Die Londoner Sechsmächtekonferenz

Die Londoner Sechsmächtekonferenz war eine Konferenz der drei westlichen Besatzungsmächte und der Benelux-Staaten als direkten Nachbarn Westdeutschlands, auf der der Weg zur Gründung der Bundesrepublik Deutschland geebnet wurde. Eine Einladung an die Sowjetunion erging nicht.

Die Londoner Sechsmächtekonferenz dauerte von Februar bis Juni 1948. Sie bestand dabei aus zwei Sitzungsperioden. Die erste begann am 23. Februar im alten India Office und endete am 6. März. Die zweite begann am 20. April und endete am 2. Juni.
Ziel der Konferenz war es, die Grundlage für die Beteiligung eines demokratischen Deutschlands an der Völkergemeinschaft zu schaffen, das heißt vor allem, die Entwicklung zu einem föderalistischen, demokratischen deutschen Staat durch eine Neuorganisation auf dem Gebiet der drei westlichen Besatzungszonen. Zur Umsetzung wurden die Ministerpräsidenten der Länder ermächtigt, den verfassungsgebenden Parlamentarischen Rat einzuberufen.

Die Sowjetunion protestierte in einer Note bereits am 13. Februar 1948 gegen die Durchführung der Konferenz. Am 23. Februar wurde durch den Botschafter der Tschechoslowakei Kratochvil die Prager Erklärung in London übergeben. Darin forderten die Außenminister Polens, der Tschechoslowakei und Jugoslawiens eine Beteiligung an den kommenden Deutschlandbesprechungen. Sie verwiesen darauf, dass die Konferenz in London im Widerspruch zum Potsdamer Abkommen stünde. Die Westmächte antworteten darauf Ende Februar und verwiesen darauf, dass das Abkommen die Möglichkeit zur Beratung mehrerer Besatzungsmächte über Fragen von gemeinsamem Interesse nicht ausschlösse. In der amerikanischen und englischen Note wurde der Sowjetunion vorgeworfen, den Grundsatz der Wirtschaftseinheit Deutschlands nicht beachtet zu haben. Die französische Regierung erklärte, nicht an die Potsdamer Beschlüsse gebunden zu sein.

Die Siegermächte und Benelux-Staaten überließen die Ausarbeitung der Verfassung der Deutschlandkonferenz, stellten allerdings Einschränkungen wie ein Verbot von ABC-Waffen und anderer schwerer Rüstung sowie militärischen Einschreitens in der sowjetischen Besatzungszone. Bei der nächsten Kontrollratssitzung am 20. März 1948 wurde dem sowjetischen Kommandant Marschall Sokolowski die Auskunft über die Konferenzergebnisse verweigert. Als Folge dessen stellte die Sowjetunion ihre Mitarbeit im Alliierten Kontrollrat ein.

Aus der Konferenz gingen die Frankfurter Dokumente (Empfehlungen an die obersten Repräsentanten der Westzonen, die neun Ministerpräsidenten der Länder und die Bürgermeister von Bremen und Hamburg) und die Londoner Empfehlungen (an die sechs eigenen Regierungen) hervor. Frankreich stimmte dem Zusammenschluss der drei westlichen Besatzungszonen zur Trizone zu, unter der Bedingung, dass das Saarland abgetrennt und wirtschaftlich an Frankreich angeschlossen sowie das Ruhrgebiet international kontrolliert werde. Während der Tagungspause erklärten die westlichen Militärgouverneure den Beitritt ihrer Zonen zum Europäischen Wiederaufbauprogramm (Marshallplan).

Quelle - Literatur & einzelnachweise