USA: Mit ferngesteuerten Drohnen gegen Terroristen

Meldungen von Drohnenangriffen häufen sich inzwischen auffällig. In den vergangenen Monaten tötete das US-Militär auf diese Weise mehrere Terroristenführer. Doch die unbemannten Flugkörper sind umstritten. Mit Kommentar der SZ-Redaktion.



Washington. Das Auge des Sensenmanns („Reaper“) wachte seit Stunden über Anwar al-Awlaki, der mit seinem Pickup-Truck fernab der Zivilisation im Norden des Jemen unterwegs war. Unerkannt lieferte der ferngesteuerte Flugkörper mit dem martialischen Namen aus mehreren Kilometer Höhe gestochen scharfe Bilder zurück in die Leitzentrale des US-Geheimdienstes CIA. Dort bestand kein Zweifel: Der hagere Kerl mit dem schwarzen Vollbart und der gerundeten Nickelbrille war der gesuchte Top-Terrorist. Als der Wagen stoppte, drückte der Pilot der Drohne ab – hunderte Kilometer entfernt von seinem Ziel auf einer geheimen Basis auf der arabischen Halbinsel. Wie in einem Videospiel. Nur in diesem Fall mit realen tödlichen Konsequenzen. Die Rakete vom Typ „Höllenfeuer“ traf zielgenau al-Awlaki und dessen Begleiter.

Diese ereilte dasselbe Schicksal wie rund 2000 andere Führer der Al Qaida und Taliban, denen der „Reaper“ oder der kleinere „Predator“ („Räuber“) das plötzliche Ende aus der Luft brachten. Sie konnten vor ihren Verfolgern davonlaufen, sich aber nirgendwo verstecken. Inzwischen vergeht kaum eine Woche, ohne dass es Meldungen über Tote beim Einsatz einer Drohne gibt.

Im September brachte der „Reaper“ Abu Hafs al-Schahri, dem operativen Al-Qaida-Chef in Pakistan, den Tod. Im August erwischte es den zur Nummer zwei des Terrornetzwerks aufgestiegenen Atiyah Abd al-Rahman (Foto: dpa). Im Monat davor schaltete eine Drohne mit Mohammad Ilyas Kashmiri (Foto: dpa) ein weiteres Mitglied der Führungsriege aus. 2000 Extremisten haben die CIA und die amerikanischen Streitkräfte in der Drohnenoffensive getötet.

Während ferngesteuerte Flugkörper unter Präsident George W. Bush im Schnitt alle 40 Tage zum Einsatz kamen, schlagen Kampf-Drohnen heute jeden vierten Tag zu. Nachfolger Barack Obama machte sie zur Waffe der Wahl in der asymmetrischen Auseinandersetzung mit dem Terrorismus. Die USA besitzen inzwischen mehr als 7000 Drohnen in ihrem Arsenal, das trotz knapper Kassen stetig wächst. Der stellvertretende Befehlshaber der US-Luftwaffe, General Will Fraser, spricht von „revolutionären Fähigkeiten“ der Drohnen, die nicht mehr mit ihren primitiven Vorgängern zu vergleichen seien, die erstmals im Golfkrieg in den 80er-Jahren zum Einsatz kamen.

Der Prototyp ist ein unbemannter Stahlvogel, der rund acht Meter lang ist und eine Spannweite von etwa fünfzehn Metern hat. Sie können bis zu 40 Stunden lang in der Luft bleiben und decken einen Einsatzradius von 740 Kilometern ab. „Predator“ und „Reaper“ tragen unter ihren Schwingen Raketen, während andere Drohnen nur zur Aufklärung eingesetzt werden.



Welchen Stellenwert die US-Streitkräfte dieser neuen Waffengattung beimessen, lässt sich daran ablesen, dass die Air Force 2009 erstmals mehr Joystick-Kommandeure ausbildete als echte Piloten. Zwei Jahre später verzeichnen Drohnen mehr Flugstunden als bemannte Militärflieger. Kritiker wie Ivan Oelrich von der Federation of American Scientists reiben sich an der Vorstellung, dass Bürostuhlkrieger tausende Kilometer entfernt in den Leitzentralen in Nevada, Arizona, Kalifornien, New York, North Daktoa und Texas die Drohnen fernsteuern. In der einen Hand die Kaffeetasse, in der anderen der Joystick.

Oelrich bestreitet nicht die technischen Kapazitäten, sondern die menschlichen Grenzen, damit verantwortlich umzugehen. „Wenn es so einfach wird, ein Ziel anzugreifen, besteht die Gefahr, dass sie auch auf Verdacht zuschlagen“, fürchtet er. „Vielleicht erwischen sie die wertvolle Person, die sie ausschalten wollen. Oder sie machen einen Fehler und treffen Zivilisten. Das ist ziemlich übel.“

Rechtliche Fragen offen

Und zwar nicht nur aus humanitären Gründen, sondern auch aus politischen. Geht mit jeder fehlgeleiteten Rakete doch ein Stück Glaubwürdigkeit verloren. Nichts demonstriert dies besser als der Drohnen-Einsatz gegen Baitullah Mehsud. Die Amerikaner mussten 15 Anläufe nehmen, um den Taliban-Führer in Pakistan auszuschalten. Menschenrechtsgruppen schätzen die Zahl der getöteten Zivilisten seit Obamas Amtsantritt auf 385. Eine Zahl, die das Weiße Haus bestreitet.



Darüber hinaus stellen sich rechtliche Fragen. Wie zuletzt im Fall des US-jemenitischen Doppelstaatsbürgers al-Awlaki. „Die Regierung sollte nicht die unüberprüfbare Autorität haben, einen Amerikaner gezielt zu töten, weil der Präsident ihn für eine Bedrohung der Nation hält“, bringt Hina Shamsi von der Bürgerrechtsorganisation ACLU die Einwände der Kritiker auf den Punkt. Ein Richter wies eine Klage der Organisation zurück. Es handele es sich um eine politische Frage, die der Kongress entscheiden müsse. Dieser hatte den Präsidenten in den Tagen nach dem 11. September autorisiert, Terroristen überall auf der Welt zu verfolgen. Darüber hinaus argumentiert die Regierung mit dem im Völkerrecht verankerten Recht auf Selbstverteidigung.

Obamas oberster Terrorabwehr-Berater John Brennan verteidigte in einer Rede am juristischen Institut der Harvard-Universität Mitte September den aggressiven Einsatz der Drohnen als essenziell für die Erfolge im Kampf gegen Al Qaida. Und kündigte mehr an. Nicht nur am Hindukusch, sondern immer dann, „wenn Individuen uns ins Visier nehmen oder in einer Befehlskette stehen, die Angriffe auf Amerika vorbereiten“. Was das für Somalia und Jemen bedeutet, in denen Al Qaida und verbündete Gruppen aktiv sind, bleibt unklar. Die „Washington Post“ deckte kürzlich ein Netz neuer CIA-Basen auf, die beide Unruheherde umzingeln. Mit Stützpunkten in Äthiopien, Dschibuti, den Seychellen und der geheimen Leitzentrale auf der arabischen Halbinsel, von der aus der Einsatz gegen al-Awlaki gesteuert wurde. Andererseits will die US-Regierung auf keinen Fall die Bevölkerung gegen sich aufbringen. Eine Gratwanderung.



Nach Ansicht von Analysten liegt es im Eigeninteresse der USA, die Regeln der modernen Kriegsführung auf internationaler Bühne weiterzuentwickeln. Denn andere schauen nicht tatenlos zu. Mehr als 40 Länder entwickeln eigene Drohnen und werden dafür in den kommenden zehn Jahren knapp 100 Milliarden US-Dollar ausgeben.

Was passiert, wenn Terrororganisationen ihre Finger an unbemannte Flugkörper bekommen, wirft noch einmal andere Fragen auf. Eine absurde Vorstellung? Keinesfalls, wie die fehlgeschlagenen Pläne eines 26-jährigen Anhängers von Al Qaida zeigen, der Anschläge auf den Kongress und das Pentagon verüben wollte. Die Waffe seiner Wahl: selbst gebaute Drohnen.

Meinung
Debatte über Grenzen nötig

Von SZ-Korrespondent Thomas Spang

Der erfolgreiche Einsatz von Drohnen hat das amerikanische Militär geradezu süchtig gemacht. Jeden vierten Tag sind sie inzwischen am Hindukusch oder im Jemen im Einsatz. Während die technischen Kapazitäten der unbemannten Flugzeuge unbestritten sind, bleiben hingegen viele politische, rechtliche und moralische Fragen, die mit dem Einsatz der Drohnen einhergehen, ungelöst. Allen voran Probleme, die sich aus dem Eingriff in die Souveränität anderer Staaten ergeben. Befremdend bleibt aber auch die emotionale Abkopplung der Piloten von ihrem Handeln.

Die Politik darf diese gravierenden Änderungen nicht dem Militär allein überlassen. Eine Debatte über Grenzen und Möglichkeiten der neuen Technologie und überholte Regeln für ihren Einsatz ist überfällig.
Beitrag vom: 21.10.2011

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