Umfrage: Piratenpartei bei neun Prozent

Die Piratenpartei kann laut einer aktuellen Umfrage auf neun Prozent der Wählerstimmen hoffen. Überschattet wird der Erfolg durch die Gründung eines Parteiflügels, der die Rückbesinnung auf Kernthemen fordert - was auch ein Affront der ehemaligen gegen die neue Parteispitze ist.



Hamburg - Für die Piratenpartei läuft es derzeit gut: Laut einer aktuellen Umfrage hat die Partei in der Wählergunst zugelegt. Im Emnid-Sonntagstrend für die "Bild am Sonntag" gewann sie im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte hinzu und liegt jetzt bundesweit bei neun Prozent (SPD 27, Union 35, FDP 3, Grüne 14, Linke 7 Prozent).

Trotzdem sind einige Mitglieder der Piratenpartei unzufrieden mit der aktuellen Struktur der Partei. Ehemals führende Köpfe der Piraten haben deswegen einen eigenen Flügel namens "Gruppe42" gegründet. 42 Piraten schlossen sich zu einer losen Vereinigung außerhalb der Partei zusammen. "Wir wollen ergänzen, was in der breiten Aufstellung unterzugehen droht", sagte der einstige Parteichef Jens Seipenbusch am Wochenende zu "Welt Online". Er verwies auf das wachsende Themenspektrum der Partei, die sich etwa für ein bedingungsloses Grundeinkommen und die Legalisierung weicher Drogen ausspricht.

"Die Gruppe42 ist der Überzeugung, dass das Profil der Piratenpartei als Internet- und Bürgerrechtspartei bestehen bleiben muss", hieß es in einer Erklärung. Derzeit darf der Bundesvorstand der Piraten sich nur dann im Namen der Partei zu politischen Themen äußern, wenn zuvor ein Meinungsbild unter den Mitgliedern der basisdemokratischen Partei erhoben wurde - weswegen der aktuelle Parteichef Sebastian Nerz auf konkrete Fragen von Journalisten oft ausweichend antworten muss. Würde er sich klarer äußern, bekäme er es mit der Parteibasis zu tun, dafür gibt es Präzedenzfälle.

Dieser Sprachlosigkeit will die "Gruppe42" etwas entgegensetzen. "Wir wollen, dass sich Piraten schnell und hörbar zu aktuellen Themen wie Facebook äußern können", sagte Seipenbusch zu "Welt Online". "Der offizielle Meinungsbildungsprozess in der Partei ist dagegen umfangreich und dauert länger." Zu den Gründungsmitgliedern gehört auch Seipenbuschs früherer Stellvertreter Andreas Popp.

In der Partei, die sich Offenheit und Transparenz verschrieben hat, sorgte der nicht abgestimmte Vorstoß für Kritik bis hin zu dem Vorwurf, abgewählte Parteifunktionäre würden nicht mit ihren neuen Rollen zurechtkommen. Mittlerweile hat sich Andreas Popp dafür entschuldigt, dass der aktuelle Bundesvorstand und viele Mitglieder von der Gründung der "Gruppe42" aus den Medien erfahren mussten. Jens Seipenbusch nannte die Splittergruppe ein "transparentes soziales Netzwerk" innerhalb der Piratenpartei.

ore/AFP/dpa

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