Stadtverwaltung will Bauprojekte verschieben

Im kommenden Jahr stehen in Braunschweig derart viele Bau- und Sanierungsmaßnahmen an, dass die Bauverwaltung nun anregt, einige Projekte zu verschieben. Die Feuerwehr und einige Schulen müssten sich in diesem Fall etwas gedulden.

Mit den Ratsbeschlüssen zur fünften IGS im Süden der Stadt und zum Ausbau des Lessinggymnasiums zur Ganztagsschule seien kurzfristig zwei Großprojekte hinzugekommen. "Damit kommen wir an die Grenzen dessen, was wir personell umsetzen können", warnt Stadtbaurätin Maren Sommer.

Welche Projekte sind betroffen?

Die Grundschulen Melverode, Waggum und Rühme, die Hauptschule Sophienstraße, die Grund- und Hauptschule Rüningen sowie die BBSV mit der Technikakademie. Alle waren erst Anfang 2011 in das Schulsanierungsprogramm aufgenommen worden, weil das PPP-Projekt günstiger geworden war als ursprünglich angenommen. "Dringend notwendige Arbeiten werden selbstverständlich ausgeführt", betont die Baurätin.

200000Euro stehen für den Neubau der Berufsfeuerwehr im Haushaltsentwurf. Nun soll mit den Planungen ein Jahr später begonnen werden. Baustart des 32,5 Millionen Euro teuren Gebäudes könnte dann 2014 sein.

Auch der Neubau von Feuerwehrhäusern in Querum und Leiferde soll verschoben werden. Eine Rate in Höhe von 450000 Euro soll auf 2014, eine weitere von 750000 Euro im kommenden Jahr auf 2015 verschoben werden.

Auch ohne diese Projekte haben die gut 60 Mitarbeiter der Bauverwaltung im kommenden Jahr alle Hände voll zu tun: Unter anderem werden die Betreuungsplätze für Unter-Dreijährige beschleunigt ausgebaut, so dass bis 2014 eine Versorgungsquote von 40Prozent erreicht wird. Das PPP-Schulsanierungsprojekt mit Hochtief muss auf den Weg gebracht und kontrolliert werden. Der Stadionausbau steht ebenfalls an. Und davon abgesehen ist die Verwaltung für den Betrieb und die Unterhaltung von 800städtischen Gebäuden zuständig.

Kommt die Politik dem Vorschlag der Verwaltung nach, wird sich die Investitionssumme im kommenden Jahr von 118 Millionen auf 110 Millionen Euro verringern. Mit der Finanzsituation der Stadt habe die angestrebte Verschiebung aber nichts zu tun, betont Finanzdezernent Ulrich Stegemann: "Wir werden bis 2015 nicht weniger investieren als vorgesehen. Wir müssen der Politik aber auch ehrlich sagen, dass nicht alles auf einmal umgesetzt werden kann. Sonst ist hinterher die Enttäuschung groß."

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