Rolle Deutschlands in Afghanistan: Abzug - wann und wie?

Seit 2002 ist Deutschland am Afghanistan-Einsatz beteiligt und stellt mittlerweile mit rund 5000 Mann die drittgrößte Truppe der ISAF. Nun wird der Verlauf des Einsatzes bilanziert und ein möglicher Truppenabzug debattiert. Ein konkretes Rückzugsdatum will die Regierung jedoch nicht nennen - die Lage sei zu ungewiss.

Von Anja Günther, NDR, ARD-Hauptstadtstudio Berlin

Fragt man die Deutschen, ob die Afghanistan-Mission geglückt sei, lautet die Antwort meistens Nein. Viele sagen jedoch auch: Die Bundeswehr kann nicht sofort raus aus Afghanistan, sie sollte den Einsatz angemessen zu Ende bringen.

Diese Meinung teilt Frank-Walter Steinmeier seit jeher. Der ehemalige Außenminister in der Großen Koalition und gegenwärtig Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion erklärte: "Ich sage, wir sind nicht kopflos nach Afghanistan geraten. Das hatte einen Grund. Das hängt mit dem 11. September 2001 zusammen. Wir sind nicht kopflos rein, wir werden auch nicht kopflos rausgehen."



Abzugsperspektive steht - aber ohne konkretes Datum

Nicht nur die SPD drängte die Bundesregierung immer wieder, ein Abzugsdatum zu benennen. Doch die schwarz-gelbe Koalition zögerte zunächst, auch, weil sich Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg nicht festlegen wollte. "Ich habe immer gesagt, dass ich ein End-Datum für keinen Ausdruck jetzt weitreichendster Klugheit halte, da spielen wir den Falschen in die Hände", so zu Guttenberg. "Die Falschen" - damit sind die radikal-islamischen Taliban gemeint. Dass sie militärisch besiegt werden können, daran glaubt schon längst keiner mehr. Und die NATO kann den Afghanistan-Einsatz auf Dauer nicht stemmen, weder finanziell, noch personell.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle betonte deshalb, dass die Abzugsperspektive bestehe: "Wir wollen, dass bis zum Jahr 2014 die Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanische Regierung möglich ist. Das heißt doch nicht, dass wir danach unsere Verantwortung für die Menschen in Afghanistan vergessen. Aber unsere Bürger, auch zu Hause in Deutschland, sie wollen doch auch eine Perspektive sehen."

Kern der deutschen Afghanistan-Strategie ist es, die örtlichen Sicherheitskräfte gut und in ausreichender Zahl auszubilden. Die NATO-Truppen können nur abziehen, wenn die Afghanen selbst für Sicherheit sorgen. In weiten Teilen der Provinz Kabul beispielsweise und in Masar-i-Scharif ist das bereits der Fall. Deutsche Polizeibeamte und Soldaten unterstützen die afghanischen Kollegen - Partnering nennt sich das, wie der Bundeswehr-Feldjäger Andreas Becker erläutert: "Das Gute daran ist, dass man direkt bei der Bevölkerung mit vor Ort ist, dass man die Polizei da dementsprechend unterstützt und die Akzeptanz der Bevölkerung für die Polizei dadurch auch wesentlich stärker geweckt wird."

Stichwort ISAF

Die Abkürzung ISAF steht für "International Security Assistance Force" ("Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe"). Ihre Aufstellung für einen Einsatz in Afghanistan wurden am 20. Dezember 2001 durch den UN-Sicherheitsrat beschlossen.

Als Hauptziele nennt die ISAF Erhöhung der Sicherheit, Unterstützung der afghanischen Truppen (ANSF) und der afghanischen Regierung sowie Wiederaufbau und sozioökonomische Entwicklung des Landes.

Seit 2003 wird die ISAF von der NATO geleitet. Aktuell sind in der ISAF 48 Länder mit etwa 132.000 Soldaten vertreten. Deutschland ist mit einer Truppe von 5000 Mann plus einer Reserve von 350 Soldaten der drittgrößte Beteiligte.

Rückschläge durch Korruption und die Taliban

Dennoch gibt es immer wieder Rückschläge. Die jungen afghanischen Sicherheitskräfte sind nicht selten unzuverlässig. Neben Mentalitätsunterschieden und Korruption bereiten Versuche der Taliban, die Sicherheitskräfte zu unterlaufen, Probleme. Verteidigungsminister Thomas de Maizière verweist daher auf das aktuelle Bundestags-Mandat für den Afghanistan-Einsatz. Darin steht, dass die deutsche Truppenstärke zum Jahreswechsel nur reduziert werden kann, wenn es die Sicherheitslage erlaubt. "Sicher wird es so sein, dass wir eher technische Kräfte zurück ziehen müssen Ende dieses Jahres, Anfang nächsten Jahres, als kämpfende Einheiten. Und das rate ich auch unseren Alliierten."

Die SPD fordert Klarheit. Sie will von der Bundesregierung wissen, wann die ersten der insgesamt 5.000 in Afghanistan stationierten deutschen Soldaten nach Hause dürfen. Weil auch die USA ihre Präsenz am Hindukusch stark reduzieren, ist klar: Es darf kein plötzliches Vakuum entstehen.

Überhaupt mag sich kaum jemand ausmalen, wie es in Afghanistan weitergeht, wenn der Großteil der NATO-Soldaten erst einmal abgezogen ist. Welche Perspektiven das Land hat, darüber soll am 5. Dezember auf einer internationalen Afghanistan-Konferenz in Bonn diskutiert werden. Dann schließt sich der Kreis, denn genau zehn Jahre zuvor war auf dem Petersberg ein Abkommen unterzeichnet worden. Der Titel lautete: "Schritte zur Entwicklung geordneter und demokratischer Verhältnisse in Afghanistan".

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