De Maizière droht neues Kostendebakel

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière droht ein neues finazielles Debakel mit einem Fluggerät. Der Marinehubschraucher MH 90 könnte nicht nur sehr teuer, sondern schlicht untauglich sein.



Der amtierende Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ist erneut ins Visier des Bundesrechnungshofs geraten. Die Bonner Behörde prüfe die umstrittene Vereinbarung des Bundesverteidigungsministeriums über den Kauf neuer Marinehubschrauber, bestätigte der Rechnungshof dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Gegenstand der Untersuchung sind demnach die "finanziellen Auswirkungen der Stückzahlreduzierung/Anpassung bei der Beschaffung des Marinehubschraubers MH 90" aus dem März dieses Jahres.

Mit der Prüfung reagiere der Rechnungshof auf die nahezu unverändert hohen Kosten bei dem Projekt, schreibt das Magazin. Ursprünglich habe das Verteidigungsministerium 202 Helikopter bestellt. Nun sollten es lediglich 157 werden, darunter 18 Marinehubschrauber des Typs MH 90. Für fast ein Viertel weniger Maschinen spare das Ministerium aber gerade einmal knapp drei Prozent des Ursprungspreises.
Verteidigungsministerium wittert "Spiegel"-Kampagne

"Der MH 90 entwickelt sich zum teuersten Hubschrauber in der Geschichte der Bundeswehr", sagte der Grünen-Haushaltsexperte Tobias Lindner dem "Spiegel". Zudem wachsen die Zweifel an der Eignung der Fluggeräte. "Der MH 90 ist für die Bedürfnisse der Marine nicht das beste Gerät", sagte SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels. Sollten die Probleme mit dem Hubschrauber nun noch größer werden, müsse die Entscheidung überdacht werden.

Das Bundesverteidigungsministerium wies Zweifel an der Eignung der Fluggeräte zurück. "'Der Spiegel' versucht zum wiederholten Mal, Rüstungsprojekte der Bundeswehr durch seine Berichterstattung zu skandalisieren", kritisierte ein Ministeriumssprecher. Es handle sich dabei um "bekannte und widerlegte Vorwürfe". Erst im zurückliegenden Jahr stand de Maizière wegen des Debakels um die Drohne Euro Hawk in der Kritik.

Quelle