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In München 10km/h zu schnell gefahren, In Nürnberg nicht zu schnell gefahren aber dadurch 10min. eher angekommen = Fahrlässige Körperverletzung §229 StGB

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Beitrag  checker Mo Mai 23, 2011 8:38 pm

Autofahrer A fährt in München 10 km/h schneller als erlaubt und kommt dadurch 10 Minuten früher in Nürnberg an, wo er trotz Einhaltung der zulässigen Geschwindigkeit mit einem Radfahrer zusammenstößt und diesen verletzt.
Das OLG Karlsruhe (NJW 1958, 430) bejahte einen Pflichtwidrigkeitszusammenhang, da der Autofahrer A bei ordnungsgemäßer Geschwindigkeit in München den Unfallort in Nürnberg zeitlich später erreicht hätte und somit der Unfall vermeidbar gewesen wäre. (siehe hierzu auch Ebert, Jura 1979, 561, 571).

Diese Erwägungen verfehlen den Schutzzweck der einschlägigen Sorgfaltsregeln. Der Sinn und Zweck der Geschwindigkeitsbegrenzung ist darin zu sehen, dass der Fahrer in einer kritischen Verkehrslage vor Ort und Stelle – also in München und nicht in Nürnberg – noch frühzeitig genug adäquat reagieren kann, um einen Unfall zu vermeiden. Er besteht jedoch nicht darin, zeitlich später an einem anderen Ort anzukommen und dadurch Unfälle zu vermeiden.

Interview. Gewaltsame Entführung in die Psychiatrie. Wer die Drohung ernst nimmt, dass man einen Kopfschuss erhält gehört wegen Wahnvorstellungen therapiert.

Interview/Audiodatei

Das war ja auch noch das allerschlimmste wie ich in die Psychiatrie kam. Ich bin hier auf der Strasse gewesen und wollte einkaufen gehen und plötzlich ein haufen Männer und überfällt mich und ich schrei schon "Hilfe Hilfe", weil ich dachte ich werde überfallen" dabei war das Zivilpolizei. Die Betreuerin muss das in Angriff genommen haben, die einfach vor meine Nase gesetzt wurde. Die kannte ich ja nicht einmal die Frau. Mitten auf der Strasse wurde ich dann überwältigt und in Handschellen gelegt. In der Todesangst denk ich hoffentlich kommt jetzt endlich mal die Polizei und rettet mich und dann kam ein Polizeiwagen an und dann stopfen die mich in den Polizeiwagen in Handschellen wie ein Schwerverbrecher. Ich bin noch nie in meinem Leben mit solchen Dingen konfrontiert worden.
Dann haben die das ganze noch ins lächerliche gezogen. Und dann mit Handschellen im Rücken in die Psychiatrie abgeführt mit Zwangsmedikation. Mir ist nichts begründet worden gar nichts.
Ich bin mittlerweile nicht mehr unter Betreuung, ich war auch nicht kooperativ mit denen. Man lässt mich zwar in Ruhe aber für mich ist nichts geklärt worden.
Man hat mir Schizophrenie vorgeworfen und dass ich Zwangsmedikation erhalten muss, weil ich nicht einsehen will, dass ich schizophren bin.
Ich kenne ja die Hintergründe um die es hier geht. Ich habe damals in Scheidung gelebt. Mein Mann ist Deutscher und ich bin Türkin. Mein Mann hat damals Angst gehabt, dass ich die Kinder in die Türkei entführe. Ich war 2 Jahre entmündigt und 4 Monate weggesperrt. Er ist sehr gewaltbereit.
Ich habe versucht über die Staatsanwalt ein Ermittlungsverfahren gegen Ihnen zu bewirken. Man hat für mich gar nichts getan. Richtig kommt man davon nicht mehr weg.
Ich habe mich gefühlt im falschen Film.
Man hat mich damals vollgepumpt mit Chemikalien. Ich nenne das Folter. Ich konnte nicht mehr reden, mich kaum noch bewegen und keine Gedanken mehr fassen. Mein Körper war wie unter Strom gestanden. Man hat mich in den Zustand versetzt in dem man mich sehen wollte. So richtig unter Drogen gesetzt gegen den Willen. Es gab kein Urteil, dass man das machen durfte.
Die nennen das in Gewahrsam nehmen.
Weil ich nicht kooperativ war hat man mir nahegelegt zu gehen. Da sagte der eine Pfleger, dass er glaubt, dass ich dort fehl am Platz wäre.
Ich war bei so vielen Anwälten danach. Meinen Sie ich habe einen Anwalt gefunden, der für mich tätig werden wollte.
Ich kenne mich doch nicht aus. Woher soll ich wissen was ist richtig.
Es kann nicht sein, dass ich in einem Land lebe wo ich hoffe, dass es demokratische Grundwerte hat und dass es hier nicht so ist.
P.: Aber man darf doch die Wahrheit sagen ausser in China und Russland.
Aber in Deutschland ist das doch nicht anders.
Die eine Ärztin hat mir dann noch gedroht in einem Ton: "Vergessen Sie ihre Kinder sonst kommen Sie hier nie raus". Das ich Kinder habe, habe ich dort gar nicht erzählt gehabt.
In Karlsruhe habe ich dann eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft gestellt und dann wurde dort ein Psychiater hinzugezogen und erklärt, die Frau gehört in die Psychiatrie. Meine Strafanzeige ist garnicht zu Protokoll genommen worden.
Und in der Psychiatrie haben dann mit mir ein kurzen Gespräch geführt und haben mich dann auch gleich wieder freigelassen. Irgendwann stand in Kunzelsau ein Mann vor der Tür und erklärte er wäre der Medizinalrat von Künzelsau und wollte mit mir sprechen und ich erkläte aber ich will aber nicht mit Ihnen sprechen. Der hat hinter meinen Rücken dann veranlasst, dass ich eine Betreuerin erhalte. Es kam permanet eine Frau, die mit mir reden wollte und ich wollte aber mit ihr nicht reden.
Anscheinend hat die Betreuerin bei einem Richter hier in Künzelsau eine Blankounterschrift geholt, dass ich unter Betreuung gestellt werden soll.
Einen gerichtlichen Beschluss habe ich erst in der Psychiatrie erhalten. Gegen diesen habe ich Beschwerde eingelegt. Fast 4 Wochen später kamen dann 3 Richter in die Psychiatrie um mich anzuhören. Als ich dann erzählte was man mit mir gemacht hat, hiess es im allerdings erfolglosen Urteil dass die Vorgehensweisen gegen mich sehr bedenklich sind. Aufgrunddessen hat die Betreuerin ihr Amt niedergelegt, weil sie dass in die Wege geleitet hat, dass ich verchleppt werde. Ich glaube aber, dass diese meinen Fall abgeben musste.
Mir wurde der Führerschein entzogen. Ich hatte einen LKW Führerschein. Nach einer MPU habe ich den PKW Führerschein zurückerhalten mit dem Deal, dass wir auch dem Amt gerecht werden und ich 2 Jahre lang alle 3 Monate zum Hausarzt gehe und mir bestätigen lasse, dass ich nicht psychisch gestört bin. Um meinen LKW wieder zurückzuerhalten müsste ich eine grosse MPU machen, die 700 EUR kostet und danach würde dann im Einzelfall darüber entschieden ob ich den wiedererhalte.
Ich war nicht gestört aber ich wurde gestört gemacht.
Ich habe kein Vertrauen mehr in dieses Rechtssystem. Ich habe absolut kein Vertrauen zu unserer Regierung, dass diese überhaupt etwas tun.
Wie kann ich in einem Land existieren in dem ich nicht einmal Schutz vor der Polizei habe. Hier wurde ich wie Dreck behandelt.

P.: Hat man Ihnen ihre Wohnung ausgeplündert?

Ja, natürlich und da stand die Polizei dabei wo man mich vor meiner Wohnung ferngehalten hat.

P.: So ähnlich war das bei mir auch. Ich war auch anwesend als man mich bestohlen hatte und die Polizei kam und hat mir einen Platzverweis erteilt. So konnte man mir das ganze Lager leerräumen. Anschliessend sollte ich einen Geldkoffer auf einem Parkplatz abstellen um mein Eigentum zurückzukaufen. Als ich das Geld nicht bezahlte gab es nach ein paar Monaten eine Androhung: "Da hat jemand einen Kopfschuss bekommen", vielleicht wäre ich der nächste. Die Polizei steckt dahinter.

Natürlich.
Mein Mann steht hinter den Polizisten und ruft auch noch ausländerfeindliche Parolen gegen mich "Scheiss Türken" aber die Polizisten hören das gar nicht.

P.: ...Das wurde dann umgedeutet, dass ich mich damit einverstanden erklärt habe eine Theraphie zu machen, weil ich einen Wahn hätte, weil ich es ernst genommen habe, dass man mir mit einem Kopfschuss drohte. Der Herr hat gute Beziehungen. In seinem Elternhaus wohnt ein Polizeibeamter, seine Stiefmutter wohnt mit der Staatsanwältin im selben Haus, die für seinen Fall damals zuständig war. Sein Haus hat er im Rohbau von einem CDU-Ratsmitglied gekauft, ein zweites CDU-Ratsmitglied wohnte bei ihm zur Miete.

Quelle
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