Kommission hält Atomausstieg bis 2021 für möglich

Berlin (dpa) - Die von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eingesetzte Ethikkommission zur Atompolitik hält einen vollständigen Ausstieg aus der Kernenergie in Deutschland nach Medienberichten bis 2021 für möglich.

Die bereits vom Netz genommenen acht Atomkraftwerke sollten ausgeschaltet bleiben und der weitere Ausstieg schrittweise vollzogen werden. Das berichten die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» (FAZ/Mittwoch) und «Spiegel online» unter Berufung auf einen ersten Entwurf für den Abschlussbericht der Kommission. Dieser soll Ende Mai veröffentlicht werden.

Die abgeschalteten sieben ältesten deutschen Reaktoren und das Kraftwerk Krümmel könnten ohne Gefährdung der Versorgungssicherheit vom Stromnetz getrennt bleiben, zitiert die FAZ aus dem Bericht. Demnach sollen «die nach den Maßstäben der Reaktorsicherheit als "sicher" geltenden Anlagen schnellstmöglich in der Reihenfolge ihres verbleibenden Risikos und ihrer Bedeutung im Stromnetz abgeschaltet werden». Das Jahr 2021 sei ein Datum für den endgültigen Ausstieg aus der Kernenergie. Bestenfalls könne das letzte AKW «schon deutlich eher» abgeschaltet werden.

Das Papier wurde «Spiegel online» zufolge von den beiden Kommissionsvorsitzenden - dem früheren Bundesumweltminister Klaus Töpfer und dem Präsidenten der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG), Matthias Kleiner - verfasst. Der Kernsatz laute: «Die Ethik-Kommission empfiehlt einen vollständigen Ausstieg aus der Kernenergie. Der Ausstieg ist nötig, um Risiken grundsätzlich auszuschließen.» Aus der Anhörung der Kommission am 28. April habe sich ergeben, dass 2021 ein machbares Enddatum sei.

Bei den ökonomischen Konsequenzen des Ausstiegs wagten Töpfer und Kleiner keine Prognose, wie stark der Strompreis steigen könnte. Die genannten Szenarien lägen zwischen 0,1 Cent und 5 Cent pro Kilowattstunde, berichtet «Spiegel online». Doch der Ausstieg aus der Kernenergie sei «ein Wachstumstreiber». Die Energiewende biete «enorme technische, ökonomische und gesellschaftliche Chancen für die weitere Profilierung Deutschlands als Exportnation im Hinblick auf nachhaltige Produkte und Dienstleistungen».

Bis zum 28. Mai will die Ethikkommission einen Bericht vorlegen. Dieser soll der Bundesregierung bei ihrer für Juni geplanten Entscheidung darüber helfen, wie viele Atomkraftwerke in Deutschland dauerhaft vom Netz gehen sollen und bis wann der letzte der 17 Meiler abgeschaltet wird. An diesem Wochenende ist eine Klausurtagung des Gremiums geplant.

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