Die Geschichte der deutschen Sozialdemokratie

Die Geschichte der deutschen Sozialdemokratie reicht bis in die erste Hälfte des 19. Jahrhunderts zurück. In dieser Zeit entstanden zunächst frühsozialistisch orientierte Exilorganisationen – vor allem in Frankreich, England und der Schweiz; und im Gefolge der bürgerlichen Märzrevolution 1848 mit der Allgemeinen Deutschen Arbeiterverbrüderung auch eine erste überregionale Organisation der Arbeiterbewegung in den Staaten des damaligen Deutschen Bundes, die sowohl die Entwicklung der Gewerkschaften als auch der sozialistischen Parteien im deutschen Sprachraum einleitete.[1]


Protagonisten der parteipolitisch organisierten frühen deutschen Arbeiterbewegung (Obere Reihe: August Bebel, Wilhelm Liebknecht für die SDAP – Mitte: Karl Marx als ideeller Impulsgeber
Untere Reihe: Carl Wilhelm Tölcke, Ferdinand Lassalle für den ADAV)

Nach dem Ende der Reaktionsära, die der Revolution von 1848/49 folgte, begannen sich in den 1860er Jahren sozialdemokratische Parteien zu bilden, die die Tradition der gegenwärtigen SPD begründeten. Am 23. Mai 1863 wurde im Leipziger Versammlungslokal Pantheon der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein (ADAV) gegründet, zunächst angeführt von Ferdinand Lassalle. Daneben entstand ab Mitte/Ende der 1860er Jahre die Eisenacher Richtung, vor allem geprägt von August Bebel und Wilhelm Liebknecht (1866 Sächsische Volkspartei, 1869 Sozialdemokratische Arbeiterpartei SDAP). Beide Richtungen hatten Konflikte in Bezug auf die Gewerkschaftsfrage und die Form des entstehenden deutschen Nationalstaates, schlossen sich jedoch 1875, vier Jahre nach der Gründung des Deutschen Kaiserreichs 1871, zur Sozialistischen Arbeiterpartei (SAP) zusammen.[2]

Das 1878 von Reichskanzler Otto von Bismarck initiierte „Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie“ (Sozialistengesetz) kam einem Parteiverbot gleich und die Arbeiterbewegung wurde bis zum Ende der 1880er Jahre massiv behindert. Nach der Aufhebung des Gesetzes erfolgte 1890 die Umbenennung der SAP zur Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), die sich in den folgenden Jahren hinsichtlich ihrer Mitgliederzahlen und der Wahlergebnisse zu einer Massenpartei entwickelte. Nach der Reichstagswahl 1912 stellte die SPD vor der Zentrumspartei erstmals die stärkste Fraktion im Reichstag. Sie verblieb jedoch bis zur Oktoberreform von 1918 − also bis fast zum Ende des Ersten Weltkriegs − in der Opposition, da im Deutschen Kaiserreich die vom Monarchen (ab 1888 Wilhelm II.) ernannte Regierung keine Mehrheit im Parlament benötigte, weil sie nur dem Deutschen Kaiser gegenüber verantwortlich war.

In der Sozialdemokratie gab es im Laufe der Jahre verschiedene Strömungen und Flügel, die auch zu Abspaltungen führten. Außer der Kommunistischen Partei (KPD) lösten sich alle durch Abspaltungen entstandenen Parteien nach einiger Zeit wieder auf, schlossen sich der KPD an oder kehrten in die SPD zurück.

Zu Beginn der Parteigeschichte herrschten radikaldemokratische Strömungen unter dem Einfluss der Ideen von Ferdinand Lassalle vor. Vor allem wirkte dessen genossenschaftliche Orientierung, die später einer stärker gewerkschaftsnahen Ausrichtung untergeordnet wurde. Auf längere Sicht setzte sich der Marxismus durch. Die Wandlung begann spätestens Ende der 1890er Jahre zusammen mit der innerparteilichen Revisionismusdebatte, in der an Reformen orientierte Umsetzungsversuche der marxistischen Inhalte Bedeutung bekamen. Der in den ersten Jahrzehnten dominierende revolutionär ausgerichtete Parteiflügel geriet nach dem Tode August Bebels 1913 in eine Minderheitsposition.[3]

Marx’ Analyse der sozialen und ökonomischen Gesellschaftsbedingungen sowie ihrer geschichtlichen Entwicklung, und die daraus gefolgerten revolutionären Handlungskonzepte haben die Sozialdemokratie bis in die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts ideologisch geprägt.

Während des Ersten Weltkrieges spaltete sich 1917 die Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschlands (USPD) aus Protest gegen die kriegsbilligende Burgfriedenspolitik von der Mehrheitssozialdemokratie (MSPD) ab. Aus dem linksrevolutionären Flügel der USPD, dem Spartakusbund, ging nach der Novemberrevolution im Januar 1919 die KPD hervor, der sich 1920 auch die linke Mehrheit der verbliebenen USPD anschloss (vgl. VKPD). Der größte Teil der nochmals geschrumpften USPD wandte sich 1922 wieder der SPD zu. Als kleine Splitterpartei gab es die USPD bis 1931.


Grafische Darstellung der Entwicklung deutscher Arbeiterparteien zwischen 1863 und 1933 (rechter Strang die SPD, links davon Abspaltungen von ihr bzw. Parteineubildungen)

Die SPD war während der Weimarer Republik eine der Parteien, die die neue Staatsform einer pluralistischen Demokratie trugen. Sie stellte zwischen 1919 und 1925 mit Friedrich Ebert den ersten demokratisch gewählten Reichspräsidenten. In den ersten zwei Jahren der Republik und dann wieder von 1928 bis 1930 war sie in wechselnden Koalitionen mit den Reichskanzlern Friedrich Ebert, Philipp Scheidemann, Gustav Bauer und Hermann Müller die führende Regierungspartei im Reich. Zwischen 1921 und 1923 war sie in anderen Konstellationen mit Kabinettsangehörigen (Ministern) an vier weiteren Reichsregierungen beteiligt. In der Endphase der Republik befand sich die Partei weitgehend in der Defensive; nicht zuletzt, weil sie kein umsetzungsfähiges Konzept gegenüber den Präsidialkabinetten seit Heinrich Brüning entwickeln konnte, und auch innerparteilich im Umgang mit den erstarkten politischen Extremen zerstritten war. In dieser Phase wurde sie auch verstärkt von der KPD angegriffen, die sie als „Sozialfaschistisch“ und „Verräter der Arbeiterklasse“ bezeichneten. 1931 kam es mit der Gründung der Sozialistischen Arbeiterpartei erneut zu einer Abspaltung am linken Rand. Mit zunehmender Dauer der Weltwirtschaftskrise hatte die SPD den radikal linken und rechten Flügelparteien und ihren populistisch orientierten Lösungsversprechen keine mehrheitsfähigen Konzepte entgegenzusetzen.

Nach dem Beginn der nationalsozialistischen Diktatur war die SPD die einzige Partei im Reichstag, die das Ermächtigungsgesetz ablehnte, nachdem die KPD bereits verboten war. In der Folge wurde auch die SPD verboten (und auch die Gewerkschaften zerschlagen). Zahlreiche Mitglieder gingen ins Exil; andere, die im Land geblieben waren, sahen sich zu weiten Teilen der Verfolgung ausgesetzt, wurden zeitweilig inhaftiert oder langjährig in Konzentrationslagern festgehalten, wo nicht wenige Sozialdemokraten auch ermordet wurden.

Unmittelbar nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wurde die SPD ideologisch und organisatorisch weitgehend nach dem Vorbild der Weimarer Zeit in den vier Besatzungszonen reorganisiert. Während es im Büro der Westzonen zu einer Neuorganisation unter Kurt Schumacher kam, wurde 1946 in der sowjetisch besetzten Zone auf teils repressiven Druck der KPdSU-Führung und einflussreicher KPD-Funktionäre die Vereinigung von SPD und KPD in der neu gegründeten SED betrieben. Die Stalinisierung der folgenden Jahre beseitigte die Reste sozialdemokratischer Organisationen und Politik, die in der nachfolgenden DDR nahezu bedeutungslos wurden. In den Westzonen – ab 1949 der Bundesrepublik Deutschland – lehnte die SPD unter der Führung von Kurt Schumacher einen Zusammenschluss mit der KPD strikt ab.

Innenpolitisch war die SPD in der westdeutschen Bundesrepublik von 1949 bis 1966 hinter der CDU/CSU als zweitstärkste parteipolitische Kraft die einflussreichste Oppositionspartei im Bundestag, dem höchsten bundesrepublikanischen Parlament.


Deckblatt eines Nachdrucks des Godesberger Programms der SPD von 1959

Mit dem Godesberger Programm von 1959 wandte sich die SPD weitgehend vom Marxismus ab. Sie definierte sich damit nicht mehr als Klassenpartei, sondern als Volkspartei. Dieser Wandel, der eine inhaltliche Zäsur implizierte, ermöglichte 1966 zunächst den Eintritt in die große – CDU-geführte – Koalition unter Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger, und ab 1969 die erste sozial-liberale Koalition in der deutschen Nachkriegsgeschichte – nun unter SPD-Führung – mit Willy Brandt als Regierungschef. In der Folgezeit haben vor allem dessen Ostpolitik und teilweise auch innenpolitische Maßnahmen wie beispielsweise der Radikalenerlass nachwirkende politische Veränderungen eingeleitet. Unter Helmut Schmidt, Brandts Nachfolger im Kanzleramt, wurde der politische Spielraum schmaler. Die Partei geriet aufgrund innen- und außenpolitischer Krisen zunehmend unter Druck. Von konservativer Seite wurde angesichts des Linksterrorismus der RAF (vgl. Deutscher Herbst) ein rigoroseres Vorgehen im Bereich der Inneren Sicherheit gefordert. Vom linken Flügel der Partei wurden – verstärkt durch im Gefolge der Studentenbewegung am Ende der 1960er Jahre aufgekommene Neue Soziale Bewegungen – die Energiepolitik und vor allem die Zustimmung zum NATO-Doppelbeschluss heftig kritisiert. Nach dem Bruch der sozialliberalen Koalition 1982 begann eine von innerparteilichen Krisen geprägte Oppositionszeit.

Nach der deutschen Wiedervereinigung von 1989/90 erfüllten sich die Hoffnungen der SPD, an alte Wahlerfolge zu Zeiten der Weimarer Republik in den neuen Bundesländern anzuknüpfen, vorerst nicht. Dort konnte sich die aus der vormaligen DDR-Staatspartei SED hervorgegangene PDS als bedeutende konkurrierende Kraft gegenüber der SPD – wenn auch geschwächt – behaupten, trotz starker Einbrüche kurz nach der Wende, nachdem sich die PDS von der Linie der SED distanziert und deren vormalige Führungsspitze aus der erneuerten Partei ausgeschlossen hatte.

Im Jahr 1998 endete mit dem Beginn einer rot-grünen Koalition unter Gerhard Schröder als Bundeskanzler nach 16 Jahren die zweite Oppositionsperiode der SPD in der Geschichte der Bundesrepublik. Schröders Hinwendung zu einer tendenziell wirtschaftsliberalen Politik im Verbund mit der britischen Labour-Regierung unter Tony Blair (vgl: Schröder-Blair-Papier), insbesondere die Agenda 2010, stieß bei den Wählern und eigenen Anhängern auf immer weniger Zustimmung – eine Tendenz, die im Januar 2005 zur Abspaltung eines Teils des gewerkschaftsnahen linken Flügels in der WASG führte. Die von der Regierung selbst eingeleiteten Neuwahlen hatten im Herbst 2005 erneut eine große Koalition aus CDU/CSU und SPD zum Ergebnis. Bei der Bundestagswahl 2009 wurde deutlich, dass sich der Trend der Wählerabwanderung fortgesetzt hatte. Die SPD erhielt mit 23 % – damit einem erdrutschartigen Verlust von 11 Prozentpunkten gegenüber der Wahl vier Jahre zuvor – ihr schlechtestes Ergebnis auf Bundesebene seit Bestehen der Bundesrepublik und musste nach 11 Jahren Regierung bzw. Regierungsbeteiligung wieder auf die Oppositionsbank wechseln. Ein bedeutender Teil ihrer vormaligen Wähler war zur erstarkten Partei Die Linke (die 2007 als Ergebnis des Zusammenschlusses der WASG mit der PDS neu konstituiert worden war) oder ins Lager der Nichtwähler abgewandert.

Entstehung der sozialdemokratischen Parteien
Erste Ansätze im Vormärz und der Revolution von 1848/49


Handwerker oder handwerksähnliche Berufsgruppen wie die Zigarrenmacher bildeten eine wichtige Basis der frühen Sozialdemokratie.
(Gemälde von J. Marx von 1889

Die sozialdemokratische Bewegung in Deutschland hat bis in den Vormärz und die Revolution von 1848/49 zurückreichende Wurzeln. Ideologisch spielte zunächst der französische Frühsozialismus eines Charles Fourier, Auguste Blanqui oder Henri de Saint-Simon eine wichtige Rolle.[4] Hinzu kamen Ideen der aufkommenden radikaldemokratischen Strömungen der vormärzlichen Opposition.

Erste organisatorische Ansätze waren die Auslandsvereine deutscher Handwerker und politischer Emigranten. Dazu zählen der 1832 in Paris gegründete Deutsche Volksverein, der 1834 in Bund der Geächteten umbenannt wurde, und der im gleichen Jahr in Bern gegründete Geheimbund des Jungen Deutschland. Vom Bund der Geächteten spaltete sich, beeinflusst von Wilhelm Weitling, 1836 der Bund der Gerechten ab, dessen Schwerpunkt sich allerdings in den 1840er Jahren immer mehr nach London verschob. Unter dem Einfluss von Karl Marx und Friedrich Engels benannte er sich in Bund der Kommunisten um. Für ihn schrieben Marx und Engels 1848 das Kommunistische Manifest. Während der Revolution löste sich der Bund vorübergehend auf, nach seiner Neugründung kam es zu ideologischen Konflikten und zu Spaltungen. Nach dem Kölner Kommunistenprozess hörte er auf zu bestehen. In Deutschland selbst hatte sich während der Revolution unter maßgeblicher Beteiligung von Stephan Born mit der Allgemeinen Deutschen Arbeiterverbrüderung eine erste überregional verbreitete Organisation gebildet, die bereits viele Merkmale einer modernen Partei aufwies und daneben auch gewerkschaftlich aktiv war. Nach der Revolution fiel die Arbeiterverbrüderung der Reaktionspolitik im Deutschen Bund zum Opfer.
Soziale Basis

Die organisierte politische Arbeiterbewegung seit den 1860er Jahren knüpfte personell vielfach an die Traditionen von 1848/49 an. Sie war überwiegend städtisch geprägt. Ihr Kern waren nicht ungelernte Fabrikarbeiter, sondern gelernte Handwerker, Arbeiter mit Handwerksausbildung und zunehmend Facharbeiter. Wichtig waren Branchen wie die Tabakarbeiter oder Buchdrucker, in denen handwerkliche Arbeitsabläufe eine beträchtliche Rolle spielten. Ungelernte Arbeiter in neuen Massenberufen wie dem Bergbau oder der Eisen- und Stahlindustrie waren dagegen nur vergleichsweise schwach vertreten. Von großer Bedeutung war nicht zuletzt die Verbindung der Arbeiter mit Teilen der städtischen antifeudalen und radikaldemokratischen Intellektuellen. Von Anfang an war die Sozialdemokratie zudem eine überwiegend in protestantischen Regionen erfolgreiche Bewegung. Im katholischen Deutschland sorgte insbesondere der Kulturkampf für die Entstehung eines auch die Arbeiter einschließenden Milieus.[5]

Allgemeiner Deutscher Arbeiterverein seit 1863


Ferdinand Lassalle

Ein Wiederbeginn des politischen Lebens nicht nur in Preußen wurde ab 1858 mit der sogenannten Neuen Ära, d. h. der liberalen Wende in der preußischen Innenpolitik, möglich. Es entstanden, häufig gefördert von liberal oder demokratisch gesinnten Bürgern, Handwerker- und Arbeiterbildungsvereine. Dabei wurde bald deutlich, dass ein Teil der Mitglieder auch soziale und politische Interessen vertreten wollte. Als sich zeigte, dass dies im Rahmen des liberalen Deutschen Nationalvereins nicht möglich war, wandte sich 1863 ein in Leipzig entstandenes Central-Comitee zur Berufung eines allgemeinen Deutschen Arbeiterkongresses an den Autor Ferdinand Lassalle. Unter dessen maßgeblicher Leitung entstand am 23. Mai 1863 der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein (ADAV) als erste Deutsche Arbeiterpartei. Dem Verein gelang es zwar, in einigen Gebieten eine nennenswerte Zahl von Anhängern zu gewinnen, aber entgegen den Erwartungen Lassalles entwickelte er sich nicht zu einer Massenbewegung. Nach dem frühen Tod des Gründers spaltete sich die Organisation. Erst unter der Führung von Johann Baptist von Schweitzer kam es ab 1867 zu einer Konsolidierung.
Die Eisenacher Richtung

Nach der Gründung des ADAV wurde unter maßgeblicher Leitung des Nationalvereins zur Bindung der Arbeitervereine an das bürgerliche Lager der Vereinstag Deutscher Arbeitervereine (VDAV) gegründet. Allerdings gelang es nicht, die Politisierung eines Teils der Mitglieder zu verhindern. Außerdem begann mit der Gründung gewerkschaftlicher Organisationen die wirtschaftliche Interessenvertretung an Gewicht zu gewinnen. Innerhalb des Vereinstags gewannen Wilhelm Liebknecht und August Bebel an Einfluss. Unter dem Vorsitz von Bebel beschloss die Generalversammlung des Vereinstages 1868 den Anschluss an die Internationale Arbeiterassoziation (kurz: Internationale, in der späteren Historiografie auch als Erste Internationale bezeichnet). Die weiterhin liberal gesinnten Vereine spalteten sich daraufhin ab. Ebenfalls unter maßgeblicher Beteiligung von Bebel und Liebknecht war 1866 die Sächsische Volkspartei gegründet worden. Diese zielte ursprünglich auf ein Bündnis aus bürgerlichen Demokraten und Arbeitern ab. Nachdem der Erfolg im Bürgertum weitgehend ausblieb, dominierten auch dort immer stärker die Arbeiter. Am 8. August 1869 schlossen sich der Vereinstag Deutscher Arbeitervereine, die Sächsische Volkspartei und vom ADAV abgespaltene Gruppen in Eisenach zur Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (SDAP) zusammen.


Wilhelm Liebknecht

Programmatische Grundlage der neuen Partei war das Eisenacher Programm. Dieses Programm übernahm mit nur wenigen kleinen Änderungen die Statuten der Internationalen Arbeiterassoziation. Daneben nahm es aber auch Konzepte der Lassalleanhänger auf. So wurde die Wahlrechtsfrage in den Vordergrund gestellt und die Forderung nach Arbeiterassoziationen übernommen. Ziel der Partei war die Errichtung eines freien Volksstaates. Zur Abschaffung der Klassenherrschaft setzte sie auf die Überwindung der auf dem Lohnsystem beruhenden Produktionsweise durch genossenschaftliche Arbeit. Außerdem bekannte sie sich zum internationalistischen Standpunkt der Internationalen Arbeiterassoziation.[6]

An dieser st3elle brechen wir mal ab,wer sich weiter für diese Geschichte interessiert und nicht alle Märchen glauben möchte,dem sei der Link empfohlen:

http://de.wikipedia.org/wiki/Geschichte_der_deutschen_Sozialdemokratie