Analyse: Wang Yangs kühnes Drängen auf Reform

Analyse: Wang Yangs kühnes Drängen auf Reform



Veröffentlicht am 23.05.2012 von NTDde

Politische Reformen in China. Premierminister Wen Jiabao ist nicht mehr allein. Auch Guangdongs Parteisekretär Wang Yang gesellt sich zu ihm und rührt kräftig die Werbetrommel:

Das Glück des Volkes sei nicht von der Partei gegeben. So Wang am 9. Mai. Tage später der nächste Ausspruch: Die Macht der Behörden käme vom Volk, und jene, die von dieser Macht profitieren, würden von der Öffentlichkeit verurteilt werden.

Dann am 17. Mai. Eine von Wangs Forschungsarbeiten erscheint in den lokalen Medien: Klein an Verwaltung, aber groß in der Dienstleistung, so solle eine Regierung aussehen. Ebenso sollten Regierung und die Selbstverwaltungsstrukturen der Gesellschaft zusammenarbeiten. Erst diese Maßnahmen würden eine kontinuierliche Entwicklung in Chinas südlichem Wirtschaftszentrum gewährleisten, so der Parteisekretär.

Macht von den Mächtigen zu nehmen und dem Volk zu geben. Ein gewagter Schritt für ein autokratisches System.

Doch es stellen sich auch Fragen:

[Wen Zhao, NTD China-Analyst]:
„Bis zu welchem Grad kann das erreicht werden? Wir müssen auf zwei Dinge achten: Er spricht davon, der Regierung Macht wegzunehmen. Was sind hierbei die Parameter? Welche Verwaltungsverfahren können in die Hand der Gesellschaft gegeben werden? Außerdem, wenn die Gesellschaft sich selbst verwalten könnte, welche Bereiche betrifft das?"

Chinas Regime ist bekannt dafür, seine Grundsätze und Vorgehensweisen permanent zu ändern. Reformmaßnahmen könnten aufgrund dieser instabilen Natur schnell hinfällig sein. Ein möglicher Ausweg:

[Wen Zhao, NTD China-Analyst]:
„Nur wenn dieses System von Grund auf verändert wird, wenn z.B. die Ein-Parteien-Diktatur endet, es unabhängige Justiz gibt, und die Medien und öffentliche Diskurse eine überwachende Rolle spielen können, könnte dies zu einer konkreten Entwicklung der Gesellschaft führen, etwas, das nicht herumgedreht werden kann."

Wang Yang ist einer der Bewerber für die oberen Ränge der KP Chinas, nämlich den Ständigen Ausschuss des Politbüros. Ende des Jahres wird dieser Ausschuss neu besetzt, und das sorgt gegenwärtig für einen intensiven Machtkampf.