RA Putzhammers Aufruf — Die Staatssimulation BRD

Ein echter Rechtsanwalt, der gegen den Simulationsstaat BRD Stellung nimmt! Es geschehen noch Zeichen und Wunder; hoffentlich werden es bald mehr!



From: RA Putzhammer
Sent: Monday, February 07, 2011 5:37 PM
To: AS@AKQUISEscout.de
Cc: Stefan G. Weinmann
Subject: Ungültige Gesetze
Sehr geehrter Herr Schröpfer, sehr geehrter Herr Weinmann,
vorab, falls mein mail bei einem von beiden nicht ankommt, bitte ich den, der es erhalten hat, es dem anderen zur Sicherheit weiterzuleiten.
Zur mail von Herrn Schröpfer vom 05.02.2011 und zur Anmerkung von Herrn Weinmann ist meines Erachtens dringend folgende Stellungnahme veranlaßt:
Weder befinden sich die beiden Herangehensweisen oder Begründungsansätze (DR und/oder Ungültige Gesetze der BRD) für den vorherrschenden Willkürwahnsinn in einem Ausschließlichkeitsverhältnis (das Gegenteil ist der Fall) noch darf eines der beiden Themen ausgeblendet werden. Denn erstmal muß dringend der BRD das Handwerk gelegt werden und Recht und Rechtsstaat hergestellt werden.
Denn bloß, weil im Grundgesetz irgendwas Wohlklingendes drinsteht, heißt es noch lange nicht, dass dies auch so praktiziert wird. Das GG ist vom Programm und vor allem den Grundrechten her in weiten Zügen durchaus einer Übernahme in eine zu beschließende Verfassung würdig. Es muß halt dann auch beachtet werden und zwar von allen und vor allem auch von dem Bundes”verfassungs”gericht. Auch dieser Saftladen steht nicht über dem GG, führt sich aber so auf.
Fakt ist jedoch, dass niemand das GG nachhaltiger, tiefgreifender und häufiger gebrochen hat, als das Bundes”verfassungs”gericht. Sie dringen mit ernsten Grundrechtsverletzungen in Ihren Verfassungsbeschwerden gar nicht mehr durch.
Und gerade im Zusammenhang mit den ungültigen Gesetzen ist der ständig praktizierte Landes- und “Verfassungshochverrat” von diesen Handlangern der Staatsusurpatoren in der Politik förmlich greifbar.
Die machen eigentlich nur noch Theaterveranstaltungen und lassen nichts unversucht, den wirklich drängenden Fragen mit akrobatischen Verwindungskünsten in der Beschluß- oder Urteilsabfassung aus dem Weg zu gehen.
Unweigerlich frägt man sich da als mündiger und skeptischer Mensch. wie das verdammt nochmal möglich sein kann. Wie kann es die Staatssimulation zulassen, dass auch in 60 Jahren die vorkonstitutionellen Gesetze nicht den Anforderungen des GG angepaßt wurden, nicht einmal bei Novellierungen? Wie kann es sein, dass auch bei nachkonstitutionellen Gesetzen das klar und eindeutig formulierte -keiner Interpretation zugängliche – Zitiergebot des GG annähernd in jedem Fall verletzt wurde bzw. ignoriert wurde?
Und da schließlich kommen wir zu dem Dauer-Legitimationsdebakel der B-etrugs- und R-aub Diktatur als Staatssimulation. Denn das eine ist die konsequente Fortsetzung des anderen, es hatte sich nur anfänglich ein hübscheres Kleidchen angezogen.
Die BRD war die kapitalistisch und rechtsstaatlich aufgeputzte alliierte Schlampe im Frontschaufenster gegen Osten, sie war ein Propagandamittel. Nach dem Zusammenbruch des Ostblocks ist sie in der gewohnten Qualität überflüssig geworden. Wir praktizierenden Volljuristen und Rechtsanwälte erleben daher seit den 1990 ger Jahren den massiven Raubbau am Recht. Ich bin seit ca. 2 Jahren aufgrund völlig haltloser krimineller, rechtsbeugender Urteile selbst Suchender und Findender geworden. Ich hatte mich auf die Suche nach dem Verbleib des Rechtsstaats gemacht. Ich möchte meine Anerkennung und Respekt allen engagierten Laien aussprechen. Sehr gute Arbeit, bleiben wir dran!!
Abgeglichen mit dem juristischen und historischen Hintergrund, den über 60 Jahren Geschichtsfälschung und Re-education, dem unermeßlichen Betrug am Volk seit mindestens 90 Jahren und dem langsam durchsickernden weltüberspannenden Frevelplan einer Neuen Welt Ordnung, dem Schindluder mit dem Geld etc. kann man überhaupt erst erkennen, was hier in welchem Ausmaß auf unserem Rücken abläuft.
Erst wann man versteht, dass die Alliierten Marionetten, denen wir unsere Stimme abgegeben haben, eben keinesfalls unsere Volksvertreter, schon eher Volksverräter sind und eben meineidig gegen die Interessen des Volks arbeiten, wird einem die konsequente Ausbeutung des deutschen Volks bewußt.
Die verlogene Insolvenzordnung, die einen Betroffenen annähernd bar jeden Rechtsschutzes stellt, wird man dann als die Umsetzung des Morgenthauplans von 1944 verstehen lernen. Sie ist als Gesetz nichtig (Art. 23 GG). Sie verstößt aber auch gegen das Zitiergebot des GG und ist auch von daher nichtig. Es werden daneben für sachfremde Zwecke unter Verstoß gegen die HLKO (Haager Landkriegsordnung) im Übermaß aufgrund nichtiger Gesetze Abgaben erhoben oder per Schätzungsbescheid (nichts unterschrieben) erfunden.
Vornehmlich von den “Finanzämtern“, den Blutsaugern der Alliierten werden fließbandmäßig Insolvenzverfahren beantragt, obwohl die Bescheide nichtig sind. Sie enden alle in der Verschrottung von Privatvermögen.
In der Handhabung der InsO (Insovenzordung) läßt sich anhand weniger Beispiele der schlagende Beweis führen, dass das GG tatsächlich entfallen sein muß oder aber anhand vieler Beispielfälle die gewollte flächendeckende Verschrottung
In der Regel gelten die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit, des Übermaßverbots und “der angeblich unantastbare Kernbereich eines Grundrechts” bei den “richterlichen” Tätern nichts mehr, gerade so als hätte man ihnen das erst gar nicht mehr beigebracht.
Und dann der Vertrag von Lissabon. Haben wir darüber abstimmen dürfen? Wie immer nein. Wer hat dieses “Reformwerk” besonders angeschoben? Angie, der Büttel der Alliierten.
Hatten wir bislang noch die Illusion einer Demokratie unter dem Souverän des Volkes, ist es mit der Abgabe tragender Kompetenzen an eine -ja was ist das überhaupt?- nicht in keiner Hinsicht vom Volk gewählte Kommissarendiktatur von Pharma- und Industriegnaden.
Wir können und sollten daher klar und deutlich vom dreifachen Staatsstreich oder vom völkerrechtswidrigen Dauerstaatsstreich sprechen und dies immer häufiger, lauter und nachhaltiger.
Die Verschmelzung von Europas Völker war von langer Hand geplant, die beiden Weltkriege wurden zu diesem zweck losgetreten und die Zielvorgabe findet sich mindestens schon in den tragenden Dokumenten der Alliierten vor und nach dem Kriegsende 1945.
Es ist deshalb unumgänglich, sich mit den historischen Grundlagen unserer Ausgangssituation eingehend auseinanderzusetzen.
Eines Nachts kam mir in den Sinn:
Mit dem Programmsatz “Einigkeit und Recht und Freiheit” hat sich mal jemand mit geradezu prophetischer Weitsicht im deutschen Liedgut verewigt. Dieser Programmsatz ist Aufgabe und Schlüssel zugleich: .
Gerade uns Juristen stände es gut zu Gesicht, nicht immer nur als Anhängsel der Exekutive die Verbrechensaufträge auszuführen, sondern endlich tatsächlich für das Recht einzutreten. Meistens haben wir nur unter Beweis gestellt, dass wir keine Eier in der Hose haben und die totalen Arschkriecher sind.
Ich bin für den totalen Steuerboykott und einiges mehr.
An den Herrn Weinmann richte ich die Bitte, sich in seinem Blog um mehr Sachlichkeit bzw. um eine gewisse Selektion anhand der Qualität der Beiträge zu bemühen. Ein Tina – Walter Osbeck Gekeife und ähnliches interessiert den um Information und Aufklärung bemühten Neuankömmling nicht. Es verwirrt ihn nur und schreckt ab.
Ich ordne dieser Problematik einige Abgänge aus dem e-mail-Verteiler zu, die so überflüssig gewesen sind, u.a. geschätzte Kollegen von mir.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Putzhammer
Rechtsanwalt derzeit vorsorglich a.D.

Quelle