Linke-Chefin Gesine Lötzsch tritt zurück

Knapp zwei Monate vor der Neuwahl der Linken-Führung gibt die Parteivorsitzende ihr Amt auf. Eigentlich wollte sie erneut kandidieren.



esine Lötzsch ist überraschend als Vorsitzende der Linkspartei zurückgetreten. Als Grund nannte sie in einer schriftlichen Erklärung am späten Dienstagabend die Erkrankung ihres Mannes, die eine häufige Abwesenheit von ihrem Wohnort Berlin nicht mehr zulasse. Die 50-Jährige ist seit Mai 2010 zusammen mit Klaus Ernst Vorsitzende der Linkspartei. Sie hatte bereits angekündigt, beim Bundesparteitag Anfang Juni in Göttingen wieder für das Amt kandidieren zu wollen.

"Auf Grund der Erkrankung meines Mannes habe ich mich nach reiflicher Überlegung entschieden, das Amt der Vorsitzenden der Partei Die Linke niederzulegen. Diese Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen“, hieß es in der schriftlichen Erklärung, die die Linkspartei verschickte. Sie wolle sich künftig auf ihr Mandat als Berliner Bundestagsabgeordnete konzentrieren.

Die in Ost-Berlin Geborene war von 1984 bis 1990 Mitglied der DDR-Staatspartei SED gewesen. Nach der Wiedervereinigung gehörte sie von 1991 bis 2002 dem Berliner Abgeordnetenhaus an. Im Oktober 2002 zog sie in den Bundestag ein.

Als sie 2002 erstmals in den Bundestag einzog, war sie zusammen mit der ebenfalls direkt gewählten Petra Pau die einzige Abgeordnete der damaligen PDS, weil die SED-Nachfolgepartei an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert war. Fortan saß Lötzsch mit Pau als fraktionslose Hinterbänklerin im Plenum und stritt sich mit dem damaligen Parlamentspräsidenten Wolfgang Thierse darüber, ob sie für ihre Akten einen Tisch haben dürfe oder nicht. Als ihre Partei 2005 in den Bundestag zurückkehrte, wurde Lötzsch Fraktionsvize und fünf Jahre später zusammen mit Klaus Ernst Parteichefin.

Bekannt als Einzelkämpferin

Doch schon wenige Monate später, Anfang 2011, dachte sie öffentlich über Wege zum Kommunismus nach. Später führte Lötzsch den Mauerbau auf den Zweiten Weltkrieg zurück und sorgte mit einem Glückwunschschreiben an Kubas ehemaligen Staatschef Fidel Castro für Kritik. Die Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gingen verloren, in Berlin schied die Linke aus der Regierung aus, im Saarland verlor sie fünf Prozentpunkte.

Parteiinterne Kritiker machten Lötzsch und Ernst für das schlechte Erscheinungsbild der Partei verantwortlich.

Ungeachtet der innerparteilichen Kritik an ihrer Amtsführung kündigte Lötzsch bereits im vergangenen Oktober an, bei der Neuwahl der Parteiführung im Juni erneut für den Vorsitz zu kandidieren. Sie wolle mit ihrer Entscheidung „Klarheit für die Mitglieder schaffen, die dieser Debatte überdrüssig sind“, begründete sie seinerzeit ihre überraschende Entscheidung. Später gab dann der stellvertretende Bundestagsfraktionschef Dietmar Bartsch seine Kandidatur für den Parteivorsitz bekannt.

Linke vor Führungsdebatte

Ihr plötzlicher Rücktritt zwingt der Partei jetzt vor den Landtagswahlen Anfang Mai eine Führungsdebatte auf. Für die Nachfolge Lötzschs muss die Linke eine Frau wählen. Wer das sein könnte, war am Dienstagabend nicht abzusehen.

Auch wer die männliche Hälfte der Doppelspitze stellt, war noch unklar. Ernst hat sich bislang nicht dazu geäußert, ob er noch einmal kandidiert. Einen Gegenkandidaten hat er aber schon. Bundestagsfraktionvize Dietmar Bartsch hatte seinen Hut schon Ende November in den Ring geworfen. Ob Ex-Parteichef Oskar Lafontaine erneut für den Vorsitz kandidiert, ist Gegenstand zahlreicher Spekulationen. Lafontaine gilt als Gegner Bartschs. Zu einer Kandidatur hat er sich bislang aber nicht geäußert und war auch am Dienstagabend nicht erreichbar.

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