Braunschweig-aktuell
Würden Sie gerne auf diese Nachricht reagieren? Erstellen Sie einen Account in wenigen Klicks oder loggen Sie sich ein, um fortzufahren.
Suchen
 
 

Ergebnisse in:
 


Rechercher Fortgeschrittene Suche

Neueste Themen
» ebike controller tester - E-Scooter Fehlersuche Diagnose - Motor / Controller / Gashebel prüfen
Amtsgericht Hildburghausen erkennt UNO-Resolution 56/83 an – Rechtsanwälte versagen, Bürger nehmen Recht in eigene Hände Icon_minitimeMo März 18, 2024 6:23 am von checker

» Einfach erklärt - Funktionsweiße, Fehlersuche und Tuning. Bürstenloser Nabenmotor
Amtsgericht Hildburghausen erkennt UNO-Resolution 56/83 an – Rechtsanwälte versagen, Bürger nehmen Recht in eigene Hände Icon_minitimeMo März 18, 2024 6:15 am von checker

» Akne Filme Dr. Pimple Pooper
Amtsgericht Hildburghausen erkennt UNO-Resolution 56/83 an – Rechtsanwälte versagen, Bürger nehmen Recht in eigene Hände Icon_minitimeSa März 02, 2024 4:50 am von Andy

» R.I.P. Manni
Amtsgericht Hildburghausen erkennt UNO-Resolution 56/83 an – Rechtsanwälte versagen, Bürger nehmen Recht in eigene Hände Icon_minitimeSa Dez 30, 2023 6:31 am von checker

» R.i.P. Manfred Wüstefeld
Amtsgericht Hildburghausen erkennt UNO-Resolution 56/83 an – Rechtsanwälte versagen, Bürger nehmen Recht in eigene Hände Icon_minitimeSo Dez 10, 2023 9:07 am von checker

» R.I.P. Holger
Amtsgericht Hildburghausen erkennt UNO-Resolution 56/83 an – Rechtsanwälte versagen, Bürger nehmen Recht in eigene Hände Icon_minitimeFr Nov 03, 2023 9:33 pm von Andy

» R.I.P Rudolf HAASE
Amtsgericht Hildburghausen erkennt UNO-Resolution 56/83 an – Rechtsanwälte versagen, Bürger nehmen Recht in eigene Hände Icon_minitimeDo Sep 21, 2023 5:55 am von Andy

» PAROOKAVILLE 2023 | Finch
Amtsgericht Hildburghausen erkennt UNO-Resolution 56/83 an – Rechtsanwälte versagen, Bürger nehmen Recht in eigene Hände Icon_minitimeDo Aug 03, 2023 1:58 am von Andy

» Festivalfilm - ROCKHARZ 2023
Amtsgericht Hildburghausen erkennt UNO-Resolution 56/83 an – Rechtsanwälte versagen, Bürger nehmen Recht in eigene Hände Icon_minitimeDo Aug 03, 2023 1:55 am von Andy

Navigation
 Portal
 Index
 Mitglieder
 Profil
 FAQ
 Suchen
Partner
free forum
März 2024
MoDiMiDoFrSaSo
    123
45678910
11121314151617
18192021222324
25262728293031

Kalender Kalender


Amtsgericht Hildburghausen erkennt UNO-Resolution 56/83 an – Rechtsanwälte versagen, Bürger nehmen Recht in eigene Hände

Nach unten

Amtsgericht Hildburghausen erkennt UNO-Resolution 56/83 an – Rechtsanwälte versagen, Bürger nehmen Recht in eigene Hände Empty Amtsgericht Hildburghausen erkennt UNO-Resolution 56/83 an – Rechtsanwälte versagen, Bürger nehmen Recht in eigene Hände

Beitrag  checker Sa März 17, 2012 10:09 pm

Hildburghausen/Erfurt, 15. März 2012 (ADN). Das Amtsgericht Hildburghausen stellte ein Verfahren ein, in dem es um die Fahrerlaubnis eines Omnibus-Chauffeurs ging. Dem Berufskraftfahrer sollte ein Bußgeld auferlegt und der sogenannte Führerschein entzogen werden. Der Betroffene berief sich darauf, kein Angehöriger der Bundesrepublik Deutschland (BRD) zu sein, für den demzufolge auch nicht deren Gesetze und Verordnungen gelten. Er argumentierte weiterhin damit, als ehemaliger Bürger der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) die UNO-Resolution 56/83 aus dem Jahre 2002 und andere völkerrechtliche Regelungen in Anspruch zu nehmen. Darüber berichtete das vom Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) produzierte Fernsehmagazin “Exakt” am gestrigen Mittwochabend.

Das Gericht in der südthüringischen Kreisstadt erkannte die vom Kläger vorgebrachten Gründe durch die Verfahrenseinstellung an. Der Busfahrer hatte diesen juristischen Streit ohne Rechtsanwalt unter Mithilfe eines Freundes erfolgreich bewältigt. Die von ihnen vorgetragene Begründung aus der UNO-Resolution 56/83 stammt aus dem Artikel 9 dieses völkerrechtlich verbindlichen Dokuments. Danach kann mangels staatlicher Instanzen eine Person oder eine Personengruppe die staatliche Organisation für sich selbst in Anspruch nehmen, bis ein funtionstüchtiges staatliches Gebilde vorhanden ist. In Deutschland fehlt es daran seit dem 23. Mai 1945. Voraussetzung dafür, um Deutschland wieder seine vollständige Unabhängigkeit und Souveränität zu verleihen, sind ein Friedensvertrag und eine direkt vom Volk verabschiedete Verfassung. Beide Bedingungen sind bislang nicht erfüllt. Diesen Zustand herzustellen, haben in Gänze die deutschen Parteien mit ihren verkrusteten Strukturen um des eigenen Machterhalts willen seit Jahrzehnten bis zum heutigen Tag hintertrieben. Sie ließen auch die Gunst der Stunde – die Jahre 1989/90 – , in der die Gelegenheit dazu besonders groß war, ungenutzt verstreichen.

Inzwischen mehren sich die Fälle, in denen selbstbewusste, aufgeklärte und engagierte Bürger gegen den intransparenten Bürokratenapparat und seine juristischen Ausläufer aufbegehren und sich gegen inhumane Schikanen zur Wehr setzen. Beispiele aus Kamenz (Sachsen), Templin (Mecklenburg-Vorpommern) und München (Bayern) belegen, dass der Rechtsstreit in Hildburghausen kein Einzelfall ist. Wie eine aktuelle Auseinandersetzung in Jena (Thüringen) zeigt, kann daraus sogar ein internationaler Konflikt entstehen. Dort drangsalieren Verwaltungs-, Justiz- und Polizeibehörden Einwohner der Stadt derart, dass eine Konfrontation mit der Republik Philippinen droht.

Die Auseinandersetzung von Hildburghausen ist jedoch noch nicht abgeschlossen, denn die Führerscheinstelle des Landkreises hat dem Busfahrer dennoch die Fahrerlaubnis entzogen. Später eingeschaltete Rechtsanwälte sehen keine Möglichkeit, daran etwas zu ändern. Ihre Kenntnisse über Internationales Recht und Völkerrecht sind offenbar derart rudimentär, dass sie außerstande sind, diese in der Rechtspraxis korrekt und zugunsten ihrer Mandanten einzusetzen. ++ (sv/mgn/15.03.12 – 78)

Quelle: Nachrichtenagentur ADN vom 15.03.2012

Quelle

checker
checker
Moderator
Moderator

Anzahl der Beiträge : 49390
Anmeldedatum : 03.04.11
Ort : Braunschweig

Nach oben Nach unten

Nach oben

- Ähnliche Themen

 
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten