Röttgen hält Studie über Atomausstieg zurück

Der Atomausstieg ist bis 2017 problemlos möglich - zu diesem Schluss kommt das Bundesumweltamt in einer Studie. Kurz bevor die Weichen für die Energiewende gestellt werden sollen, passt der Koalition diese Erkenntnis gar nicht. Umweltminister Röttgen soll versucht haben, das Papier vor der Öffentlichkeit zu verheimlichen.



Am kommenden Wochenende sollen die Eckpunkte für den geplanten Atomausstieg festgeklopft werden. Im Ringen um den genauen Termin des Atomausstiegs wird offenbar mit allen Mitteln gekämpft: Das Bundesumweltministerium hält nach Informationen der Berliner Zeitung eine Untersuchung des Umweltbundesamtes (UBA) zurück, nach der der vollständige Atomausstieg bis 2017 fast ohne Probleme möglich ist. Aus Kreisen des Ministeriums hieß es, Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) persönlich habe sich dafür eingesetzt, das Papier nicht an die Öffentlichkeit zu bringen. Röttgen will zumindest Eckpunkte, besser aber das gesamte Gesetz zum Atomausstieg, Anfang Juni im Kabinett beschließen lassen.

Die meisten schwarz-gelben Politiker bevorzugen derzeit einen Atomausstieg erst nach 2020. In einem Interview mit der Zeitung hatte UBA-Chef Jochen Flasbarth bereits einen Ausstieg bis 2017 für technisch möglich gehalten. Es müssten allerdings womöglich zusätzliche Gaskraftwerke gebaut werden, hatte Flasbarth erklärt. Das UBA ist dem Bundesumweltministerium zugeordnet.

Bei den Grünen herrscht dem Bericht zufolge Empörung über die Regierung. Grünen-Energieexpertin Bärbel Höhn sagte: "Das Umweltministerium unterdrückt seit Wochen die Veröffentlichung einer umfangreichen Studie." Weder gebe es Probleme bei der Sicherung der benötigten Kapazitäten, noch würden die Strompreise im Falle eines schnellen Atomausstiegs nach oben schnellen. "Röttgen muss sich endlich zu einer Freigabe der Studie durchringen, bevor in den nächsten Tagen die Entscheidung über die Zukunft der Atomenergie fällt."

Die FDP stellt unterdessen neue Bedingungen: Sie will ein Datum für den Atomausstieg mit dem Umbau der Energieversorgung verknüpfen und Kernkraftwerke je nach Sicherheitsstandards schrittweise abschalten. Das Enddatum müsse "mit einer Kontrollphase verbunden werden, um vor dem Erreichen des Enddatums festzustellen, ob die Umbauziele erreicht werden", heißt es in einem Verhandlungspapier der FDP-Bundestagsfraktion für das Spitzentreffen am Wochenende, das der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post vorliegt.
FDP will Meiler schrittweise abschalten

Die Reihenfolge der Abschaltung der Kernkraftwerke müsse unter Berücksichtigung ihrer Betriebssicherheit festgelegt werden. Außerdem wollen die Liberalen nach neuen Standorten für Atommüll suchen lassen. Parallel zum niedersächsischen Endlager Gorleben müssten "rückholbare Konzepte zum sicheren Verbleib hochradioaktiver Abfälle" in geologischen Formationen oder gesicherten baulichen Einrichtungen entwickelt werden, heißt es in dem Positionspapier.

Die Planungsverfahren sollen auch für die Modernisierung konventioneller Kraftwerke verringert und Stromspeicher von Netzentgelten befreit werden. Das sogenannte Energieeinsparcontracting soll steuerlich begünstigt werden. Das Bundeskabinett will am 6. Juni den beschleunigten Atomausstieg beschließen und dafür mehrere Gesetzesänderungen auf den Weg bringen.

An diesem Samstag tagt die Ethikkommission zur Energiewende zum letzten Mal, sie übergibt ihre Empfehlungen am Montag an Bundeskanzlerin Angela Merkel. Am Sonntagabend berät die Koalition über die Energiewende. Die CSU strebt das Jahr 2022 als Enddatum für den vollständigen Atomausstieg an. CDU und FDP haben sich bislang noch nicht auf eine Jahreszahl festgelegt.

Quelle

Nein der Herr Röttgen hält die Studie nicht bewusst zurück,er hat sie ganz einfach vergessen.
Seit seine Einfahrt in die Asse,wir berichteten, wird er auch im Bundestag als der Röttgenstrahler betitelt.
Der eine hohe Dosis von strahlung erhebliche Schädigung des geistes Zustand bewirkt ist schon lange bekannt.
Das beste Beispiel hierfür ist unser allsseits bekannter Herr Schäuble.Nach seiner anttacke die ihn in den Rollstuhl gebracht hat und die Behandlung und massive Röntgenbestrahlung,ist es dazu gekommen,dass er glatt 100.000 DM in seiner Schreibtischschublade vergessen hat,die er von dem Waffenschieber Schreiber erhalten hat.
Die Auswirkung der Bestrahlung selber waren so stark, dass er sich nicht mal mehr an den Herr Schreiber erinnern konnte.
Jeden gesunden Menschen würde es auffallen wenn er solch eine Summe bekommen würde, aber deswegen kann ja auch nicht jeder daher gelaufene Normalbürger Wirtschaftminister werden.
Da muss man schon recht heftig verstrahlt werden,was wiederum zu vermuten ist das Herr Röttgen eine steile Karriere hinlegen wird.
Vielleicht wird er ja Chefminister für Röttgenstrahlung!