Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA)[2] ist eine bundesunmittelbare rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts mit Sitz in Bonn. Sie untersteht der Rechts- und Fachaufsicht des Bundesfinanzministeriums. Hauptaufgabe der BImA ist die Verwaltung und Verwertung der Liegenschaften des Bundes nach kaufmännischen Grundsätzen.



Gründung

Die Bundesanstalt wurde mit Wirkung zum 1. Januar 2005 durch das Gesetz zur Gründung einer Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImAG) errichtet. Sie soll die bundeseigenen Immobilien, Grundstücke und sonstigen Liegenschaften (z. B. Staatsforsten) möglichst wirtschaftlich verwalten, verwerten und auch veräußern. Diese Aufgaben wurden bis Ende 2004 von den Bundesvermögensämtern, der Bundesforstverwaltung und den Bundesvermögensabteilungen der Oberfinanzdirektionen wahrgenommen. Die genannten Ämter und Abteilungen wurden zum 31. Dezember 2004 aufgelöst.
Aufgaben und Ziele

Durch das Herauslösen der Aufgaben aus der unmittelbaren Bundesverwaltung und ihre Bündelung bei einer neuen, nach modernen Managementmethoden geführten Stelle verspricht sich die Bundesregierung eine effizientere Aufgabenerfüllung und eine Senkung der Verwaltungskosten. Für 2005 wurden Effizienzgewinne in Höhe von 24 Millionen Euro erwartet. Kritiker wie beispielsweise Norbert Hauser, seinerzeit Vizepräsident des Bundesrechnungshofs, bezweifelten jedoch, dass die neue Bundesanstalt den in sie gesetzten Erwartungen gerecht werden könne.

Damit die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben ihre Aufgaben möglichst effizient erfüllen kann, wurde ihr schrittweise das Eigentum an fast allen inländischen Grundstücken des Bundes übertragen. Sie ist bereits seit Gründung gesetzlich bevollmächtigt, die Bundesrepublik Deutschland im Rahmen der ihr übertragenen Aufgaben rechtlich zu vertreten.
Aufbau

Die Bundesanstalt wird von einem dreiköpfigen Vorstand geleitet. Sie hat etwa 6.500 Mitarbeiter, darunter neben Angestellten auch Beamte, die im Wesentlichen statusgleich aus den aufgelösten Behörden und Behördenteilen sowie dem Bundesministerium der Finanzen übernommen wurden. Neue Beamtenverhältnisse darf sie nicht begründen (§ 11 Abs. 1 Satz 2 BImAG).

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben verfügt derzeit über neun Direktionen (Berlin, Dortmund, Erfurt, Freiburg, Koblenz, Potsdam, Rostock, Magdeburg, München) mit jeweils unterschiedlicher Anzahl von Haupt- und Nebenstellen.


Gebäude der BImA-Direktion Berlin

Die vielfältigen Aufgaben werden organisatorisch in einem so genannten konsolidierten Spartenmodell wahrgenommen. Derzeit sind folgende Sparten vorhanden:

A. operative Sparten

Portfoliomanagement
Verkauf (Veräußerung von Liegenschaften, die für Bundeszwecke entbehrlich sind)
Facility Management (Liegenschaftsverwaltung mit den Geschäftsbereichen Wohnen, Dienstliegenschaften und Sonstige Liegenschaften)
Bundesforst (Verwaltung, Betrieb und Verwertung eines umfangreichen, bundeseigenen Forstbestandes, siehe auch unter Bundesforstverwaltung)
Verwaltungsaufgaben (diverse, auch hoheitliche Aufgaben, vom Liegenschaftsservice für die in der Bundesrepublik Deutschland stationierten ausländischen Streitkräfte über Darlehensverwaltung bis hin zum Vertragsmanagement abgeschlossener Kaufverträge)

B. Querschnittssparten

Organisation/Personal
Finanzen
Informationstechnik

Darüber hinaus wird die Arbeit der Bundesanstalt durch verschiedene Stäbe unterstützt, die dem Vorstand direkt unterstellt sind (z. B. Recht, Compliance, Innenrevision). Das System BALIMA ist das auf SAP-Basis arbeitende Managementsystem der Bundesanstalt.
Übernahme von Bundeseinrichtungen

Mit Gründung zum 1. Januar 2005 wurde zunächst die Gebäude- und Liegenschaftsbetreuung Controlling Institution (GCI), die zuvor Bestandteil des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung war, in die BImA eingegliedert.

Mit Wirkung vom Juni 2008 wurde der BImA die bisher teilweise auch parallel von der Gesellschaft für Entwicklung, Beschaffung und Betrieb (g.e.b.b.) der Bundeswehr wahrgenommene Aufgabe der Entwicklung und Vermarktung von ehemaligen Bundeswehrliegenschaften vollständig zugeordnet, wobei die bisher in diesem Bereich beschäftigten Bediensteten der g.e.b.b. in die BImA eingegliedert wurden (Betriebsübergang nach § 613a BGB).

Seit dem 1. Juli 2008 hat die BImA zudem die Abwicklung der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS) übernommen. Seit Anfang 2013 ist die BImA ferner Alleingesellschafterin der Gästehaus Petersberg GmbH, die bisher eine Beteiligung des Bundes (Bundesfinanzministerium) war.[3] Diese Gesellschaft betreibt das Grandhotel auf dem Petersberg (Siebengebirge). Seit 2014 hat die BImA auch die Gesellschaftsanteile an der Gesellschaft zur Entwicklung und Sanierung von Altstandorten mbH (GESA) von der BvS übernommen.[4][5]

Quelle - literatur & Einzelnachweise