der Sturmabteilung der NSDAP aufzugeben. Diese Haltung brachte er 1930 wie folgt zum Ausdruck:

„Die nationalsozialistische Bewegung wird in diesem Staat mit den verfassungsmäßigen Mitteln das Ziel zu erreichen suchen. Die Verfassung schreibt uns nur die Methoden vor, nicht aber das Ziel. Wir werden uns auf diesem verfassungsmäßigen Wege die ausschlaggebenden Mehrheiten in den gesetzgebenden Körperschaften zu erlangen versuchen, um in dem Augenblick, da es uns gelingt, den Staat in die Formen zu gießen, die unseren Ideen entspricht.“[1]

In der Folge bildete sich ein an Hitlers Legalitätstaktik orientierter Parteiflügel um denselben und Joseph Goebbels sowie ein revolutionärer Parteiflügel um Ernst Röhm und Gregor Strasser.

In gleicher Art und Weise hatte sich zuvor auch die italienische PNF reformistisch reorganisiert. Die japanische Kōdōha sollte als Reaktion auf das Scheitern des „Ni-niroku jiken“-Putsches ihr Verhalten ebenso reformistisch neu ausrichten.

Siehe auch

Zentrismus
Reform
Realpolitik
Reformismusstreit

Quelle - Literatur & Einzelnachweise