Analyse: Warum Chen Guangcheng in China bleiben soll

Analyse: Warum Chen Guangcheng in China bleiben soll



Veröffentlicht am 06.05.2012 von NTDde

Der chinesische Menschenrechtsaktivist Chen Guangcheng hat das US-Konsulat verlassen und wird in China bleiben. Das ist äußerst bedeutsam. Nicht nur für ihn selbst, sondern auch für den gegenwärtigen politischen Kampf in China.

Wir sprachen über diesen Fall mit NTD-Analyst Zhang Tianliang. Zhang hatte in einem Artikel bereits angenommen, dass, der Fall bedeutsamer wäre, wenn Chen in China bleibt, als wenn er das Land verlassen müsste.

Nicht nur, weil Chen seinen Aktivismus aufgeben muss, wenn er China verlassen würde, sondern auch, weil dann der Fall dann einfach aufgelöst sein würde. Laut Zhang ist die Person, die jetzt am meisten fürchtet, dass Chen im Land bleibt, Zhou Yongkang, Generalsekretär des Komitees für Politik und Recht auch PLAC genannt.

Als Sicherheitschef ist Zhou Yongkang sehr machtvoll in China. Er kontrolliert alle Staatsgerichte, den Polizeiapparat und den Geheimdienst im Land. Er war direkt beteiligt an Chen Guangchengs illegalem Hausarrest und auch an der Verfolgung von Chens Familie. Somit wäre es in Zhou Yongkangs Interesse, dass Chen ins Ausland geht.

Auf der anderen Seite sind da noch Hu Jintao und Wen Jiabao, die versuchen, Zhou Yongkang zu entmachten. NTD-Analyst Zhang sagt, es sei wirklich wichtig, dass Chens Fall in China bleibt, damit der Druck auf Wen Jiabao und Hu Jintao anhält und sie im Machtkampf die Oberhand gewinnen können.

Hätte Chen China verlassen, würde dieser Fall hier enden. Da er aber in China bleiben wird, liegt der nächste Schritt nun bei Hu und Wen.