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DEUTSCHLAND UND DAS VÖLKERRECHT, ATOMBOMBEN u. ein FRIEDENSVERTRAG

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DEUTSCHLAND UND DAS VÖLKERRECHT, ATOMBOMBEN u. ein FRIEDENSVERTRAG Empty DEUTSCHLAND UND DAS VÖLKERRECHT, ATOMBOMBEN u. ein FRIEDENSVERTRAG

Beitrag  checker Mo Apr 18, 2011 11:51 pm

Kommentar v. Clustervision; Jaeger, April 2011

Der folgende Artikel praezisiert, nach mehr als 60 Jahren, die
voelkerrechtliche Lage des Deutschen
Reiches u. seiner deutschen Staatsbuerger, unsere REchte und
Moeglichkeiten....

Die politischen Forderungen des Autors sind vor diesem Hintergrund
schluessig und gerecht.

Ihre Erfuellung mittels voelkerechtlicher Vertraege wuerde nicht nur dem
Deutschen Volk,
sondern auch den Voelkern Europas großen Nutzen bringen - denn ein
freies und vertraglich
befriedetes Deutschland muss in ihrem Interesse sein.

Das Deutsche Volk ist mehrheitlich willens und faehig zum Frieden mit
allen anderen Voelkern,
das beweisen unter anderem die buergerlichen Proteste gegen Kriege u.
gegen die Kriegsbeteiligung
der Bundeswehr in aller Welt, speziell in Afghanistan u. anderswo.

Quelle des Artikels :
http://fouryoureyesonlyoo7.wordpress.com/?p=153&preview=true

Deutschland und das Völkerrecht

Die Haager Landkriegsordnung von 1907; die Genfer Konvention von 1949:

Die Haager Landkriegsordnung von 1907:

Art. 43: Die Besatzungsmacht muss die Landesgesetze beachten.
Art. 45: Sie darf die Bewohner des besetzten Landes nicht zwingen, den
Treueid zu leisten oder die andere Staatsangehörigkeit anzunehmen.
Art. 46: Sie darf Privateigentum nicht einziehen.
Art. 47: Sie muss Plünderungen unterlassen und unterbinden.
Art. 50: Sie darf keine Strafe durch Geld oder anderer Art wegen der
Handlungen Einzelner über eine ganze Bevölkerung verhängen.

Genfer Konvention von 1949
Art. 8: Auf die durch das Abkommen gewährten Rechte ist der Verzicht
verboten

Art.11: Sondervereinbarungen zwischen Mächten, deren eine infolge der
Besetzung ihres Gebietes oder eines wichtigen Teiles ihres Gebietes in
ihrer Verhandlungsfreiheit beschränkt ist, sind verboten und nichtig.

Art. 43: Kollektivstrafen, Einschüchterung, Terrorisierung,
Plünderungen und Vergeltungsmaßnahmen gegen dritte Personen oder ihr
Eigentum sind verboten.

Art. 49: Die Besatzungsmacht darf Teile ihrer eigenen Bevölkerung nicht
in das von ihr besetzte Gebiet verschleppen oder verschicken.

Art. 64: Das Strafrecht im besetzten Gebiet bleibt in Kraft. Es muss
dafür gesorgt werden, dass die Gerichte im besetzten Gebiet ihre
Tätigkeit fortsetzen können.

UNO-Konvention vom 27. November 1968 über die Nichtverjährung:

Art.1: Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Vertreibung ... verjähren
nicht.

Wiener Konvention über das Recht der Verträge, von 1969:

Art. 52: Ein Vertrag ist nichtig, wenn sein Abschluss durch Androhung
oder Anwendung von Gewalt zustandegekommen ist.

Art. 53: Ein Vertrag ist nichtig, wenn er im Zeitpunkt seines
Abschlusses einer zwingenden Norm des allgemeinen Völkerrechtes
widerspricht (wie der Haager Landkriegsordnung, der IV. Genfer
Konvention und dem Selbstbestimmungsrecht der Völker).

Kommentar:

Die deutschen Wähler sollten sich diese Paragraphen gut merken, vor
allem Art. 52 der Wiener Konvention. Es sind nämlich alle Verträge mit
Deutschland nach 1945 unter Androhung von Gewalt zustandegekommen, somit
nichtig oder ungültig.

Der Grund dafür liegt darin, daß Deutschland 60 Jahre nach dem Krieg
immer noch keine Souveränität besitzt, sondern eine von Kriegsgegnern
besetzte und erpreßte Nation ist.

1. Es wurden bis heute keine Friedensverträge mit den 50 Gegnern des 2.
Weltkrieges abgeschlossen.

2. Die Besatzungstruppen der Alliierten haben Deutschland nie
verlassen, sondern werden nach wie vor von deutschen Steuergeldern
unterhalten. Ein großer Teil der kriegerischen Aktivitäten der USA wie
der „Wüstensturm" wurden und werden über die Infrastruktur in
Deutschland abgewickelt und von deutschen Steuerzahlern bezahlt. Wenn
irgendwelche politischen Vertreter der deutschen Scheindemokratie gegen
kriegerische Aktivitäten der Alliierten reden, ist das die blanke
Heuchelei und Volksverrat obendrein.

3. In einem Gerichtsbeschluss von 1973 wurde festgestellt, dass die
Bundesrepublik Deutschland nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches
ist. Eine vom Volk gebilligte Verfassung wurde nie etabliert, denn das
Grundgesetz ist lediglich ein Anhang zum Besatzungsrecht der Alliierten.

4. Die Feindstaatenklausel der UN gegen Deutschland wurde nie
aufgehoben, sondern stellt eine fortdauernde Erpressung Deutschlands
durch die Alliierten Kriegsgegner dar. Allerdings sind inzwischen aus
den 50 Gegnern von 1945 ca. 190 geworden, denn von allen UNO-Staaten hat
in den letzten 50 Jahren noch nie einer gegen die Erpressung
Deutschlands protestiert und die Abschaffung der Feindstaatenklausel
gegen Deutschland gefordert. Diese Erpressungspolitik hat ihre Wurzeln
im bekannten Versailler Friedensvertrag von 1919. Dieser
„Friedensvertrag" wurde nach dem Motto erstellt „Permanenter Raub durch
permanente Erpressung". Diese Erpressungsgelder werden in Form von
sogenannten Beiträgen in Höhe von Millionen Dollar jährlich dem
deutschen Steuerzahler abgepresst. Dieses Prinzip hatte sich bewährt und
wurde nach dem 2. Weltkrieg mit etwas anderen Mitteln gradlinig
fortgesetzt, wovon in Punkt 5 die Rede ist.

5. Damit sich gegen die genannte Erpressung aus dem deutschen
politischen Lager aber auch nicht eine einzige Stimme erhebt, haben die
anglo-amerikanischen Alliierten auf deutschem Boden ca. hundertfünfzig
Atomraketen stationiert, vorsichtshalber mit einer Reichweite von nur
ca. 150 Kilometern, damit sie im Ernstfall auch alle auf deutschem Boden
explodieren können. Diese alleine würden wahrscheinlich schon
ausreichen, um nicht nur die deutsche Bevölkerung, sondern die von ganz
Europa auszurotten.

Entsprechend den Massenmordplänen der amerikanischen Autoren Kaufman,
Nizer und Morgenthau darf aber vermutet werden, daß man mindestens noch
weitere hundert Atombomben in Deutschland versteckt hat, die man
wahrscheinlich vom Pentagon aus mit einem einzigen Knopfdruck zünden
kann. Moralische Hemmungen werden diese Christen kaum haben, wie die
Beispiele von Hiroshima und Nagasaki gezeigt haben.

Soweit mir bekannt ist, haben alle europäischen Staaten unter der
Drohung der genannten Atomraketen und Atombomben den lächerlichen
Atomwaffensperrvertrag unterschrieben, der eigentlich ein
Atomwaffenerpressungsvertrag ist. Einen der Bedrohung entsprechenden
Protest der sogenannten „Kernkraftgegner" habe ich in den letzten
Jahrzehnten nicht wahrgenommen!

Eine offizielle Anfrage bei der deutschen Bundesregierung bezüglich der
Friedensverträge hat die Antwort ergeben, daß diese durch den
Zwei-plus-Vier-Vertrag hinfällig geworden seien. Die Durchsicht des
Zwei-plus-Vier-Vertrages hat aber ergeben, daß darin überhaupt kein
Abschnitt über die 50 Kriegserklärungen und die Friedensverträge
enthalten ist. Ein echtes Lügenwerk!

Mehr als das politische Verhalten der Deutschen wundert mich das
Verhalten der Nachbarn von Deutschland, die ja alle zu den Siegerstaaten
gehören. Insbesondere das politische Verhalten Frankreichs erstaunt
mich, weil sie früher dem politischen Deutschland immer um hundert
Prozent überlegen waren. Denn es müßte ihnen klar sein, daß die geplante
Vernichtung Deutschlands auch Frankreich vom Erdboden vertilgen würde.
Sie würden somit nicht im Boot der Sieger, sondern mit Deutschland im
Boot der Verlierer sitzen. Auf diese Tatsachen habe ich bereits im Jahre
1990 in meiner „Geheimpolitik" auf den Seiten 152 bis 154 hingewiesen.

Die Angst vor Deutschland scheint offensichtlich bei allen Nachbarn
Deutschlands größer zu sein, als die Angst, durch amerikanische
Atombomben in die Luft zu fliegen. So geht das, wenn Dummheit und
Feigheit sich die Hände reichen!

Umso besser für uns, denken die anglo-amerikanischen Terroristen, damit
können wir nicht nur Deutschland, sondern ganz Mitteleuropa erpressen.
Wäre doch gelacht, wenn es nicht gelingen würde, die Kultur von Europa
um tausend Jahre zurückzuschrauben, mit unseren atomaren
Daumenschrauben. Ganz gemäß § 5 der Protokolle: „Wenn ihr Kreis
geschlossen ist, werden alle Staaten Europas in ihren Ringen
eingeschlossen sein wie in einem großen Schraubstock."

Wie gerade aus der Presse zu entnehmen war, haben einige deutsche
Gemeinden gegen die Lagerung amerikanischer Atomraketen protestiert. Die
wissen noch nicht einmal, daß sie das nach der Feindstaatenklausel
überhaupt nicht dürfen, weil das nämlich ein feindlicher Akt, eine
aktive Bedrohung der 190 UN-Staaten, eine terroristische Bedrohung des
gesamten amerikanischen Kontinents ist, und den „Ernstfall", also die
Vernichtung Mitteleuropas, auslösen könnte!

Ergebnis: die deutsche Demokratie ist eine Scheindemokratie und die
politischen Akteure sind Lügner, Heuchler und Volksverräter, die von den
Alliierten gekauft und/oder erpresst wurden, wie einst der kriminelle
Adolf Schicklgruber-Hitler. Die Erpressung Deutschlands und
Mitteleuropas ist eine Zeitbombe, deren Explosion vielleicht die Welt
noch einmal erschüttern wird.

Die Bürgerforderungen für Deutschland müssen somit lauten:

1. Beseitigung der Feindstaatenklausel der UN.

2. Abschluss von Friedensverträgen mit allen 50 Feindstaaten des 2.
Weltkrieges.

3. Beseitigung des Besatzungsrechts, somit Abzug aller feindlichen
Truppen aus Deutschland, einschließlich der Atombomben sowie der Gas-
und Chemiewaffen.

4. Erstellung einer deutschen Verfassung mit Volksbeteiligung.

5. Einführung der Wahrheit in die Geschichtsschreibung und die
politische Diskussion.

Nachtrag vom 12. März 2007.

Angeregt durch einen Leserbrief möchte ich zum völkerrechtlichen Status
Deutschlands folgendes nachtragen, um mich nicht der Verschleierung von
Tatsachen schuldig zu machen. Der nachfolgende Text aus Wikipedia
enthält bereits die wichtigsten Grundlagen.

UN-Feindstaatenklausel / aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

Die UN-Feindstaatenklausel bezieht sich auf die UN-Charta. In dieser
werden in Artikel 53 solche Staaten, die während des Zweiten Weltkrieges
Feind eines aktuellen Unterzeichnerstaates der UN-Charta waren, also
primär Deutschland und Japan, als Feindstaaten bezeichnet. Gegen diese
dürfen gemäß den Artikeln 53 und 107 von den Unterzeichnerstaaten
Zwangsmaßnahmen ohne besondere Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat
verhängt werden, falls die Feindstaaten erneut eine aggressive Politik
verfolgen sollten. Dies schließt auch militärische Interventionen ein.

Die Artikel entstanden 1945 mit der Urfassung der UN-Charta in der
Endphase des Zweiten Weltkrieges, sind jedoch auch noch in der aktuell
gültigen Fassung enthalten.

Die 50. Generalversammlung verabschiedete 1995 eine Resolution zu
Charta-Fragen (Res. 50/52), in der die Feindstaatenklausel aus den
Artikeln 53, 77 und 107 als obsolet bezeichnet wurde. Die Streichung
soll jedoch aufgrund des Aufwandes erst im Zuge einer umfangreicheren
Überarbeitung der Charta erfolgen.

Das Auswärtige Amt vertritt darüberhinaus die Ansicht, Artikel 53 und
107 seien obsolet, weil die Alliierten im 2+4-Vertrag auf das
Weiterwirken ihrer Besatzungsrechte verzichtet hätten (§ 7, Abs.l).

Weblinks © Wikisource: Charta der Vereinten Nationen — Quellentexte

8. Kapitel (enthält Artikel 53) der Charta in rechtsverbindlicher,
englischer Fassung (http://www.un.org/aboutun/eharter/chapter8.htm)

17. Kapitel (enthält Artikel 107) der Charta in rechtsverbindlicher,
englischer Fassung (http://www.un.org/aboutunlcharter/chaptl7.htm)

Resolution AIRES/50/52 der Generalversammlung im englischen Original
(http://www.un.org/documents/ga/res/50/a50r052.htm) Diese Seite wurde
zuletzt am 7. Juli 2006 um 18:42 Uhr geändert. Ihr Inhalt steht unter
der GNU-Lizenz für freie Dokumentation. Wikipedia® ist eine eingetragene
Marke der Wikimedia Foundation Inc.

http://de.wikipedia.org/wiki/UN-Feindstaatenklausel

Kommentar:

Tatsächlich ist mir die Resolution 50/52 bis zum Erhalt des genannten
Leserbriefes überhaupt nicht bekannt gewesen, obwohl ich im Jahre 1995
die Politik noch mit mehr Aufmerksamkeit verfolgt habe als heute. Ging
damals ein Jubelgeschrei durch die deutsche Presse, das ich überhört
hätte? Wohl kaum, denn ich habe beim kurzen suchen im Internet noch
nicht einmal eine deutsche Übersetzung des englischen Originaltextes
gefunden.

Die Frage lautet hier: hat diese Resolution überhaupt irgendwelche
völkerrechtliche Bedeutung? Natürlich nicht, denn es wurde der Begriff
„obsolete" benutzt, was auf deutsch so viel wie „veraltet, überholt,
altmodisch" bedeutet. Es ist jedoch völkerrechtlich völlig nichtssagend,
wenn eine Sache als veraltet bezeichnet wird. Warum hat man nicht
anstatt „obsolete" den Begriff „void", auf deutsch „nichtig", benutzt
oder die Feindstaatenklausel kurzerhand abgeschafft? Weil man an dem
Status der Feindstaatenklausel überhaupt nichts ändern wollte, und es
bis heute (März 2007) auch nicht getan hat! Die Weltherrschaftsplaner in
den okkulten Logen der westlichen Räubergemeinschaft sind eben keine
Idioten, wenn es darum geht die größte Kriegsbeute aller Zeiten zu
verteidigen.

Im 2+4-Vertrag haben die Alliierten Feinde Deutschlands angeblich auf
ihre Besatzungsrechte verzichtet. Was hat sich dadurch verändert? Sind
sie etwa abgezogen mit ihren atomaren, biologischen und chemischen
Waffen?

Nein, sie verwüsten nach wie vor deutschen Boden mit Kriegsübungen und
es ist keine Rede davon, dass sie Deutschland jemals verlassen. Über die
Behauptung, dass sie heute auf Wunsch der deutschen Regierung in
Deutschland weilen, lachen sogar die Hühner. Es ist kaum anzunehmen,
dass eine deutsche Regierung nach ca. 60 Jahren Erpressung den Mut
aufbringt, den Abzug der feindlichen Truppen tatsächlich zu fordern.
Feindliche Besatzungstruppen sollen angeblich das deutsche Volk vor
Feinden schützen, während deutsche Soldaten in aller Welt verteilt
werden! Eine solche Idiotenpolitik wird man in der ganzen bis heute
bekannten Geschichtsschreibung nicht noch einmal finden.

Zum Schluss diese traurigen Kapitels möchte ich noch auf eine aktuelle
Entwicklung hinweisen, nämlich die Aufstellung von Raketenbasen in
Polen, Tschechien und dem Kaukasus durch die USA mit der Behauptung,
dass damit Raketenangriffe aus Iran, Nordkorea oder irgendwelchen
„Schurkenstaaten" abgewehrt werden sollen.

Ich habe schon früher darauf hingewiesen, dass die Erweiterung der NATO
vor die russische Grenze eine Art Kriegserklärung darstellt. Nun hat der
russische Präsident Putin auf der Münchener Konferenz zur
Sicherheitspolitik am 12.2.2007 indirekt meine Ansicht bestätigt. Er
sagte nämlich unter anderem:

„Uns beunruhigen auch Pläne zum Aufbau von Elementen eines
Raketenabwehrsystems in Europa. Wer braucht eine neue Runde eines in
diesem Falle unausweichlichen Wettrüstens? Ich zweifele zutiefst daran,
dass es die Europäer selbst sind....

Ich denke, es ist offensichtlich, dass der Prozess der NATO-Erweiterung
keinerlei Bezug zur Modernisierung der Allianz selbst oder zur
Gewährleistung der Sicherheit in Europa hat. Im Gegenteil, das ist ein
provozierender Faktor, der das Niveau des gegenseitigen Vertrauens
senkt. Nun haben wir das Recht zu fragen: Gegen wen richtet sich diese
Erweiterung?"

Besser lassen sich meine politischen Ausführungen wohl kaum bestätigen.
Es lohnt sich, die gesamte Rede zu lesen.

Man kann sie aus dem Internet holen:
http://russland.ru/rupol0010/morenews.php?iditem?15254

Außerdem empfehle ich die Beiträge von Gerard Menuhin „Deutschland --
besetztes Land" und „Wer die Wahrheit kennt -- Rede vom 14.10.2006 unter
www.gerard-menuhin.de

Weiterhin lohnt es sich Beiträge von Israel Shamir zu lesen:
www.israelshamir.net

Es ist mir eine besondere Befriedigung, dass meine Ausführungen durch
den Gang der Weltgeschichte bestätigt werden. Meinen Aufsätzen möchte
ich folgende Prophezeiung hinzusetzen, dass nämlich diese Art
NATO-Politik in absehbarer Zeit zur Verwüstung Mitteleuropas führen
wird.

Ergänzende Literatur:

Urs Bernetti, „Das Deutsche Grundgesetz", ISBN 3-9520669-1-5, Verlag
Neue Visionen 1994)

Eine ausführliche Darstellung zur deutschen Souveränität findet sich
unter: www.volks-bundesrath.info.

Dieter Rüggeberg www.geheimpolitik.de

Quelle: Klaus Jaeger <jaeger.moers@t-online.de>
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